Politik: Die Zerstrittenheit der Netzgemeinde schadet uns allen!

Netzpolitik.org bringt nun auch einen Beitrag zum Abgesang auf die PIRATEN. Wenn man den Beitrag liest und auch den Kommentar von Pascal Hesse dem Pressesprecher der PIRATEN zu den Vorwürfen welche die Autorin „Anna“ in ihrem Beitrag bringt widerlegt. Der Artikel liest sich wie eine beißende Abrechung mit den PIRATEN von denen man aus „enttäuschter Liebe“ nach nur noch das schlechte wünscht.

Viele der Netzaktivisten hadern mit den PIRATEN und wünschen sich irgendwie wieder etwas wie man indirekt als Fachleute und „hinter den Kulissen“ die Netzpolitik in Bund und Land beeinflussen kann. Dabei hängen sie typischen technokratischen Illusionen an und verkennen dabei die Mechanismen der Politik in Deutschland im speziellen und die Mechanismen von Politik im Allgemeinen. Auch die Umweltbewegung hatte sich in Aktivisten und einer ihnen nahestehenden politischen Partei den GRÜNEN gespalten und man hat dennoch bis 1998 viele Jahre lang zusammen agiert und kooperiert und hatte mit der Regierungsbeteiligung ab 1998 die theoretische Chance etwas zu ändern – was man mit dem Atomausstieg erst mal zentral dann auch geschafft hatte. Auch wenn man sich in vielen Details uneinig war strebte man doch ein gemeinsames Ziel an und kooperierte miteinander mal offiziell mal inoffiziell.

Die Netzgemeinde dagegen verhält sich alles andere als politisch erwachsen. Man sieht dass man sich immer noch mehr wie ein verrücktes Onlineforum verhält und schreibt böse Artikel, Tweets und andere Sachen die mangels politischen Arms und politischer Vertetung de facto wenig Einfluss auf die Politik dieses Landes haben. Die Gesetze zur Überwachung welche nun alle beschlossen und umgesetzt werden, kann man jedenfalls nicht nur alleine mit der Macht der Feder stürzen. Man braucht auch Macht um Politik zu gestalten. Macht geht nur wenn man gewählt wird. Die Hoffnung das Netzaktivisten sich nun in andere Parteien entfalten können und die Ideen umsetzen wird (leider) ein Trugschluss sein. Dies verkennt die Autorin Anna in dem Artikel genauso wie viele in der Netzgemeinde. Andere Parteien wie LINKE die GRÜNEN und erst Recht CDU und SPD haben andere Prämissen in diesen Themen und die Netzaktivisten werden immer in ihnen eine bedrohte Minderheit sein, die wenig Gehör findet und am Ende ganz schweigen wird. In diesen Parteien werden sie nie eine nötige politische Macht entwickeln weil sie auch viel zu zerstritten und zersplittert agieren. H3rmi bringt dies in ihrem Blogbeitrag „Warum Alternativen [zu den PIRATEN] eben keine sind“ auf den Punkt.

Die Geschichte der Linken Bewegungen in der Bundesrepublik sollte eine Mahnung genug sein. Sie haben ab den 1970iger Jahren bis 1989 nur stark sein können weil sie am Tropf der DDR lagen und am Ende kam die Krise und der Verfall. Erst durch die Schwäche der SPD mit den Hartz IV Reforme und dem Preisgeben ihres Markenkerns sowie der Weitsicht von Oskar Lafontaine die beginnende WASG bevor sie sich zersplittert und in traditionelle linken Streitereien untergehen wird sich mit der PDS zur LINKE zu verschmelzen verhalf ihnen zu einem Comeback. Man streitet sich in der LINKE nun intern und nach außen gilt die Kommunikation zwischen Friedens und Sozialromantik die heilig ist und die klar im politischen Alltag scheitern wird, weswegen Sarah Wagenknecht wie schon in einem älteren Post hier im Blog angegeben keine Regierungsbeteiligung wünscht. Einen Kontakt mit der Realität der Politik wird die LINKE nicht überleben – stattdessen präsentiert man Kuschelforderungen und Illusionen für die Wähler die man aber nie umsetzen möchte.

Die Netzbewegung sollte davon lernen und diese Zersplitterung der Linken als Mahnung und als Warnung sehen. Man sollte auch bei allen inhaltlichen Differenzen zum Trotz politisch zusammenarbeiten und nicht sich gegenseitig bekämpfen. Nur weil nicht alles der eigenen Maxime entspricht sollte man sich nicht als Feind sehen – und Gehässig die Schwierigkeiten des anderen sehen und feiern. Am Ende scheitern wir sonst alle zusammen. Anja Hirschel die Spitzenkandidatin der PIRATEN bei der Bundestagswahl 2017 hatte es in ihrer „Heidelberger Rede“ klar auf den Punkt gebracht.

Man muss zusammen agieren und sich helfen auch wenn alles nie ganz der eigenen Meinung sein wird, was aber in der Demokratie normal ist um zu bestehen. Dieses kindliche Verhalten der Netzgemeinde bringt unsere Ziele am Ende zum scheitern wenn wir getrennt marschieren und schlagen. Nur wenn wir uns zusammentun und wieder zusammen an einem Strang ziehen auch wenn im Detail es Unterschiede gibt werden wir am Ende etwas erreichen können.

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Soziales: Ein Blick auf Deutschland vor den Bundestagswahlen

Es ist Wahlkampf und die AfD nutzt wieder geschickt selbst inszenierte „Skandale“ um sich in der Medienlandschaft ins Gespräch zu bringen. Natürlich fallen wieder viele Nachrichtensendungen auf die Strategie der AfD herein, wo doch bekannt ist dass sie genau diese Inszenierung nutzen um sich in die Medienlandschaft zu bringen.

 

Das neuste Beispiel ist der Auftritt der AfD Spitzenkandidatin Alice Weidel. Natürlich diskutiert man nun wie wild was der „wahre Auslöser“ der Spitzenkandidatin der AfD war. So bringt die WELT einen Artikel über die Körpersprache der Frau während der Sendung. Landauf, Landab scheint man nun wieder über das „Stöckchen zu springen“, was die AfD da wieder bereitgelegt hatte. Die Welt fasst es in einem Artikel gut zusammen.

Was man sich nur fragt ist, wieso lernt man nicht wirklich daraus? – Die AfD hat es seit der letzten Bundestagswahl trotz aller Querelen und Skandale geschafft immer wieder in den Medien und der Berichterstattung zu sein und dabei die Gesellschaft zu polarisieren wie kaum jemand seit Zeiten der NSDAP. Sie bestimmt (leider) den politischen Diskurs und das Verhalten des Moderators Claus Strunz welcher Themen der AfD in das Kanzlerduell brachte und dabei wichtige Fragen der Zukunft ausblendete sorgte insgesamt für harte Kritik.

Dennoch zeigt es, wie die AfD und ihre Thesen dabei die Fragen der Zeit und Ideen für die Zukunft außen vor lassen. Sascha Lobo hatte die fehlenden Themen und den Mangel um eine Gestaltung der Zukunft in diesem Land gerade erst in einem Artikel im SPIEGEL kritisiert und ohne dabei die PIRATEN und ihre Vision für die Zukunft zu benennen, trifft es doch sehr im Kern die Thesen und Ideen der PIRATEN für die sie aktuell im Wahlkampf streiten und wo ihr Wahlkampfspot mit dem Slogan „Freu dich auf Neuland!“ auf den Punkt bringen.

Was kann man nun in dieser Zeit machen? – Es ist so, dass natürlich die älteren Generationen die Baby-Boomer den Diskurs in Politik und Medien bestimmen. Dabei ist kaum eine Stimme der jüngeren Generation zu sehen und zu hören. Man fühlt sich als Randfigur in Gesellschaft und Politik. Unsere Ideen werden kaum zur Kenntnis genommen und finden sich nicht im politischen Handeln wieder. Es ist eine Erstarrung und ein „weiter so“, zu finden und Angela Merkel hat es geschafft dass man kaum über grundlegende Positionen und Ideen von unserer Generation her hört. Die Baby-Boomer und ihre Angst vor Veränderung welche sich auch in der Ablehnung „der Flüchtlinge“ und der hofierung der AfD in Medien und Politik gestaltet, zeigt wie wenig junge Menschen und ihre Ideen und Träume in diesem Land zu suchen haben. Man ist ein Außenseiter dessen Stimme nicht wirklich ins Gewicht fällt geschweige den Gehör findet. Viele junge Leute interessieren und favorisieren die LINKE, wobei sie oft den Phrasen und (falschen) Ideen der älteren Generation nacheifern, wobei die LINKE nicht wirklich das Interesse hat dabei ihre Positionen in konkrete Politik umzusetzen. Aus der Opposition kann man leicht etwas Fordern, doch wenn man generell alle Ideen um sich an einer Regierung zu beteiligen ausschließt sind Positionen nur auf dem Papier zu finden. Ein aktueller Ausdruck dieses Verhaltens konnte man erst kürzlich in einem Statement von Sarah Wagenknecht finden, wo sie für nach der Wahl, eine Koalition mit SPD und GRÜNEN ablehnte, auch wenn sie behauptet dass diese Option nicht an den LINKEN gescheitert ist.

Daher ist realistisch gesehen eine Stimme für die LINKE nur mehr als Protest ähnlich wie eine Stimme für die AfD zu sehen und mit den gleichen Gefahren verbunden. Inzwischen scheinen sich viele junge Menschen für die PARTEI zu interessieren. Etwas was die CDU schon nervös macht und wo ein Mitglied auf BENTO vor „dem Hype um die PARTEI“ warnte.

Was kann man nun zu dieser Situation sagen und wie sollte man sich verhalten wenn man einen Wandel sich wünscht?

 

Die Optionen für einen Wandel in Deutschland sind begrenzt. Die PIRATEN sind kaum in der öffentlichen Wahrnehmung zu finden. Viele haben noch die alten Mythen aus der Zeiten der starken Berichterstattung und der Zeit des Streites im Hinterkopf. Viele Leute wissen kaum wieso sich die Themen und Ideen der PIRATEN für ihr konkretes Leben auswirkt.

Ideen um das Gestalten des digitalen Wandels im speziellen und des allgemein politischen Wandels im allgemeinen findet man kaum. Bei den PIRATEN ist es interessant, dass sie trotz aller Versuche sie mehr und mehr in der Versenkung „verschwinden zu lassen“, sie dabei sind sich wieder neu zu erfinden und weiter daran arbeiten neue Ideen und Konzepte zu erarbeiten. Der politische Wandel und neue Ideen sind bei ihnen sehr stark dabei für den Wandel zu streiten und bisher ihre bescheidenen Mittel zu nutzen um Einfluss auf die öffentliche und politische Debatte und Agenda zu nehmen.

Leider sind viele Wähler noch im Abwarten und man weiß die PIRATEN noch nicht wirklich auf ihrer politischen Landkarte wieder erschienen. Viele Menschen haben Vorurteile was die „digitalen Freibeuter“ betrifft da sie als Partei und von ihrem Wesen sich so sehr von vielen anderen Parteien unterscheiden. Generell das Neue und Andere scheint viele Menschen (natürlicherweise) erst einmal zu Verunsichern und man wartet erst einmal ab was sich daraus entwickelt. Dieses Problem hatten in gewisser Weise damals auch die GRÜNEN doch da ihre damals jungen Wähler aus der Kohorte der Baby-Boomer zahlenmäßig stark waren konnten sie dennoch in den Bundestag und die Landesparlamente einziehen und einen damaligen gesellschaftlichen Wandel ermöglichen. Heutzutage ist ihre Generation und diese Partei an sich angekommen und es geht mehr und Besitzstandsverwahrung und das Erhalten von Besitz und Macht. Ein Zeichen dafür sind die Koalitionen mit der CDU und der rechtsruck bei den GRÜNEN. Man wendet sich von Neuerungen ab und sieht den Umweltschutz als etwas um sich einen gewissen Stil und Nimbus zu geben, welcher ihrem Milieu passt und genießt dabei die Verdrängung in städtischen Milieus unter dem Stichwort Gentrifizierung, wo sie alternative und kreative Bereiche veröden lassen um einen Anstrich von vergangener Rebellion für sich weiterhin proklamieren zu können.

Das die LINKE sich nicht verändern wird, davon kann man ausgehen und sie beginnt in gewisser weise schon den Weg der GRÜNEN zu nehmen. Auch bei ihr beginnen sich die Leute zu sammeln, welche dabei sind als „Salon-Revoluzzer“ Themen zu fordern und Parolen zu schreien an deren Umsetzung sie de facto nicht interessiert sind. Auch hier gibt man sich mit einem gewissen Schein und vermeidlicher moralischer Überlegenheit zufrieden, als dass man bereit wäre einen Wandel in dieser Gesellschaft wirklich gestalten zu wollen. Die Frustrierten sind als Konsequenz daher meist zur AfD weitergezogen und dennoch lohnt es sich für die PIRATEN weiter zu kämpfen, da die Gesellschaft gerade in einem Wandel ist und die Zeit für ihre Themen und Ideen unabhängig von dieser Bundestagswahl erst kommen wird.

 

Das Russland in der Zwischenzeit versucht mit Russia Today die Fans der AfD und deren Ideen zu promoten ist natürlich lange bekannt. Aber die Moderatoren von Russia Today reagieren etwas traurig auf Kritik und wenn man sie und ihren Sender nicht ernst nimmt. Eng  sind die Verbindungen der AfD zum russischen Auslandsgeheimdienst FSB sind hat die ZEIT in ihrem Blog dargestellt.

Dialog auf Twitter mit Russia Today „Moderatorin“.

 

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Politik: Wieso der aktuelle Wahlkampf doch „Popcorn-Faktor“ hat

Die Frage was man in diesem „langweiligen Wahlkampf“ machen kann ist schon zu stellen. Viele in Deutschland haben das Gefühl solange sie in ihrer „Filterbubble“ leben, dass es in Deutschland gut läuft. Die sozialen Themen mit denen die SPD und die LINKE versuchen Stimmung zu machen, scheinen beim Wähler nicht anzukommen. In Zeiten von Brexit und Donald Trump scheinen populistische Methoden jedenfalls nicht mehr wirklich den Wähler zu erreichen. Dies merkt auch die AfD die trotz provokanter Versuche nur von denen unterstützt wird, die bei einer lauten Minderheit mit ihren Themen und Parolen punkten können. Dennoch sind sie weit von einer selbsternannten Massenbewegung und „Stimme des Volks“ entfernt.

Die LINKE versucht es mit Populismus von Links und auch wenn sie bei vielen der Babyboomer dabei nicht den so gewünschten Erfolg in den alten Bundesländern haben, sind die Millenials von ihnen angetan. Man kann es auch in den USA beobachten, wo sie Bernie Sanders sich wünschten und am Ende beleidigt waren, dass die demokratische Partei Hillary Clinton nominierte. Darauf hin haben sie sich linkeren Randkandidaten zugewandt und haben am Ende Donald Trump bekommen. Zwar haben sie viele inklusive Sanders vor der Wahl davor gewarnt aber man wusste es dank der „Weisheit der Jugend“ besser und nun beschweren sie sich über den Salat. Die Washington Post brachte es in einem Bericht, dass gerade diese Zielgruppe die mit Trump große Probleme hat und teils gewalttätige Demonstrationen gegen ihn führt, diesen Umstand selbst verursacht hat. In Deutschland sehen sich viele der sogenannten Millenials als „Genration Merkel“, so ähnlich wie meine Generation sich damals als „Generation Kohl“ empfand. Da 1998 und die Jahre davor jedoch die Wirtschaft im Gegensatz zu heute nicht „rund lief“ kam in Deutschland im Gegensatz zur aktuellen Stimmung eine Wechselstimmung auf. Heute denken alle dass alles so weiter gehen wird wie bisher und dass man keine Investition in die digitale Zukunft braucht. Man macht sich um dieses „seltsame Digitale“ keine Gedanken. Man vernetzt alles und jeden und macht selbst vor Herzschrittmachern keinen Halt. Dabei ist dank der gesetzlichen Vorgaben es mit der IT Sicherheit vieler dieser Geräte nicht so weit her, so dass ein großer Hersteller nun einräumen musste dass seine Herzschrittmacher leicht gehackt werden können und ein Update verspricht.

Die Macken der Technik und die Vernetzung die von den Kosumenten so stark gewünscht wird, wird auch neue Risiken bieten. Da jedoch die PIRATEN im Moment keine starke politische Kraft sind wissen die anderen Parteien, dass sie so die Lobby der Industrie mit teuren Sicherheitsvorgaben nicht „belästigen müssen“ und diese weiter den Kunden durch teure Werbung und „Influencer“ ihre unsichere Ware an den Mann und die Frau bringen können. Man kauft sich Kopfhörer (am besten kabellos) und andere Dinger und sieht nicht die Gefahr, dass man diese als umfunktionierte Wanze gegen einen nutzen kann.

Die meisten Leute sagen sich, dass ihr Leben zu unwichtig ist und man doch nichts zu verbergen hat. Man sieht darin keine Gefahr da man vieles direkt dann auch auf Facebook, Instagram und Co teilt. Da die meisten Konsumenten sich mit diesen Themen auch nicht beschäftigen können sie auch nicht die nötigen Fragen und Forderungen an die Hersteller stellen und man wird in Zukunft sich auf Berichte einstellen können, wenn dann die Technik dank Smarthäuser, Autos und Co dann in Bereichen welche die Menschen nicht so einfach als irrelevant darstellen von Angreifern übernommen wird. Dies wird einen starken Vertrauensverlust und ein Hacken des Smarthauses wird die ähnlichen psychologischen Auswirkungen wie ein Wohnungseinbruch haben, dann zur Unruhe in der Bevölkerung und dann entsprechenden Aufschrei in Medien und Gesellschaft führen.

Was mit diesen Daten passiert die man auch in jungen Jahren hinterlässt und die sehr wohl später Auswirkungen auf das eigene Leben haben können, wurde einigen Journalisten beim G 20 Gipfel klar. In Berlin hat es zwei Polizei-Anwärter getroffen die wegen Jugendsünden ihre erträumte Karriere nicht antreten konnten. Man beschwert sich aber nun über das Verhalten des Staates aber auch wenn man bei Banken und der Schufa aufgrund falscher Daten Probleme bekommen kann, wird es einem nicht bewusst was genau dahinter steckt.

All diese Themen sind nicht interessant und vermeidlich nicht aktuell deswegen kommt Digitales und Datensicherheit im Gegensatz dazu ob Deutschland ein Holocaust Denkmal braucht, im Wahlomaten zum Beispiel nicht vor. Zwar versuchen FDP und GRÜNE das Digitale Thema im Bezug auf Schule und Bildung sowie der digitalen Infrastruktur in ihrem Sinne zu nutzen, doch darf man sich bei deren bisherigen politischen Verhalten fragen ob dabei am Ende etwas sinnvolles bei rauskommt.

Die Nachrichtemagazine bezeichnen den Wahlkampf als langweilig dabei hat er wenn man sich ansieht was gerade nicht Thema ist und was es dennoch bald für Auswirkungen haben wird und den dann folgenden publizistischen und gesellschaftlichen Tornado der dann ausbrechen wird, spannendes „Popcorn-Kino“. Gerade weil die Millenials die dann schnell ihre politische Liebe neu suchen werden und dann erleben wie ihre Zukunft oder die Zukunft der ihnen Nahestehenden durch die fehlende Digitale Debatte wie oben angemerkt nicht wie geplant stattfinden kann, in Empörung und Wut umschlagen. Deswegen liebe PIRATEN vieles klingt was wir sagen wie Science-Fiction dennoch sag ich abwarten Grog Trinken und eine Schale Popcorn bereithalten. Als ich mich in eine Bar mit einer Millenial unterhielt meinte sie, „dass PIRATEN arrogant seinen,“ weil wir in ihren Augen falsche Überzeugung haben die Zeit gibt uns am Ende recht. Dies zeigt die Leute und auch und gerade die Millenials machen sich über die Konsequenzen der Veränderung keine Gedanken. Doch die Zeit wird sie leider anders lehren, so war es immer in der Geschichte.

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Politik: Ein Einwurf zur „Indymedia.org Debatte bei den PIRATEN“ – Nicht in alte Reflexe verfallen!

Die Debatte wie weit man sich politisch engagieren soll, ist sicher heutzutage eine zentrale Frage. Gerade in Zeiten wo die AfD und ihre Parolen auch durch das Verhalten und die Aussagen des US Präsidenten Trump an Zustimmung gewinnen lässt einen Fragen ob die längst überwundenen „dunklen Zeiten“ wieder dabei sind die Oberhand zu gewinnen?

Die Bundesregierung hat den „Verein“ welcher die Internetseite LINKSUNTEN.INDYMEDIA.ORG“ betreibt verboten und es kam in einigen Kreisen zu Kopfschütteln und bei manchen zu einem Aufschrei wieso man diese Plattform denn verbietet. Die WELT, die man nicht gerade verdächtigen kann, dass sie mit linksradikalen sympathisiert hatte in einem Kommentar zu dem Fall es treffend beschrieben: „linksunten.indymedia.org“ hat die Autonomen und ihren Aktionismus vorbildlich dokumentiert: Den Stolz darauf, hier ein Auto angezündet zu haben oder ein portugiesisches Restaurant in der Schanze besetzt zu haben, dort gegen die Gentrifizierung agiert zu haben. Auch nach den G-20-Ausschreitungen fanden auf dieser nun verbotenen Homepage die Diskussionen um den revolutionären Charakter dieser Aktionen statt. Erfreulich: in den Kommentarspalten mussten die Aktivisten mitunter böse Prügel von Kommunisten, Trotzkisten und Anarchisten abholen für die Schlichtheit ihrer Überlegungen und den geradezu grotesken Pointen ihrer Aktionen. Für Interessierte und Ethnologen der radikalen Linken war diese Seite ein Geschenk. Für alle zugänglich: Nirgendwo wurde die radikale Linke so entzaubert und demystifiziert wie hier.“ – Die radikale und extremistische Linke sieht sich als (vermeidliche) Avantgarde und lebt doch in einer Prallelwelt die mit der Realität und dem wie die meisten Deutschen Politik verstehen und begreifen nichts zu tun hat. Gerade diese Ablehnung der Mehrheitskonsens von Seiten der (dieser) Linken ist etwas was die Demokratie in ihren Augen nur als Weg sieht wenn sie ihrem eigenenWeltbild entspricht. Damit sind sie ähnlich wie die Rechtsextremen die in den Kommentarspalten der Nachrichtenmagazinen und auf Facebook angeheizt von Fake-News die (unteranderem) ein Produkt des russischen Informationskriegs sind, ebenfalls für sich behaupten „die Mehrheit des deutschen Volks zu vertreten“.

Dennoch sind viele der Akteure die bei Linksunten.Indymedia.org agieren eher „Salon-Revoluzzionäre“ die aus Leere ihrer bürgerlichen Existenz nun meinen mit Linken Träumereien ihrem Leben welches durch die Digitalisierung mehr und mehr sich verändert einem vermeidlichen wie sich und der allgemeinheit schädigenden Sinn geben zu wollen. Dennoch bewegen sie sich in einem Milieu welches sich gerade in der Linkspartei wieder findet, welches diese Taten gutheißt. Gerade diese alten Mythen, dass das vermeidliche Linke und Revolutionäre in einer Zeit wo man sich gegen die steigende Akzeptanz der rechten Extreme angefeuert auf Facebook und dem Zuspruch für Leute wie Donald Trump und Parteien wie die AfD die Millenials dazu bringt, dass sie nun einfache Antworten auf Komplexe fragen haben wollen. Ähnlich wie die Anhänger der Rechten Parteien sind Millenials dabei sich einfache Antworten und Weltbilder auf komplexe Fragen zurecht zu basteln. Dies ist sicher in Deutschland auch den Bildungsreformen in Schule und Universität geschuldet. Dadurch, dass man Schüler und Studenten dazu verdonnert hat, dass sie Wissen ohne zu reflektieren auswendig lernen und dann zur Klausur „auskotzen“ ohne dass sie in der Lage sind dieses Wissen kritisch zu reflektieren und einzuordnen macht sie gerade anfälliger auf komplizierte Fragen leichte Antworten sich zu wünschen.

Wenn nun auch manche PIRATEN im Reflex basierend auf die „Flügelkämpfe“ einer damaligen Epoche sich nun Fragen wieso der Bundesvorstand der PIRATEN sich zu Linksunten.Indymedia geäußert hatte aber nicht bei seinem rechtsextremen Pendant dann geht diese Verwunderung nur mit einer falschen Einordnung historischer und politischer Traditionen und Reaktionen in diesem Land. Natürlich ist es wichtig dass man sich zu dieser Frage äußert denn im Gegensatz zu den Rechten nützt der Verbot der Linken Plattform mehr um dem bürgerlichen Milieu welches sich nun beginnt Allianzen zwischen CDU und AfD zu bildenwie es der Bericht des ARD Magazins „Report Mainz“ im August 2017 zeigte, dass man in konservativen Kreisen den Angriff auf Besitz als größere Gefahr für die Ordnung sieht als wenn man sozial benachteiligte und schwache Randgruppen als Ziel für den Hass ins Visier nimmt. Gerade der Umgang mit den Angehörigen der NSU Opfer durch die Sicherheitsbehörden vor der Aufdeckung des NSU Komplexes und des immer noch aktuellen Umgang mit diesem Komplex durch den Verfassungsschutz und andere Sicherheitsbehörden sollte einem politischen Beobachter da klar zu denken geben, dass manche der „linken Verschwörungstheorien“ manchmal doch traurige Realität sind und einem im liberalen Spektrum verordneten Menschen klar machen, dass die konservative Agenda eben auch zur Gefahr neben der sozialen Spannung gegen Randgruppen gerade die Neutralitätspflicht der Exekutive basierend auf dem Recht, in manchen Fällen wie bei der NSU außer Kraft gesetzt wird. Wenn es in der Vergangenheit wie beim NSU Skandal faktisch belegt wurde, dann kann sich dies ohne Kontrolle und Kritik jederzeit wiederholen.

Aber zurück zum Verbot von Linksunten.Indymedia.org. Natürlich hat der Staat das Recht und die Pflicht eine Seite die gegen das Gesetz verstößt zu verbieten. Dennoch ist es auch die Aufgabe von PIRATEN zu schauen wurde es nur als Vorwand und Testlauf für andere Sachen genutzt. Klar ist auch dass man ebenso diese Vorsicht bei Verboten von konservativ bis rechten Seiten haben sollte und muss. Denn wie eben der aktuelle Fall zeigt, kann man erst einmal vermeidlich bis reale Seiten die extrem sind verbieten doch wer sagt und dies zeigt die generelle politische Erfahrung kann sich ein solches Verhalten und eine solch erst einmal legalisierte und akzeptierte Praxis schnell ausweiten und vieles in Visier nehmen. Beispiele für Netzsperren und Verbote die aus dem Ruder geraten und erst einmal zur „Terrorbekämpfung“ genutzt werden sollten kann man unteranderem in Großbritannien sehen.

Wieso reagiert man auf Linke Verbote von Seiten Liberaler schneller als auf Verbote rechter und konservativer Seiten?

 

Es ist schnell gesagt, dass man immer auf die „Verfolgung“ der Linken schneller und schriller reagiert als auf das gleiche Verhalten wenn rechte Seiten im Fokus stehen. Dies hat verschiedene Gründe welche teils in unserer Geschichte wie auch politischen Tradition in diesem Land verankert sind, welche teils ihre Wurzeln bis ins Kaiserreich und die Zeiten des Nationalsozialismus haben und die immer noch bis ins 21. Jahrhundert hineinscheinen.

Bis 1945 und auch in den 1950iger Jahren war der Feind stramm in der Linken zu finden. Erst war die SPD der Feind, dann waren es KPD und andere Linke Gruppen die teils aus heutiger Sicht akzeptierte und wichtige Forderungen hatten. Dennoch sah es der konservative Staat immer als Angriff auf die Ordnung und die Sicherheit des Staates an. Dabei gab es in Weimar Allianzen zwischen Militär und Konservativen Kreisen welche den Kampf gegen Links und die Schwäche gegenüber dem rechten Terror gerade erst die Basis für die NS-Zeit und Hitlers „Machtergreifung“ ermöglicht hatten mit den allgemein bekannten Folgen für Deutschland und die Welt. Die Verweigerung der Konservativen in der Nachkriegszeit sich den Verbrechen der NS Zeit zu stellen und die allgemein heute auch historisch untersuchte Kontinuität in den bundesdeutschen Sicherheitsbehörden mit aktiven aus der NS Zeit ließ in der Bundesrepublik den Feind weiter auf der Linken Seite sehen. Die Linken und die 1968iger mit ihrer Verklärung der DDR und linker Diktaturen ließ aber auch auf der anderen Seite keine Streiter für die Freiheit und Demokratie entstehen. Es war de facto wie in Weimar wo Links und Rechts in ihrem Wesen die Freiheit und den Pluralismus der Demokratie ablehnten und doch hatten die Konservativen die Schalthebel des demokratischen Staates inne und dank der Allierten war man in der Lage einen „Rückfall in die Barbarei“ zu verhindern.

Im Laufe der Zeit sollten die Konservativen sich mit der Demokratie „versöhnen“. Doch zeigte sich schon unter der Kanzlerschaft von Helmut Kohl wie die CDU den Feind in dieser Republik welchen man in der Asyl-Debatte der 1990iger Jahre in dem Fremden sehen konnte. Angela Merkel hat mit ihrer Haltung zur den syrischen Flüchtlingen gerade damit einen Bruch mit dem damaligen Verhalten der CDU herbeigeführt. Gerade diese Konsequenz lässt Teile der UNION mit der AfD liebäugeln. Es ist für diese Gruppen in der UNION ein bestreben wieder in altes Verhalten zu fallen.

 

Gerade dieses Verhalten der Konservative zeigt, dass man lieber einen starken Staat und Kontrolle will und dabei das Versagen alle Bürger dieses Staates zu schützen und lieber unliebsame Kräfte zu beobachten kritisch zu bewerten ist. Natürlich würde die radikale Linke ähnlich handeln doch ist sie de facto mehr in Gesellschaft und Staatsbehörden isoliert als es rechte und konservative Kräfte sind was ein Erbe aus der Zeit der Bundesrepublik und NS Zeit ist, wie auch der Ablehnung der Linken ihre Fähigkeiten in den Dienst eines Staates zu stellen, den sie zu unrecht ablehnen und wahnwitzigerweise eine, zurecht untergegangenen, linke Diktatur verherrlichen!

Die Debatte um die G-20 Ausschreitungen sollten von Seiten der Sicherheitsbehörden vor allem um die Randale der Linken Extremisten zu drehen. So berichtete die BILD beispielsweise von den Krawallen der Linken. 

Da die Sicherheitsbehörden jedoch geradezu in einem „Exzess“ waren haben selbst konservative Medien in Deutschland das Verhalten der Sicherheitsbehörden die extrem agierten kritisiert. Berichte zu G 20 und Kritik an dem Verhalten der Behörden. So berichtete der konservative FOCUS beispielsweise von Ungereimtheiten beim Polizeiverhalten beim G 20 GipfelNatürlich berichteten auch linke Zeitungen von Misständen, doch dies war natürlich zu erwarten und fällt nicht ins Gewicht für die politische Bewertung da man dies erwartet hatte. Da sich die Debatte um Polizeigewalt mehr und mehr zu drehen scheint haben die PIRATEN zurecht vor einem in diesem Kontext zu sehenden (zurecht (?)) kritisch sehenden Verhalten der Sicherheitsbehörden gegen Indymedia.org zu sehen. Der Hamburger Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Jan Reinecke, kritisierte dagegen das Verbot der Internetplattform. Dies sei „mehr Wahlkampf-Symbolik als sinnvoller Kampf gegen Linksradikale“, so meldete das Hamburger Abendblatt

Gerade wenn aus Symbolpolitik weil eben die Seite nicht wirklich vom Netz verschwindet und dabei wichtige Arbeit von den Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Extremisten sei es von links oder rechts behindert wird, müssen PIRATEN ihre Stimme erheben. Wenn aus Aktionismus und Wahlkampf-Symbolik dabei übereilt schlechte Entscheidungen getroffen werden die eben auch von Experten kritisiert werden können PIRATEN nur weil es einem in die politische Gewohnheit passt nicht schweigen.

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Politik: Willkommen im Zeitalter der „digitalen Defizite“

Der Journalist und Unternehmer Enno Lenze aus Berlin beschreibt in seinem Blog Gespräche mit Journalisten die bei großen Medienunternehmen arbeiten. Dabei geht es um „Hate-Speech“ und seine Reaktionen darauf und wie man im Internet damit umgeht. Erschreckend ist wenn man seinen Blogpost liest, wie viele Journalisten große Lücken in Sachen „digitaler Kompetenz“ haben und diese Themen die besonders wichtig sind kaum beachten oder große Lücken im Wissen der Journalisten vorherrscht um die Entwicklungen dieser Themen und Gesetze einordnen zu können.

Diese massive Unwissenheit welche sich nicht nur bei der „schreibenden Zunft“, sondern auch in der Politik und Gesellschaft allgemein wiederfindet zeigt wie unvorbereitet Deutschland auf die gesellschaftlichen Auswirkungen der Digitalisierung ist. Gerade da es in der Gesellschaft und auch bei jüngeren Menschen, denen man eine besondere Nähe zum Internet nachsagt, sind die Konsequenzen für den Alltag durch das Netz und wie es von den großen Digitalen Konzernen wie Google und anderen gestaltet wird immer noch ein Buch mit sieben Siegeln. Anstatt dass man selbst eine gesellschaftliche Debatte um „die kommende Zukunft“ anstößt und sich daran beteiligt ist man eher passiv und versucht mit Regulierung den Wandel zu verhindern anstatt zu gestalten. Dies kann man auch bei Heiki Maas und seinem Netz-DG Gesetz und die aktuelle Debatte zu „Hate-Speech“ sehen. Man verfällt in Aktionismus und der Staat soll es irgendwie richten, anstatt dass die Gesellschaft überlegt wie man damit umgeht und sich selbst Regeln gibt. Prof. Dr. Rolf Schulmeier vom Zentrum für Hochschul- und Weiterbildung der Universität Hamburg schreibt in einem Beitrag dass es die „Digital Natives“ de facto nicht gibt.

Es festigt sich das Bild einer Zwei-Klassen-Gesellschaft der Mitmachanwendungen im Internet und dies wirkt sich auch auf die politische und gesellschaftliche Wahrnehmung des Einfluss des Internets auf die Gesellschaft und die daraus folgende politische Konsequenz aus diesem aus. Es ist eine Minderheit welche aktiv die Inhalte des Netz gestaltet und davon noch einmal eine kleinere Gruppe die sich über die gesellschaftlichen Konsequenzen der Entwicklung durch das Netz Gedanken macht. Dabei werden deren Teilnehmer und politischen sowie gesellschaftlichen Forderungen als „exotisch und fiktiv“ von der Mehrheit wahrgenommen und rezipiert.

Man sieht seine „digitalen Defizite“ auch nicht als Schwäche wird man doch oft im persönlichen Umfeld dafür als „normal und mit der Realität verbunden“ gesehen und bekommt dafür (vermeidliche) gesellschaftliche Anerkennung. Das digitale und eine Kompetenz in diesen Fragen wird entgegen aller politischen Sonntagsreden zum Trotz eher als Stigma gesehen und behindert so die Möglichkeiten auch für die Gesellschaft und Wirtschaft sich mit den Herausforderungen der Zulunft zu stellen. Der daraus resultierende fehlende politische Druck lässt auch die Politik eher hilflos auf die Entwicklungen reagieren und man versucht mit Placebos und Aktionismus eine „Art von Kontrolle suggerieren“ wobei das Netz-DG Gesetz und Hate-Speech nur ein neuer Ausdruck dieses Verhaltens ist. Die anfangs angesprochene fehlende Digitale Kompetenz bei großen Teilen der schreibenden Zunft, verhindert zudem dass man einen Ansporn hat sich den Fragen zu stellen und sich eben eine Kompetenz in diesen Feldern anzueignen.

Um Inhalte scheint es in der Politik nicht mehr wirklich zu gehen. Dies wird auch jetzt im Wahlkampf zur Bundestagswahl klar. Man diskutiert lieber über das Oberflächliche und will sich nicht wirklich intensiv mit den Fragen der Zukunft befassen, da sie einen meist überfordern. Attraktivität der Kandidaten zum Parlament scheint eher ein wichtiges Signal zu sein, doch soll sich das nach einer Studien ändern, wenn mer Frauen auch im Parlament zu finden sind. Man mag das Zwiespältig sehen da nun eine solche Studie draußen ist, kann man sich sicher sein das manche Parteien es versuchen auszunutzen. Millenials scheinen eher mit großen politischen Themen sich zu befassen. So ist in den USA nach dem Sieg von Trump der Zuspruch für „sozialistische Gruppen“ massiv angestiegen.

Stephanie J. Mather schreibt in einer wissenschaftlichen Arbeit, dass in den USA vor allem die Schule dabei den zukünftigen demokratischen Bürger in den USA formt. Für junge Menschen sind so die Autorin politische Informationen über das Internet und Shows wie die „Daily Show“ wichtig in der politischen Meinungsfindung.

Doch man nutzt das Netz mehr wie ein Auto und versteht dennoch nicht die Hintergründe und Auswirkungen des Netz auf die Gesellschaft. Diese Veränderungen kommen auch gar nicht in der Berichterstattung vor da viele Journalisten wie Enno Lenze anfangs in seinem Beitrag beschrieb, ihr Wissen über das Internet und die Debatten welche das Internet und dessen Auswirkungen auf die Gesellschaft eher noch Lernbedarf haben. Durch fehlende Mulitpikatoren und auch durch fehlendes Wissen im persönlichen Umfeld der jüngeren Wähler kann man so kaum darauf hoffen, dass man am Ende ein eigenständiges Umdenken im Bezug auf diese Themen finden wird.

Diesen Teufelskreis zu durchbrechen wird Aufgabe der PIRATEN sein, wenn man wieder sich daran machen will bei Wahlen gut abzuschneiden und alle Mitglieder und Teile der Partei sollten daran gehen in ihrem nahen Umfeld, weil dies die Leute sind die man am besten Erreichen kann für diese Themen zu sensibilisieren. Nur so kann man in Teilen der Gesellschaft die „digitalen Defizite“ abbauen. Dabei ist es notwendig auch die Digitalisierung in einem größeren allgemein politischen Kontext zu stellen und mit einer neuen politischen Leitlinie zu verstehen. Als PIRATEN will man von uns in diesen Zeiten dass wir weniger „klein-klein“ Denken sondern man erwartet von uns einen Generalentwurf.

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Politik: Wir müssen uns der Generationenfrage stellen

Nun sind Ferien und man versucht den Alltag soweit es geht hinter sich zu lassen indem man in den Urlaub geht. Die Politik ist vergleichsweise ruhig in Deutschland im Vergleich zu den USA wo sich die Dinge wieder einmal überschlagen und man als politischer Beobachter sich Sorgen um den Zustand der Demokratie in dem Land macht.

Die New York Times berichtet in einem Artikel, dass viele Liberale Kräfte in den USA sich keine Hoffnung auf die Militärs in der Trump Administration machen sollten, da diese eventuellen autoritären Bestrebungen des Präsidenten und seines Umfelds am Ende wenig entgegenzusetzen haben. Wie die Times in dem Artikel schrieb ist es schwer für die Militärs in der Administration effektiv Politik zu gestalten und umzusetzen um so einen Einfluss auf das autoriäre Verhalten des neuen US Präsidenten auszuübenAuch wird im State Department dem US Aussenministerium unter der Trump Administration kein Stein auf dem anderen gelassen.

Nachdem der US Präsident das Budget des Departments weit zurückgeschraubt hat, ist man nun dabei den aussenpolitischen Spielraum der USA dadurch zu gefähreden. Dies passt dabei in eine Politik des Rückzugs welches sich entgegen der US Rethorik durch den Präsidenten wie er es immer wieder auf Twitter von sich gibt.

Man sieht wie die Kräfte des Antiamerikanismus nun in Deutschland und Europa bei diesem Präsidenten sich freuen und eine „unheilige Allianz des Populismus“ zwischen Putin und Trump die das extreme Milieu in Europa elektrisiert. Man sieht sie quasi als die „Popstars des Wandels“ dabei ist ihnen egal in welche Richtung der Wandel geht. Man will nur eine Änderung an sich, dabei sieht man die Traditionen und Rituale der Demokratie als etwas für welches man nur noch Verachtung übrig hat. Dabei ist Donald Trump gerade für die moderaten Konservativen Kräfte in Europa wie man sie bei den vielen Anhängern und Wählern der CDU aber auch bei anderen traditionellen europäischen konservativen Parteien findet eher ein Schreckgespenst. Man erinnert sich wieder an die Eingangsworte des kommunistischen Manifestes, wonach „ein Gespenst durch Europa geht“. Dabei ist es hier das Gespenst des immerlauten und nie wirklich verschwundenen Faschismus welcher nun wieder durch die Gänge des aktuellen Zeitgeistes spukt.

Die „Arbeiterklasse“ dagegen so viele Beobachter, hat sich vom ehemals linken Spektrum verabschiedet und sieht die Globalisierung und die Liberalisierung welche gerade auch von weichgespülten Sozialdemokraten der Ära Blair und Sch röder vorangetrieben wurde und einer SPD welche mehr und mehr ihren Markenkern veraten hat verlassen. Man orientiert sich nun wo man das internationale und globale als Gefahr für die eigene „heimische Ordnung“ sieht hin zum nationalen und populistischen, welches Teils von der BILD-Zeitung aber auch vermehrt von „alternativen Medien“ wie Epoch und anderen „Blättern“ beflügelt wird. Dabei sind es jedoch nicht die Jungen welche den Erfolg der Rechten ausmachen, wie in der Frankfturter Rundschau unter dem Thema des Rivival der „Arbeiterklasse“ beschriebt sondern es sind die alten nicht gut gebildeten Kräfte die damals irgendwie über die Runden kamen und nun durch die Digitalisierung und den technischen Wandel auf das Abstellgleis sich geparkt fühlen.

Sie sehen sich Abstiegsängsten ausgesetzt und der technische Wandel wie die PIRATEN ihn als junge Partei gerade zu feiern, wird genau wie diese Partei als Bedrohung für die quasi „traditionelle Ordnung“. Man fühlt sich nicht mehr vertreten und ist aufgrund der schieren Anzahl der Mitglieder daher ein starkter politischer Faktor der auch durch die mediale Wirksamkeit dadurch an Relevanz gewinnt.

Es ist ein Genarationenkampf, die Baby-Boomer sehen sich in der Situation dass nachdem die ganze Welt sich bisher immer um sie gedreht hat, diese nun dabei sind die Kontrolle abzugeben an die nächste Generation und viele gesellschaftliche und technische Entwicklungen der Zukunft sich nicht mehr um sie drehen werden. Stattdessen sehen sie dies in ihrem „bisherigen Ego verletzt“ und nutzen nun ihre „politische Macht“ diesem Wandel mit allen Mitteln sich entgegenzustellen. Sie sehen die neue Welt als Gefahr und versuchen die jüngere Generation welche man versucht dadurch, dass sie kaum politische Figuren hat mit denen sie sich identifizieren können und deren Ideen sie teilen, als gesellschaftlichen und politischen Faktor an die Seitenlinie zu bringen.

Ferner agiert man da man nun über viel Zeit verfügt als „Mentor“ für die Millenials und versucht diese politisch in dem ihnen eigenen Sinn zu formen und zu beeinflussen und trifft dabei auf das Gefühl der (vermeidlichen) politischen Ohnmacht der jüngeren Generation überhaupt etwas verändern zu können und so für seine eigene Zukunft zu gestalten. Als Millenial soll man konsumieren und dem Markt zur Verfügung stehen aber sein soziales und politische Potential genau wie die Generation X soll bitte dem Mainstream welchen die Baby-Boomer gestaltet haben angepasst sein. Anstatt die Bedürfnisse der jüngeren Generationen mit im Hinterkopf zu haben und zu sehen wie die Digitalisierung es verändern wird, versucht man die jüngere Generation mit Themen und Ideen zu beeinflussen, dass man die Parteien und Ideen promoted mit denen sich die ältere Generation identifizieren kann und so die „ureigenen Interessen“ der jüngeren nach Wandel und Gestaltung subtil umgeformt werden in eine Agenda welche den älteren die Leitung und politische Kontrolle weiterhin ermöglicht.

Dabei sind die jüngeren Generationen selbst daran schuld. Wenn sie lieber sich vermeidlich „selbst entfalten wollen“ und nicht sehen, wie ihnen subtil Ketten angelegt werden und ihnen die Chancen nach Wandel und Veränderung welche gerade durch den gesellschaftlichen Wandel der Digitalisierung deren Konsequenzen noch nicht erkennbar sind und gerade sich erst abzeichnen, sie vermeidlich „weiter dahindämmern lassen hat man am Ende doch wenig Möglichkeiten seine eigene Zukunft zu gestalten.

Diese Entwicklungen zu sehen und zu erkennen und sich entsprechend zu verhalten ist für ein Mitglied der jüngeren Generation besonders wichtig doch gerade in diesen Zeiten des Wandels versucht man Halt zu finden. Leider sucht man diesen bei den falschen Leuten und der technische Fortschritt würde am Ende zu gesellschaftlichen Spannungen führen, die Fatal sein werden wenn man ihnen nicht früh genug begegnet. Das muss man sich als jüngerer Mensch bewusst machen und deswegen entsprechend Handeln. Sonst ist am Ende die Demokratie an sich gefährdet wenn man der Verführung nach leichten Lösungen nachgibt. Trump sollte uns allen eine Warnung sein.

 

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Politik: Das Internet und Politik im Wandel

Spannend wird sein wenn man schaut wie es nun mit Donald Trump weitergeht. Aber wenn man auch nach Deutschland schaut so mag man sich fragen, ob es alles so weitergehen kann wie bisher? Aktuell sieht es gut für die CDU und Angela Merkel aus und Martin Schulz und seine SPD schaffen es nicht eine Trendwende für sie bis zu den Bundestagswahlen hinzubekommen. Aber als junger Mensch weiß man, dass man am Ende nur den Status Quo einer älteren und zahlenmäßig größeren Generation mittragen muss.

Dabei ist es teils unsere eigene Schuld, anstatt dass wir nun die Parteien und Politik der älteren Generation mittragen und sie wählen, wo unsere Chancen selbst die Debatte zu bestimmen und zu gestalten aufgrund des gewachsenen Leben in diesen Parteien gleich null ist und man versucht die x-te neue Bewegung zu gründen und dann zu schauen wo man doch endlich mit den eigenen Ideen Erfolg haben kann, sollten wir schauen wo es Chancen gibt selbst etwas zu gestalten. Damals hatten viele Studenten versucht die FDP zu „unterwandern“ und die FDP in eine andere Richtung zu bringen, was die Partei damals mit verschiedenen Mitteln zu verhindern versuchte und damit auch Erfolg hatte. Heute versucht sie mit der „Marke“ Christian Lindner sich neu anzustreiche und hofft dabei auf die Naivität der jüngeren Generation denen sie sich als Instagram-Chic präsentiert und darauf bauen kann, dass diese (noch) nicht ihre Erfahrung mit der Marktradikalen FDP gemacht haben.

Millenials dagegen versuchen sich weiter in der Welt des Netzes ihre eigen Spähre und einen Ort zu schaffen wo sie sich selbst erfinden können. Dabei will man von den älteren Generationen natürlich möglichst ungestört sein und dabei eigene Wege gehen. Es ist aber natürlich viel schwieriger als damals zu Beginn des Internets und der Markt hat das Netz schon lange in Griff, auch wenn er davon lebt dass die Nutzer selbst „authentische Inhalte“ erstellen und sich selbst zu einer Marke wandeln und selbstkapitalisieren. Dann kann man versuchen den Nutzer als „Influencer“ und Botschafter für seine Produkte zu gewinnen. Meistens sind diese Leute aber bewusst keine Profis, so dass es zu werbetechnischen „Faux Pas“ wie beispielsweise die Kampagne von Coral auf Instagram geben kann.

 

Werbung und der Drang irgendwie seine Talente im Netz zu einem Lebensunterhalt zu machen, wie es der Traum von vielen ist und wie man am „Startum“ der Youtuber erkennen kann, welche dann auch von den Medien fasziniert und doch begeistert weitergetragen wird, überfordert dabei diejenigen welche die Inhalte machen und diejenigen die diese „konsumieren“. Wenn man dabei seine angestammte Ebene verlässt kann es schnell für die Person peinlich werden, wie man damals bei der Kontroverse um die Lieder des Youtube Stars „Bibi“ im Netz sehen konnte.

Politik im Netz scheint dabei im Gegensatz zu anderen Themen fest in der Hand der „Baby-Boomer“ zu sein. Sie dominieren die Debatten auf Facebook und sind dabei auf Empörung und Reichweite ihrer „Freunde“ angewiesen. Man tauscht sich offen aus und ignoriert dabei, da der Umgang im Netz für sie meistens noch fremd ist, dabei die Punkte der „Netikette“. Das was damals den frühen Nutzern des Netzes wichtig war, ist den älteren-neuern Benutzern des Internets fremd und ihr Verhalten prägt im Stil eines Donald Trumps nun die gesamte Wahrnehmung von Politik im Netz. Politik im Netz ist im Gegensatz zu Geschäften im Internet noch oder wieder ganz am Anfang. Die Idee mit dem Internet eine neue Form von Politik zu gestalten, ist der Kern der PIRATEN und doch scheint es im Moment die jüngere Generation nicht zu elektfizieren. Man kann dabei von der These ausgehen, dass die meisten dieser ähnlich wie damals unter Helmut Kohl die Bundeskanzerlerin Angela Merkel als Gesetzt sehen, gerade da dies auch so über “die Medien“ und die Stimmung im Land, dass sich besser nichts wirklich ändern sollte, vermittelt wird. Eigene Ideen der jungen Generation sind in Deutschland jedenfalls nicht in der politischen Debatte zu finden und somit auch nicht die Chance, dass sie selbst sich endlich Gehör verschafft. Man zieht sich ähnlich der Biedermeier nach der gescheiterten Revolution von 1848/49 ins Private zurück und will nicht mehr wirklich selbst „sein Schicksal in die Hand nehmen.“ Die Konsequenzen als junger Mensch kann man dann in Großbritannien sehen. Gerade das eigene Ringen nach einem Weg und welche Rolle die eigenen Ideen und diejenigen der jungen Generation in der Gesellschaft und Politik haben, werden wichtig sein. Mag sein, dass Parteienpolitik für viele junge Leute langweilig ist aber wenn man sich nicht engagiert und versucht etwas zu ändern, dann hat man kaum eine Chance dass die Parteien und auch die Art wie sie innerhalb dieser arbeiten, irgendwie zu Gunsten der Ideen und Vorlieben der jüngeren Generation sich ändern werden. Apathie hat nie etwas verändert und eine Flucht davor ebensowenig und am Ende wird man als junger Mensch dennoch mit diesen Fragen und Veränderungen der Gesellschaft konfrontiert sein. Deswegen ist es gut sich früh ein Bild zu machen und selbst aktiv zu werden.

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