Politik: Ein paar Gedanken zum Scheitern der Sondierungsgespräche aus piratiger Sicht

Wenn man nun die Berichte über das vorersten Scheitern der Koalitionsverhandlungen in Deutschland beobachtet, mag man sich fragen wieso die FDP plötzlich ihr Rückgrad gefunden hat, wie die Satrirezeitschrift „Der Postillion“ formulierte. Der Bundespräsident mahnt dennoch an, dass es nicht zu Neuwahlen kommen sollte.

Dennoch warnen viele Stimmen dass erneute Wahlen nur die AfD stärken würde. Es ist alles in allem unsicher in Deutschland und man mag überrascht sein, da man den drei Parteien gerade unter dem Eindruck des Einzugs der AfD in den Bundestag und das starke Abschneiden der rechtsextremen Parteien in Europa und die Wahl von Donald Trump in den USA, die Staatsräson die drei Parteien zwingen wird ihre doch großen Unterschiede im gestalten der Zukunft von Deutschland hinten anstehen zu lassen.

Noch ist jedoch nicht entschieden ob es tatsächlich zu Neuwahlen in Deutschland kommen wird. Man darf gespannt sein ob die SPD nun angesichts der neuen Entwicklungen zur einer Wiederaufnahme der großen Koalition bereit ist. Dies wäre jedoch für die SPD jedoch eine Gefahr da sie so wieder nur an Profil und Stimmen verlieren wird. Einige Stimmen in der CDU wie Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), sehen die SPD nun in der Pflicht eine Neuauflage der großen Koalition anzustreben. Die SPD welche jedoch weiß, dass eine erneute Koalition der Partei nur Schaden wird, lehnt jedoch eine erneute „Große Koalition“ ab.

Quasi herrscht in diesen unsicheren Zeiten auch in Deutschland nun die Unsicherheit vor und Deutschland scheidet (vorerst) als Stabilitätsanker des Westens auf das viele nach der Wahl von Donald Trump in den USA bauten erst einmal für die nächste Zeit aus. Neuwahlen könnten natürlich in erster Linie der AfD nützen. So mag man wie es die PIRATEN im Saarland tun erst einmal davon abraten und einer der „piratigen Sichtweise“ gerne entsprechenden Minderheitenregierung im Bund werben.

Aus Sicht der PIRATEN allgemein, wobei man sich zurrecht wundern darf, wieso ein Landesverband der PIRATEN hier direkt weil man schnell etwas schreiben wollte direkt mit einer Meinung vorprischt? – Gerade die Vielstimmigkeit ist es welche die Wähler oft ablehnen, weil sie politisch entsprechend sozialisiert wurden. Man hätte in Ruhe warten sollen bis der Bundesvorstand der PIRATEN (BUVO) sich entsprechend äußert da es klar ein Bundesthema ist und dabei die Landesverbände einfach mit einbeziehen sollen, anstatt eine „Kakophonie der Meinungen“ ins Netz zu blasen die den PIRATEN bisher so geschadet hatte.

Natürlich hat es für die PIRATEN die krachend an der 1% Hürde und so der Parteienfinanzierung gescheitert sind auch gewisse Vorteile wenn es wieder zu Neuwahlen kommen sollte. Wenn man die Unterstützungsunterschriften sammelt und auch es schafft in Brandenburg (wo man die Liste zurückzog) und anderen Bundesländern anzutreten dann wäre damit den PIRATEN sehr geholfen rückt damit das Ziel von vorerst 1% in greifbare Nähe. Die Frage wird sein und da herrscht zuversicht wenn alle mitanpacken werden, dass dann die nötigen Unterschriften schon zusamme kommen werden. Für die PIRATEN kann es positiv sein haben sie im Vergleich zur letzten Bundestagswahl doch einfach nichts zu verlieren und können nur noch gewinnen. Man muss nur hoffen, dass die einzelnen Landesverbände gute Kandidaten finden werden, damit so ein GAU wie bei der letzten Bundestagswahl in um den Kandidaten der PIRATEN in Brandenburg sich vermeiden lässt.

Eine Frage die kritisch zu sehen ist und welche sich wenn es zu Neuwahlen kommen sollte, was aktuell alles andere als sicher ist, ist die Frage hat man die Kraft um eine neuen Wahlkampf mit Aufstellungen und allem zu meistern? – Wie man hört sieht man sich dem Gewappnet und es kann auch gerade der Entschluss sein, dass man nun erst recht durchziehen kann und Fehler die man im letzten Wahlkampf gemacht hatte nicht wiederholt und mit einer guten Kampagne gerade auch da die AfD sich beginnt wieder neu zu spalten zu nutzen und auch Wähler für die PIRATEN zurückgewinnt die einfach nur einen Wandel wollen und oft aus Protest die AfD gewählt haben. Auch wenn ihnen klar sein müsste hätten sie das Programm der AfD gelesen, dass diese Partei alles andere als Wandel und ein Einsetzen für die Interessen der Protestwähler will.

Die PIRATEN sind für das Interesse die ehrlichere Alternative zur Alternative und man mag gespannt sein was die Zukunft nach dem Scheitern der Sondierungen so alles bringen wird.

 

Die tschechische Piratenpartei hat gerade in den in Tschechien stattfindenden Wahlen gezeigt, dass ein Wunsch nach Wandel nicht unbedingt mit dem Wählen der Extremen wie AfD oder Linkspartei Möglich ist.

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Politik: Wir können nicht hoffen das die Politik alles regelt – Man muss selbst in die Debatte gehen

Machen wir uns nichts vor, viele Menschen denken die Zeit der PIRATEN ist vorbei. Sie nutzen das Internet und wenn sie selten der gesellschaftlichen Veränderungen durch das Netz bewusst sind, dann wissen sie nicht wie sie diese Bewerten können. Andere Parteien ja auch die LINKE nehmen diese Veränderungen nur durch den Blick ihrer ideologischen Brille wahr und stürzen sich vor alle darauf, da das Netz es schafft da neue/alte Nazis es besser als demokratische Kräfte nutzen, es als Gefahr für die Demokratie zu bewerten.

Machen wir uns nichts vor die Netzbewegung hat diese Schattenseiten des Internets lange ignoriert und sich vor allem mit technischen Debatten, die wichtig sind aber nicht ausschlaggebend sind befasst. Das Ergebnis sehen wir nun in Donald Trump und dem Aufkommen der Alt-Right, aber auch der AfD welche die „Naivität der Algorythmen“ genutzt haben um stark zu werden. Das Problem in Politik und Gesellschaft ist man hat dem Tatenlos und bisher unkommentiert gewähren lassen. Nun versucht man mit Methoden gegen Hate-Speech irgendwie die Kontrolle zurück zu gewinnen und so vermeidlich löblich diese Versuche sind, so sind diese doch am Ende zum Scheitern verurteilt. Nein man schafft damit sogar Strukturen der Kontrolle welche leicht missbraucht werden können und wie Birgitta Jónsdóttir zurecht auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2016 warnte, was macht man mit Mitteln der Überwachung gegenüber Extremisten wenn diese am Ende ins Amt gewählt werden. Diese werden wie man bei Donald Trump sieht die Waffen welche die Demokratie zum Schutz dieser erdacht hat, am Ende gegen diese einsetzen. Ein Blick in unsere eigene Geschichte zeigt wie es enden kann. Doch eine naive Akzeptanz gegenüber radikalen Denken der Rechten, und teils der Linken wobei man nicht beides gegeneinander aufrechnen sollte, zeigt dass heute der demokratische Diskurs wieder einmal in Gefahr ist.

Man will das Netz kontrollieren was man nicht versteht. Dabei kann und ist die Freiheit im Netz das was man in einer Demokratie braucht. Dass gerade autokratische Staaten wie China und Russland versuchen das Netz zu kontrollieren, weil sie auch vor den demokratischen Chancen des Netz eine Gefahr für ihr eigenes Bestehen sehen ist allgemein bekannt. Doch das Netz ist wertneutral und kann für das Erringen der Demokratie wie auch zu ihrem Ende genutzt werden. Und technische Möglichkeiten müssen mit einer Debatte in der Gesellschaft einher gehen wie man Regeln in dieser Gesellschaft im Umgang mit dem Netz schafft. Leider sind es vor allem die altbekannten Akteure die ihre Stimme erheben und die Debatte geht dahin wie es für Deutschland normal ist, dass man mehr Kontrolle „über das Chaos“ will. Die Rechte nutzt die Verwirrung um was ist freie Meinung und was ist doch erlaubt gekonnt, wie man die AfD sehen kann in der eingespielte abfolge von „Skandal“ und Entschuldigung die Debatte und Aufmerksamkeit in ihrem Sinne zu instrumentalisieren. Zusammen mit ihren Netzwerken die weit ins international vernetzte Spektrum der Neo-Nazis reichen, nutzt man sich als Streiter für vermeidlichen Pluralismus zu inszenieren. Dabei werden Vertretern der Meinungsfreiheit oft nicht bewusst welche Strategie die Rechten verfolgen und das klar Meinungsfreiheit gebraucht wird, diese die aber nur ihre eigene Meinung als die welche von dieser Geschützt werden soll. Man kämpft in dem rechten Spektrum de facto dafür dass man seine Parolen sagen kann und Kritik an ihr soll unterbunden werden, dazu ist jedes Mittel recht. Ein Beispiel ist ein Prozess wo der rechte Liedermacher Frank Rennike harsche Kritik an ihm und seinem Wirken versuchte zu verhindern.

Natürlich ist das Recht neutral und sollte es sein, doch Richter sollten gerade in dieser Zeit genau prüfen wie der Kontext ist und gerade wo Nazis meinen angespornt durch die AfD und deren Beiträgen in Talkshows dass diese Oberwasser bekommen, dass man deren Kritiker und die Demokratie nicht mit ihren eigenen Mitteln erledigt.

Man muss mit Leuten die eine andere Meinung habe reden und es ist klar dass es in einer demokratischen Gesellschaft viele Meinungen und Debatten gibt doch gibt es auch gesellschaftlich festgelegte Regeln und Spielräume. Man darf diese nicht durch die Rechte verschieben lassen. Dennoch darf man auch nicht generell anderen Feinden wenn es um die Frage des Islams geht, dabei aus vermeidlicher Unkenntnis einem Erdogan der allles andere als Pluralismus in Deutschland fördern will in unserem Land gewähren lassen.

Die Welt ist und war immer grau und ja man muss immer sich den Einzelfall anschauen. Die Feinde der Demokratie sind vielfältiger geworden, als zur Zeiten des Kalten Krieges und dem Zeitalter des Totalitarismus. Wenn in der LINKE sich Leute sammeln die eine DDR idealisieren und dabei die Schrecken ausblenden und gleichzeitig einem Putin insgeheim idealisieren, ist dies für unsere Demokratie ebenso gefährlich wie die Putin Freunde in der AfD. Man kann nur hoffen dass wie in den USA wenn der GAU eintritt dass (bisher) die politischen Institutionen halten, doch sollte man sich nicht darauf verlassen.

Die neuen/alten Gefahren für unsere Demokratie sind viele doch durch Kontrolle des Internets wird man es nicht beenden. Man muss stattdessen die Bildung erhöhen. Wenn 40% der Schüler nicht wissen was Auschwitz istSchüler klar rechte Parolen im Unterricht von sich geben –  dann muss ein jeder aufstehen. Die Gesellschaft darf sich nicht wegducken und auch im Netz um die Freiheit dieser Demokratie streiten. Aber man muss ebenso denen in den Arm fallen, welche uns weißmachen wollen dass sie mit Regulation dieses Problem beenden können und schleichend die Freiheit im Netz abschaffen. Die Gesellschaft muss die Regeln im Netz erkämpfen und durchsetzen nicht die Politik.

Wir müssen uns gegen die Rechten wehren und ihnen widersprechen und nein es ist nicht so wie Donald Trump sagt dass Links und Rechts gleich sind. Sie sind verschieden aber sie sind nicht unbedingt alle Freunde der Demokratie – auch wenn man wenn man sich den damaligen Realen Sozialismus ansieht, fragen kann wie viel Rechts steckte damals in den vermeidlich linken Staaten? Daher kann man sagen, nicht alles was sich links nennt ist links – aber dass was rechts ist ist auch so. Aber egal wie man es nennt, Feinden des Pluralismus & der Demokratie muss man innerhalb demokratischer Normen so hat uns das Grundgesetz aufgelegt, müssen wir entgegen treten und sie sitzen an vielen Orten und haben viele Facetten. Doch machen wir uns nichts vor, die Gefahr ist aktuell klar auf der Seite der Freunde der Autokratie und ihre Stärke findet man im aktuell im Rechten Lager. Dass sieht man in Polen und Ungarn und unser Verfassungsschutz hilft dabei wie man bei der NSU sehen kann, dass sich diese auch in Deutschland entfalten können. Facebook ist nur eine Möglichkeit für sie aber nicht das Mittel um sie zu besiegen. Wir können die Freiheit des Netz nicht opfern da es nur ein Phyrus Sieg wäre. Was wir brauchen ist Wissen und Bildung um Politik und Wissen um politische Normen und Werte.

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Soziales: Wir jungen Menschen müssen unsere eigene Stimme erheben, sonst ist die Zukunft in Gefahr

Wenn man sich die Veränderungen in Deutschland und auf der Welt ansieht, gerade im Bezug auf den digitalen Wandel der von unserer jungen Generation zwar genutzt aber nicht verstanden wird, dann darf man sich sehr wohl besorgt Fragen wohin die Reise gehen wird.

Die Tagesschau hatte kürzlich in ihrem Faktenfinder geschrieben, dass Facebook in Deutschland im Gegensatz zu den USA „eben keinen Kanzler macht“.

Aber der Experte der in diesem Artikel genannt wird, sagt dies kann man nicht für die Zukunft ausschließen. Der Kampf um das Netz hat also auch inzwischen eine politische Dimension und man wird es zwangsweise in Zukunft auch in Deutschland anerkennen müssen. Im US Kongress mussten die Techgiganten nun Rede und Antwort stehenWas erschreckend bei den Anhörungen für politische Beobachter sicher sein kann, mit welcher Naivität Facebook und Co sich in dieser Frage verhalten haben.

Man kann sicher sein, dass sie gerade zu eingeladen haben ihre Plattform zu nutzen um von verschiedenen Seiten gezielt Wähler im Sinne Russlands zu beeinflussen und so der Demokratie einen Bärendienst erwiesen haben. Man kann Facebook darüber keinen Vorwurf machen, ist es doch das Kerngeschäft des US Konzerns womit dieser sein Geld verdient. Man kann sicher sein, dass es die meisten Leute kaum interessieren wird und die Politik erst dadurch wachgeworden ist, da die Naivität der Technologiefirmen nun ihre Macht bedroht. Die Politik ist in den USA dadurch wach geworden, weil Facebook und die anderen Firmen ohne es sich bewusst zu sein, in die US Politik eingemischt haben und so gegen die Regeln die es im Kapitalismus gibt verstoßen haben. Politik ist in jedem Staat sei der noch so wirtschaftsfreundlich nur auf Seite der Konzerne solange diese nicht direkt die Macht der Politik und der Politiker seien sie gewählt oder nicht herausfordern. Man kann es ebenso in Russland sehen wo Putin die Medien ausschaltete um seine Macht nicht durch die freie Presse herausgefordert zu sehen. Nun nutzt er die Waffen der Demokraten und die Freiheit in demokratischen Staaten um diese zu schwächen. Er geht dabei eine Strategie ein, die man schon zu Zeiten von Adolf Hitler sehen konnte der die demokratischen Spielregeln nutze um diese am Ende abzuschaffen. Die Gefahr ist sicher auch in den USA gegeben, doch die Frage wird sein wie weit die Insitutionen in den USA dem Standhalten werden? – Dies kann nur verhindert werden, wenn die Zivilgesellschaft aktiv wird und wählt aber auch sich politisch engagiert.

Was sagt das für Deutschland? – Ist bei uns alles in Ordnung? Können wir „weiter schlafen“?

Machen wir uns keine Illusionen. Auch wenn die meisten der jungen Generation sich lieber auf Instagram präsentieren und leichte Themen angehen, auch bei uns in Deutschland kann es am Ende wieder böse ausgehen. Wenn man sieht wie naiv unsere Politik im digitalen ist und wenn es nur die vorauseilende Zensur eines Computerspiels ist welches in ungewohnter Weise gegen die schleichende Machtergreifung der neuen Nazis auch Alt-Right genannt aufmerksam macht, dann man mag sehen wie fragil am Ende durch die neuen digitalen Kräfte unsere eigene Demokratie ist. Man verhält sich weiter wie ein Dinosaurier und passt sich nicht dem neuen digitalen Zeitalter an und kann am Ende so überraschend doch untergehen? – Dies wäre eine Katastrophe für uns alle! Die Geschichte zeigt, dass Staaten genausowenig wie politische Systeme Naturgesetze sind und sie können schleichend oder schnell verschwinden.

Das was im digitalen an welches sich viele gewohnt haben, weil man damit aufgewachsen ist wird auch mehr und mehr in der „realen Welt“ Einzug halten. Man würgt Debatten ab und schafft damit gerade den Spielraum in welchem sich die neuen Rechten als Opfer und „Streiter für die Freiheit“ profilieren können. So werden sie in TV-Debatten eingeladen und setzen die Mechanismen der Demokratie gegen eben diese ein. Von staatlicher Seite reagiert man mit mehr Kontrolle und es ist für Nutzer normal das Nacktheit wie etwa bei Instagram zensiert wird, und doch jeder versucht möglichst diese Grenzen wieder zu unterlaufen. Aktuell und gerade in nächster Zukunft wird die Freiheit der Gesellschaft durch die Freiheit des Internets geprägt sein. Dazu gehört es aber auch, dass es eine „digitale Zivilgesellschaft“ gibt.

Hier sind gerade junge Menschen gefragt neue Konzepte zu diskutieren und dann für ihre so gewonnenen Ideen zu streiten. Man kann das Gestalten seiner eigenen Zukunft in dieser Gesellschaft nicht Leuten überlassen die morgen tot sind und welche die Konsequenzen ihres Tuns nicht mehr erleben.

 

 

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Soziales: Wir müssen wieder streiten lernen als Partei und als Gesellschaft

Sind wir ehrlich es gibt in dieser Gesellschaft und in dieser Partei bei einigen leider Denk und Sprechverbote. Wenn man sich mit der Geschichte der PIRATEN beschäftigt kann man ein gewisses Unbehagen zwar verstehen aber es ist so, dass man am Ende doch damit uns am Ende selbst schadet. Anstatt dahin zu gehen wo die Debatten sind und worüber man reden muss sei es bei #me2 wenn auch Männer Opfer sein können oder mit wem man weil „Leute“ gesagt haben die Person geht nicht, dass man mit Leuten in einer AG nicht zusammenarbeiten will. Es herrscht ein Gefühl der Angst in dieser Partei vor und wir machen es uns zu bequem und unseren politischen Gegnern so zu leicht.

Aber es ist nicht nur bei uns PIRATEN so sondern allgemein der Zeitgeist in dieser deutschen Gesellschaft. Man duckt sich vor Debatten die die heile Welt stören weg. Die Süddeutsche Zeitung hatte es in einem kürzlich erschienen Artikel auf den Punkt gebracht.

Sie schreibt wer streiten will „muss sich schmutzig machen“. Wir PIRATEN wollen doch streiten und schauen in welche Richtung es geht. Dies ist zusammen mit unserem Credo „Denk selbst“ eines der Kernmerkmale in dieser Partei. Wir sind der Meinung dass man sich seine eigenen Gedanken machen sollte. Stattdessen hören wir uns Geschichten an über Leute die wir nicht kennen und machen bilden uns so unsere Meinung. An Debatten wo man Angst hat dass man einen gesellschaftlichen Shitstorm erleiden könnte sei es Männerrechte in dem Fall ganz spezifisch dass man Männer auch mal als Opfer sehen könnte, zuckt man zusammen. Klar es ist bei uns historisch bedingt. 20% der Opfer von Gewalt auch sexueller sind männliche Opfer. Sie müssen selbst damit klar kommen, da es für sie kaum bis keine Hilfsangebote gibt. Der Deutschlandfunk hatte dazu einen Beitrag gebracht der vom Weißen Ring ausgezeichnet wurde.

Als dieses Thema kurz in der Debatte bei einigen in der Partei war und einige sich damit Beschäftigen wollten um es bei uns auf das politische Radar zu bringen war die Furcht groß, dass man damit einen „Shitstorm“ auslösen würde. Einen Shitstorm weil gewisse Opfer die gesellschaftliche Harmonie stören ist schon lächerlich.

War es nicht immer Zeichen von PIRATEN unbequem zu sein und waren wir nicht gerade darauf stolz gewesen. Haben wir Angst dass die Presse (welche Presse?) oder andere Leute die in Vergangenheit bei solchen Themen aggressiv ihre Meinung durchpeitschen wollten über uns herfallen? – Man die meisten der Protagonisten sind weg und doch haben sie uns vergiftet. Wir haben inzwischen Angst dahin zu gehen wo es weh tut. Ihre Sprech und Denkverbote wirken nach ebenso wie dass sie gewisse Leute als Feind bezeichnet hatten und wir ihnen immer noch sehr glauben. Ist es nicht so, dass wir sagen Themen statt Köpfe und wir am Ende schauen sollten was das Ergebnis ist? Wenn man mit der Leidenschaft wie man über die Besetzung über eine AG mit gleicher Inbrunst über Themen streiten würde und die Energie statt auf Twitter loszulassen in politische Arbeit stecken würde, wäre uns allen sehr geholfen.

Bei uns ist generell eine Leidenschaft vorhanden dass man alles in einer Wohlfühlblase haben will. Streit und Meinung geschweige denn ein Weltbild was einem nicht passt wird als störend und als Gefahr für uns PIRATEN gesehen. Dabei ist es gerade die Vielfalt die uns ausmacht und wir sind stolz auf unterschiedliche Meinungen und wir wünschen uns dass man über Themen unterschiedliche Meinung hat damit man sich über DIE THEMEN leidenschaftlich streiten kann. Was wir wieder lernen müssen, als PIRATEN und als Gesellschaft ist die Position zu einem Thema von der Person zu trennen. Nur wenn wir das (wieder) schaffen ist uns allen geholfen und eine Gesellschaft die verlernt hat wichtige Kontroversen zu führen und gerade dadurch Opfer der Rechten Welle und der AfD wird,weil sie gekonnt den Finger in diese Wunde legt, braucht gerade PIRATEN die dies können damir wir als Vorbild und wichtiger Motor der Erneuerung in diese Gesellschaft dienen können.

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Politik: Die LINKE und Babyboomer werden uns nicht retten & für uns handeln – das müssen wir selbst tun

Fragen über Fragen, doch unsere junge Generation scheint sich für die Älteren im Internet zu verstecken und ihnen das politische Feld zu überlassen. Wenn wir wählen, dann wählen wir in kritischen Zeiten Spaßparteien wie die PARTEI und wollen uns wirklich an der politischen Zukunft in unserem Land nicht beteiligen.

Wenn man mit Journalisten redet, sind diese überrascht wie wenig Politik und Gesellschaft trotz der Debatte um den Einfluss von Facebook und Twitter auf den Sieg von Donald Trump und dem russischen Eingreifen für ihn Gedanken macht. Man redet wie aufgeregt in den politischen Talkshows aber ob man sich wirklich inhaltlich mit den neuen Herausforderungen befassen soll, mag einem Beobachter irritieren. Stattdessen will man neue Mauern im Netz herbeiführen und die junge Generation welche am meisten unter diesen Mauern leiden wird, sitzt einfach da und postet neue „sexy Bilder“ von sich auf Instagram und Snapchat. Die Daily Show hatte damals die Gefahren für die Netzneutralität und wie es eine Konsequenz wie wir mit dem Internet umgehen werden beschrieben und wenn man nun einen „Influencer“ wie die Sängerin Lena auf Instagram mitbekommt wie sie gegen Netzneutralität im Auftrag ihres Sponsors der Deutschen Telekom wettert, dann darf man sich nicht wundern wie auch bei vielen Musikern das Gespür für die Digitale Ära vorbei gegangen ist. Zwar gab es einen „Shitstorm“ doch darf man sich fragen ob Shitstorms alleine reichen um politisch etwas zu verändern. Wie weit die Apathie der Politik reichen mag kann man nun live in den USA sehen. Donald Trump lässt die Politik und auch die Außen- und Sicherheitspolitik zur Show verkommen und man vergleicht ihn schon wie Stephen Walt in Foreign Policy mit Wilhelm II der den ersten Weltkrieg verursachte.

Gerade die Apathie welche die Jugend in Deutschland hat, wo es uns (vermeidlich) gut geht und wo man sich nicht wirklich beteiligen muss, weil man doch „eh nichts ändern kann“ und „Merkel schon alles richtet“, weil man sich wen anders als Angela Merkel kaum noch in der Generation Merkel vorstellen kann, lässt die junge Generation ihre Rolle als dynamischer Motor für Impulse in der Gesellschaft vergessen. Dadurch, dass sie eben nicht die Welt das Internet und die Veränderung in Leben und Denken dieser Generation die durch das Netz sich gestaltet verteidigt lässt man das Feld einer hysterisch auf Facebook agierenden Babyboomer Generation die eh durch ihre Zahlen sich immer noch als Zentrum dieser Gesellschaft und der Ideen sieht. Man versucht von Politik und Medien auf diese „selbstverliebte“ den Extremen von AfD und LINKE sympathisierenden Gruppe eingehen und lässt ihre Vertreter in den Talkshows des öffentlich rechtlichen Reden und polemisieren, während Stimmen und Ideen – ja sogar der Geist der jungen Generation und wie sie leben will eher bemitleidet und kritisiert wird.Man will sich von Seiten der Netzaffinen Generation nicht in den Status Quo anpassen und zieht sich wie die Biedermeier nach der gescheiterten Revolution von 1848/49 ins private zurück und überlässt anderen die politische und soziale Debatte, während man über triviale Sachen auf Youtube und Instagram sich ereifert. Dieses Fehlen der Ideen der jungen und mittleren Generation zeigt die Schwäche in Deutschand wo man sich mehr für das Bewahren des Bisherigen anstatt des Gestalten der Zukunft einsetzt.

Wenn man aber von Seiten der jungen Generation nichts macht und wissbegierig alte Babyboomer und ihre verblassten Linken Träumereien aufsaugt und dank technokratischer Bildung nicht kritisch hinterfragt, haben wir am Ende unser Dilemma uns selbst eingebrockt. Gerade gegen den Strom zu schwimmen auch wenn man es nicht will, ist leider wenn man genau hinsieht das Gebot der Stunde. Als Korrektiv für Fehlentwicklungen werden wir gebraucht und der Blick auf Gesellschaft und Politik muss gerade von unserer Seite aus Schärfer werden, auch wenn uns über Jahre in Schule, Familie, Universität und Medien eingeimpft wurde, dass man genau dies nicht machen soll und lieber sich mit „gesellschaftlich sinnvollen Dingen fürs Leben“ beschäftigen soll. Unsere Schwäche und Apathie ist es die gerade die AfD stark macht, weil wir keinen positiven Gegenentwürfe und Forderungen unsere Zukunft stellen. Wir konsumieren um uns herum die Welt und hoffen im deutschen Untertanengeist, dass „die Merkel“ und die Babyboomer es schon richten werden. Dabei vergessen wir, dass es um unserer aller Zukunft geht und wenn wir nicht teil der Debatten werden dann werden unsere Ideen und Interessen auch wenn wir sie noch nicht bewusst erfasst haben dabei unter dem Tisch fallen.

Eine Debatte wie wir unsere Zukunft sehen, Konzepte entwickeln und Forderungen – für diese zu streiten und zu artikulieren ist das was wir in disesem Land brauchen. Sonst lässt man am Ende das Feld den Babyboomern und ihren konservativ-rechten Ansichten wie man sie in der AfD und CSU findet und wo die LINKE die doch von den Babyboomern als linke Alternative uns angepreist wurde nun auch dem rechten Zeitgeist nachrennt und ebenfalls unsere Ideen und Träume egal sindDass sich LINKE und AfD ähnlicher sind hat die ZEIT nun an Daten ablesen können.

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Politik: Ein Fazit aus der Bundestagswahl und dem Aufkommen der AfD

Nun ist es soweit die Wahlen in Deutschland sind vorbei. Man diskutiert in Politik und den medialen Nebenschauplätzen wie man mit der AfD umgehen soll und die CSU besinnt sich wieder auf ihre Rolle die Franz Josef Strauß ausgerufen hatte. Dabei geht bei den konservativen Unterstützern in Medien und Politik unter, dass viele Wähler welche für diese Themen die AfD gewählt haben, die CSU da nicht mehr eine Alternative ist. Gerade auch, da man die CSU in Sachsen als Alternative zur CDU nicht wählen kann.

Digitalen Themen werden nur in dem Zusammenhang gesehen wie weit es ökonomisch einem nützt. In Deutschland hatte man die Frage ob die Russen in die Bundestagswahl eingereifen werden die Schlagzeilen dominiert, doch schien Putin es nicht gebraucht zu haben. Die Unruhe und das Misstrauen gegenüber unsereren eigenen Wahlen welches durch das diletantische Vorgehen von Staat und Refexen in Medien um Quote zu bekommen – aber auch dem Interesse einer lethagischen Bevölkerung diese wichtigen Themen näher zu bringen, hat genug Verunsicherung begründet und nutze Putin so mehr als jegliche reale Einmischung in die deutschen Wahlen. Die AfD ist durch TV Berichtersrattung und Talks-Shows die zu einem Ritual geworden sind, mehr und mehr zu einem Faktor für die nächsten 4 Jahre geworden. Ob die Spannungen in der AfD am Ende die Partei erledigen, wie viele es auch meinen den PIRATEN passiert ist, bleibt abzwuwarten. Die AfD steht ingesamt finanziell und ideologisch auf einem viel robustren Standbein als die PIRATEN, da ihre Themen in der Gesellschaft „vertrauter“ sind und man damit leichter Menschen mobilisieren kann. Auch wenn die AfD verschwinden sollte, die Themen und das Denken wird aus unserer Gesellschaft nie verschwinden und man muss sich immer wieder neu dem NS Gedankengut welches in neuen Formen daher kommt in die Wege stellen. Gerade nun wo die Generation der Opfer welche mahnen werden nicht mehr da sein wird.

Die jüngere Generation scheint sich dagegen vom demokratischen Prozess und ob sich etwas verändern wird noch abgekoppelt zu haben. Man hat das Gefühl, dass es doch allen relativ gut geht und gerade die alternativen linken jungen Menschen kommen meistens aus besseren Schichten und können daher dem Prinzip des Salon-Revoluzzer folgen und Theorien und Ideologien durch die linken 68iger nachplappern und die LINKE und andere Gruppen unterstützen oder aus Spaß am Chaos die PARTEI unterstützen da man ja vorgelebt bekommt das Politik nur eine Farce und ein in ihren Augen (hohles) Ritual ist indem junge Menschen außen vor bleiben. Dies ist ein lange bekannter Umstand, doch will man von Seiten der Politik daran nichts ändern, da man erst Menschen in wichtige Ämter läst wenn sie 150% auf Parteilinie sind und das braucht etwas Zeit.

Das Martin Schulz in seinem Porträt so menschlich und verletzlich herüberkam machte ihn authentisch und anziehend und doch sorgte es bei Polit-Experten auch in der Presse für reflexhafte Hähme und Spott. Da ist jemand aus der Spur des Erwartbaren gefahren und die sozialen Reflexe wollen ihn dafür abstrafen. Viele Menschen wurde er gerade dadurch sympathisch, doch erschien das Protriat erst auch wohl aus Furcht erst nach der Wahl und konnte so keine Auswirkungen auf das schlechte Ergebnis der SPD bringen, die da sie ihren Markenkern verloren hat und nur noch durch die Partei glattgespülte Menschen auf höhere Positionen in der SPD kommen, die Partei den Nimbus um ihren Markenkern auch in der Opposition nicht mehr im Gegensatz zu Labour in Großbritannien wiedergefunden hatte. Labour hatte gerade diejenigen welche für das „klassische in der Sozialdemokratie“ standen nach vorne geholt und die Technokraten welche für den Absturz verantwortlich waren in der Ära Blair mussten weichten. Am Ende hat es ihnen genutzt, auch wenn es in der SPD immer wieder auf Seiten der missgelaunten Basis ähnliche Forderungen gibt wird es dazu nicht kommen. Rot-Rot-Grün ist nur eine Schmierenkomödie da die LINKE Verantwortung scheut wie der Teufel das Weihwasser.

Die LINKE ist was sie ungern zugibt doch ideologisch flexibel und durch den Erfolg der AfD hat sie auch keine Probleme nun rechte Botschaften an die Wähler zu bringen, mit dem sofort nachgeschobenen Dementi um die Linke träumerisch Basis und Wählerschaft nicht zu vergraulen. Einer Jugend die man durch die Reformen in Schule und Universität auf „bloße Untertanen und Konsumenten“ getrimmt hat verliert dabei ihre historische Rolle als Motor gesellschaftlicher und politischer Erneuerung. Dies sieht man auch in der Nutzung des Internets durch diese und nur eine Minderheit interessiert sich aktuell für die politischen und gesellschaftlichen Debatten, welche das Netz und die Art wie gerade junge Menschen sich (vermeidlich) an den Prozessen beteiligen können. Die spannende Frage ist ob es so bleiben wird, was man aktuell nicht vorhersehen kann. Doch ohne den Mut die Stimme zu erheben und sein Wort in der politischen und gesellschaftlichen Debatte einzufordern haben es junge Menschen sich selbst zu verantworten, dass sie nichz gehört werden. Von Nichts kommt halt Nichts.

Wie kann man Wandel und eine Änderung erreichen? – Zynisch genommen hat(te) die Netzgemeinde welche viele Themen aufgriff und aufgreifte ihre Chance und hat sie immer noch. Sie ist die Avantgarde der neuen Zeit, doch liebt sie das eigene Ego und die fast schon kommunistische Lust an der Selbstbekämpfung (noch) zu sehr. Die fatalen Aufrufe bei Netzpolitik,org und anderen Plattformen haben ein Signal gesetzt, auch wenn die Ursachen der Entfremdung der PIRATEN mit der Netzgemeinde als Chance für ihre Ideen gesehen zu werden auch hausgemacht in der noch jungen Geschichte der PIRATEN zu finden sind. Die PIRATEN sind daher ehrlich und schmerzhaft mit sich nach der Wahl ins Gericht gegangen.

Die PIRATEN könnten eine Chance sein einen Wandel doch noch zu Beinflussen. Dafür braucht es aber hungrige junge Mitglieder welche mit ihren Ideen ihren Beitrag dazu leisten. Im Rahmen des kommenden Bundesparteitag sind im Netz bei PIRATEN Seiten und Blogs einige interessante Beiträge erschienen, die auch fordern die alten Zöpfe und gescheiterten Konzepte über Bord zu werfen. Fulleren ein ehemaliger PIRAT hatte eine unbequeme Frage die die Probleme der Partei auf Parteitagen beschreibt angesprochen.

Man muss klar von Seiten der Partei die Hausaufgaben machen und doch wenn man seine Fühler in die Diskussionen innerhalb der PIRATEN ausbreitet bekommt man mit, dass um diese Fragen gestritten wird und Konzepte vorgestellt und erarbeitet werden. Gerade das Beispiel wie die tschechischen PIRATEN es angehen kann für die deutschen PIRATEN ein Weg sein endlich (wieder) handlungsfähig zu werden und besser Politik gestalten und den Menschen in diesem Land wieder einer Alternative mit neuen frischen Ideen zu sein. Auch wenn viele der Ideen für viele traditionell denkenden Menschen in Gesellschaft, Medien und Politik exotisch klingen sind sie doch mehr und mehr in der politischen Debatte präsent auch wenn es wenig mit den PIRATEN verbunden wird.

Man mag abwarten wie die gesellschaftlichen Spannungen und die (noch) apathische junge Generation reagieren wird und wo sie ihre Ideen und Konzepte mit der Wut und Leidenschaft der Jugend einbringen möchte – doch braucht es gerade diesen frischen Wind der sich nicht im Zynismus DER PARTEI sammeln sollte, um diesem Land eine Zukunft zu geben.

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Nützt der Piratenpartei ein Delegiertensystem?

Ein Beitrag zur immer wiederkehrenden Debatte ob man ein Deligiertensystem braucht.

Fulleren's Blog

Ein Alleinstellungsmerkmal der Piratenpartei ist, das jedes Mitglied zu Landesparteitagen und Bundesparteitagen fahren kann und dort mitentscheiden darf. Bei Bundesparteitagen hat sich dabei das Problem ergeben, dass ein Antragsstau aufgelaufen ist. In der Regel wurden zu einem Bundesparteitag ca. 200 neue Anträge eingereicht aber nur ca. 50-80 behandelt. Der Antragsstau war zwischenzeitlich über 600 Anträge in der Warteschlange. Aktive die die Anträge vorbereiten, die dann jahrelang nicht abgestimmt werden, wenden sich natürlich frustriert von der Partei ab.
Da die Antragsreihenfolge nicht feststeht und man sich nicht auf alle 600 Anträge vorbereiten kann, hat der Antragsstau zur folge, das viele Anträge abgestimmt werden, die nur wenige gelesen haben. Da jeder versucht seinen Antrag irgendwie behandelt zu bekommen, wird stundenlang über die Tagesordnung diskutiert, so geht viel Zeit verloren.
Auf Landesebene z.B. in NRW existiert das Problem Antragsstau nicht.
Die Teilnehmerzahlen auf Landesparteitagen und Bundesparteitagen sind nach einem Hoch in 2012/2013 rückläufig…

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