Politik: Quo Vadis Internet und Wandel?

Thomas Ney ein Pirat den ich schätze auch wenn wir uns oft in vielen Punkten leidenschaftlich politisch streiten, hatte seine Eindrücke zur „Freiheit statt Angst“ die nun Teil der #unteilbar Demonstration in Berlin 2018 waren, niedergeschrieben.

Er beschreibt da seine persönlichen Gefühle die auch versuchen eine vage politische Analyse zu geben, sehr einprägsam und doch steht er wie schon in der Überschrift mit dem Titel: „

Freiheit statt Angst 2018 – Rückschau eines Ratlosen“ dargestellt, eben ratlos gegenüber. Er fragt sich wieso ist der Wandel eines wenn man die Perspektive von 2013 einnimmt, wie er es eben in dem Blogbeitrag mit tut doch sehr ratlos und irritiert wieso dieses Projekt „Netzbewegung“ nach 5 Jahren vermeidlich verpufft ist und wo nun die neue Orientierung sein sollte?

Wieso hat die Netzbewegung „versagt“?

Auf der einen Seite war und ist der Netzbewegung sicher anzurechnen, das sie viele wichtige Punkte aufgegriffen hat und versucht hat zu bespielen. Das sie sehr heterogen und unterschiedlich ist, ist ihre Stärke und Schwäche zugleich. Die damaligen Ereignisse in der Piratenpartei waren teils auf diese heterogene Struktur der Personen und ihrer Hintergründe und Wahrnehmungen zurückzuführen, wie auch das mehrere wie Don Alphonso in seinem Beitrag in der Welt beschrieb , hatte das Linke Programm und deren Köpfe welche damals vehement agiert hatten nachher wenig selbst aufgebaut und waren weitergezogen. Anstatt aber das die Netzgemeinde nun daran arbeitet etwas eigenes und vorhandenes was ihr Nahesteht zu nutzen, arbeitet man in wie man es immer erprobt hatte in guter Netzmanier weiter nebeneinander und kommentiert hämisch aus dem Off was die „alte Liebe“ nun so macht. Auch das sie nicht zusammen sich in eine Bewegung zusammenschließt sondern jeder irgendwie sein „eigenes ideales politisches Glück“ sucht ist eine Sache die sehr skeptisch zu sehen ist. Die Referentin für Netzpolitik in der Linksfraktion im Bundestag Anne Roth, kommentierte die Idee von Jan Böhmermann vom 14. Oktober 2018, dass man nun aus der #unteilbar Demonstration, (zurecht) mit den Worten „noch ’ne Partei?“ und stellte Parallelen zur Weimarer Republik und ihrem zersplitterten Parteiensystem dar.

Genau dieses nicht nach Kompromiss suchen und nicht seine eigene Agenda auch mal unterordnen war das was damals die nun bei den Piraten hinter sich liegenden Flügelkämpfen damals der ganzen Partei geschadet haben. Auch diese damalige Idee das man alleine das Boot ohne Kompromiss wenn man nur der einen Person welche „die Wahrheit besitzt“ folgt „dann wird alles gut“ war klar zu erkennen, das dies nichts bringt.

Dieses typische in der Netzwelt bekannte jedes Individuum weiß „alles besser“und man wird dadurch „gerettet“ wenn man die Person nur machen lässt und ihr folgt, quasi einem Autokraten folgen dann wird alles gut, was das Gegenteil der liberalen Ideen von Debatte, Kompromiss und Ausgleich ist, ist natürlich verführerisch. Man sieht diese Idee gerade sehr gut wie sie in der AfD funktioniert und doch darf man im Netzgeschehen nicht sich diesem Fehler hingeben. Man muss diskutieren und werben und den Leuten welche man die Aufgaben übertragen hat dann auch machen lassen. Wenn man nicht versteht wieso gewisse Entscheidungen getroffen werden zuhören und nachfragen und sich in Geduld üben.
Daher ist es am Sinnvollsten zu schauen wo man am besten sich engagieren kann und auch wenn wie bei den PIRATEN damals Fehler gemacht wurden, zu schauen passt Partei X von den generellen Inhalten zu dem was ich will und wie kann ich und andere da etwas daran ändern um irgendwie den politischen Wandel zu gestalten? In einen „aufsteigenden Ast“ wie dem Schwarm entsprechend einzutreten wie es beispielsweise die PIRATEN im Hype erlebt hatten , oder bei der AfD wo die rechtsextremen Netzwerke „endlich ihre Chance sahen“ sich eine Bewegung (erfolgreich) in ihrem Sinne zu kapern und zu nutzen.

Die Liberal Konservativen Reformer unter Bernhard Lucke sind ja damals aus der Partei verdrängt worden und die Partei fristet ja nun vielmehr, genau wie die Abspaltung von Frauke Petry ein Schattendasein.

Die (Satire-)Partei „Die Partei“ als Hoffnung?

 

Im Moment setzen viele die (zynische) Hoffnung in DIE PARTEI des Satirikers und Europaparlamentariers Martin Sonneborn, doch geht es ihm vor allem mit dem Mittel der Satire in der Politik zu agieren und um näher an seinem „Untersuchungsgebiet“ heran zu kommen um die Leute mehr zum nachdenken zu bringen. Es ist unwahrscheinlich das Sonneborn denkt das Satiriker die besseren Politiker sind. Vielmehr geht es ihm darum das die Leute aufwachen. Die Heuteshow und andere Formate wie extra3 am Ende geht es der Satire eben nicht darum das man lacht und sich zuhause auf dem Sofa wohl fühlt sondern das man dadurch den Willen und das Handeln nach Veränderung bekommt. Das man sich engagiert und für die Ideen dieser Demokratie streitet, wirbt und kämpft gerade in Zeiten wo sie immer mehr in Gefahr ist und schleichend dabei ist zu erstarren und die Dynamik zu verlieren.

Das „Gejohle“ daran den Untergang des demokratischen Systems und des Ausgleich für die „Popcornunterhaltung“ zu zelebrieren macht Spaß aber ist auch gefährlich. Die Leute welche in der Partei „DIE PARTEI“ die Ideen festlegen kennen das politische Geschäft sehr gut. Sie wollen mit dem Projekt eher zum Nachdenken und warnen anregen anstatt wirklich eine große politische Kraft sein. Das Projekt der 5-Sterne in Italien ist auch für Sonneborn und Co eine Warnung welche sie sehr ernst nehmen und wo die Gefahr besteht, das die PARTEI theoretisch in diese Richtung kippen kann. Nicht umsonst achtet man daher bei DIE PARTEI sehr genau darauf welche Personen und Satiriker die vorderen Listenplätze bei Wahlen bekommen. Eine Gefahr ist sicher daran gegeben, wo am Ende viele Glücksritter und andere gerade auf Kommunaler Ebene agieren können und wo das Projekt DIE PARTEI nachher sich der Kontrolle der Satiriker und doch gewisser weise Politprofis entziehen könnte und am Ende in einem unkontrollierten Chaos abgleiten könnte. Die einzige Beruhigung dafür wird sein, das man sich denken kann das Sonneborn und andere dann einfach die Notbremse ziehen würden und dieses doch lehrreiche Projekt im Notfall beenden würden.

Fazit

Der Netzbewegung muss klar sich trotz aller Unterschiede zusammenraufen. Es kann nicht sein das man sich gegenseitig immer wieder bekämpft und hofft das man dadurch irgendwo andere bessere Verbündete findet.

Für diese ist die Netzbewegung nur von Interesse wenn es danach geht kurzfristig Gewinne zu generieren aber die Langfristige Politik wird wenig auf die Netzbewegung Rücksicht nehmen müssen da sie sich gegenseitig bekämpft und schwächt. Die Frage ist was lernt man daraus und will und hat man den nötigen Atem politisch in einer Partei zu agieren oder will man lieber „schnelle Erfolge“ und geht arbeitet daher in Aktionsbündnissen mit, die auf die Duldung und Unterstützung von Parteien angewiesen sind wo man nur „Mittel zum Zweck“ ist?

 

 

 

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