Politik: Wir müssen über die Bundeswehr reden – Den Fragen der Zukunft will man sich nicht stellen

Im Bundestag haben gestern verschiedene Fraktionen den türkischen Militäreinsatz in Syrien kritisiert. Zwar gab es keine Kritik von den Regierungsfraktionen doch ist der Einsatz der Türkei gegen die syrischen Kurden bei vielen heiß umstritten.

Es ist so das wenn man Elijjah folgt der Krieg in Syrien sich mehr und mehr zu einem Stellvertreterkrieg zwischen den USA und ihren Verbündeten auf der einen Seite und Russland und seinen Verbündeten auf der anderen Seite entwickelt.

Der Zwischenfall bei dem russische Söldner eines russischen Militärunternehmens von den USA getötet wurden, ließ in Moskau und Washington die Alarmglocken schrillen und keine Seite war daran interessiert, diesen ersten direkten ernsteren Zwischenfall zu einem Konflikt zwischen beiden Seiten eskalieren zu lassen. Dennoch ist die Lage in Syrien unübersichtlich und die USA sind jedoch dabei diesen Konflikt gegenüber der russisch-syrisch-iranischen Achse zu verlieren, folgt man den Ausführungen von Elijjah. Insgesamt zeigt sich aber wenn man sich den Nahen Osten ansieht, das Qatar durch die Bemühungen von schiitischen Milizen im Irak entführte einflussreiche Mitglieder zu befreien und dadurch dem Iran einen Faustpfand gaben, dazu geführt hatte das der Iran einige Ziele in Syrien erreichen konnte und Qatar, so den Zorn von Saudi-Arabien sich zuzog was laut New York Times zu den Konflikten zwischen Saudi-Arabien und seinen Verbündeten am Golf auf der einen Seite und dem in Verdacht mit dem Iran zu sympathisierenden Qatar führte.

Deutschland hat in all dieser Ereignisse, am 15.3.2018 im Bundestag mehrere Einsätze für die Bundeswehr beschlossen. Darunter einen in Darfur, eine Mission im Südsudan, wie auch die Verlängerung des Mandates in Afghanistan, wo es nach dem Willen der Bundesregierung von bisher 980 Soldaten eine Erhöhung auf 1.300 Soldaten geben soll. Die Bundesregierung hat in einem Bericht an den Bundestag zu diesem Einsatz geschrieben, dass die Rahmenbedingungen des Einsatzes sich geändert haben. So hat das Aufkommen des IS in Afghanistan unter anderem gezeigt, dass der Westen weiterhin in dem Land präsent sein muss.

Auch soll die Bundeswehr weiter im Irak nach Willen der Bundesregierung ihren Aufgaben nachkommen. So behandelte gestern der Bundestag ebenso den Einsatz der Bundeswehr in dem Land welches sich nun nach dem Ende des IS dabei ist neu zu sortieren. Man will das Ausbildungsmandat für die kurdischen Peshmerga daher beenden. Im Irak selbst ist man von der Dauer der Präsenz der ausländischen Truppen eher kritisch eingestellt. Viele wünschen sich ein Ende der Anwesenheit des ausländischen Truppen im Irak.

Die Frage ist allerdings wie soll die Bundeswehr all diese Aufgaben bewältigen? – Die WELT berichtete über die Debatte das man den Wehretat, welchen man eh durch die NATO Verpflichtungen anheben muss und vor dem sich Berlin auch gerade aufgrund des Drucks von Seiten der Bevölkerung davor weg duckt darüber das eine Erhöhung des Etats nur zu einer Hilfe für die deutsche Rüstungsindustrie wird.

Gerade da die Medien in Deutschland viel darüber schreiben, was alles in Sachen Sicherheitspolitik nicht gehen soll und man lieber in Deutschland sich in einer „Insel der Seeligen“ einigeln will, ist zwar aufgrund der Ressentiments in großen Teilen der Bevölkerung zu verstehen, aber verkennt die neuen Herausforderungen in Europa und der Welt für die Sicherheitspolitik in Deutschland und der EU. Gerade wo die USA unter der Trump Administration darauf hinarbeiten, dass die NATO Verbündeten einen (verständlicherweise) größeren eigenen Beitrag zu leisten haben. Auch ist es so, dass die USA sich mehr mit China und dem pazifischen Raum befassen werden, was man unter dem Schlagwort des „Pazifischen Jahrhunderts“ schon vor einigen Jahren lesen konnte ist die Weigerung Berlins endlich Taten folgen zu lassen naiv und gefährlich. Man kann der Bundeswehr nicht immer wieder neue Aufgaben übertragen und dabei die Frage wie man die Soldaten ausstattet damit sie den Auftrag sicher und erfolgreich erledigen können nicht beantworten. Von anderen Punkten wie man die Herausforderungen durch Russland und die Veränderungen des Konfliktes durch den technologischen Wandel, mal ausgeklammert. Dabei hat der technologische Wandel durchaus eine Chance für die Bundeswehr. Wie T. X. Hammes auf „War on the Rocks“ darstellte ermöglichen Drohnen militärischen Aufgaben billiger und besser hinzubekommen als klassische Mittel.

Ja sie sind denen sogar überlegen und man befindet sich an einem Punkt wie damals im Zweiten Weltkrieg als Flugzeugträger zeigten wie sie Schlachtschiffen überlegen waren und dabei noch billiger oder das beliebte Beispiel der Schlacht von Crecy im Hundertjährigen Krieg, welches das Ende der Ritter besiegelte. Gerade wenn die Bundeswehr sich den neuen Technologischen Herausforderungen nicht anpasst und dann am Ende effizienter und preiswerter ihre Aufgaben erledigen kann, aber dafür erst einmal die notwendigen Systeme entwickeln muss wird sie am Ende statt Sicherheit nur eine Gefahr sein, weil sie einem potentiellen Gegner zeigt wie schwach und verwundbar sie ist. Dies kann nicht gewollt sein und auch wenn die Gesellschaft und Politik sich aus Bequemlichkeit diesen Fragen nicht stellen will, kann es am Ende zu einem bösen Erwachen kommen.

 

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Außenpolitik, Politik abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.