Politik: Die Proteste im Iran – Gibt es einen Ausweg?

Der Iran ist wieder mal in aller Munde. Genau wie Nordkorea dominiert es seit dem Amtsantritt von Donald Trump wieder die Schlagzeilen der Welt.

Aktuell sind Proteste im Iran ausgebrochen welche medial und in den sozialen Netzwerken aufgegriffen werden. Im Iran richten sich die Proteste vor allem gegen die schlechten Lebensbedingungen im Land und waren in erster Linie soziale Proteste. Inzwischen haben sie sich auch gegen die iranische militärische Beteiligung des Irans in Syrien und Jemen sowie in anderen Staaten gerichtet. Elijah hat einen Einblick in die aktuelle Lage der Proteste und Hintergründe in seinem Blog dargestellt wo er auf diese Entwicklungen hinweist, wie auch die Reaktionen und Motive der iranischen Regierung in dieser Frage darstellt.

Doch was bedeuten die Proteste für einen Wandel im Iran? – Die Frage ist sicher zu erläutern, genauso was kann „der Westen“ in dieser Frage machen?

Medial wird gerade in Deutschland im Gegensatz zur Bundesregierung die Proteste im Iran meistens mit Sympathie begegnet. Da der iranische Hardliner Ayatollah Mahmoud Hashemi Shahroudi  in einem deutschen Krankenhaus behandelt wird, was medial in Deutschland zu Protesten führte.

Derweil ist die EU Gastgeberin eines Gipfels mit dem Iran wo es um die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran geht, welches von den USA unter der Trump Administration in Frage gestellt wird.

Die EU und die USA sind sich über die Zukunft des Irans uneinig. Diesen Konflikt gab es schon in der Vergangenheit, während die EU einen Pragmatischeren Umgang mit dem Iran für Angebracht sieht sehen die USA und der Iran sich gegenseitig als Feinde. Deswegen haben die meisten EU Staaten die Proteste im Iran nicht so massiv begrüßt wie es die USA oder Israel taten. Doch trotz aller öffentlichen Sympathien im Westen für die Proteste im Iran sind die Möglichkeiten direkt einen Wandel herbei zu führen gering.

Saudi-Arabien versucht schon seit längerem die Unruhe und die Spannungen im Iran für seine Zwecke auszunutzen. Dabei hat das arabische Land ähnliche Probleme wie der Iran zu bewältigenEin Wandel im Iran hin zu  einem demokratischen Iran am Ende, würde aber Saudi-Arabien langfristig mehr Schaden als Nutzen.

Seit dem arabischen Frühling weiß man, dass das Internet zu einem wichtigen Medium in der Frage ist wie sich Oppositionsgruppen organisieren können und Aktivisten sich in repressiven Staaten koordinieren um dann den Protest auf die Straße zu bringen. Die USA haben da sicher mit ihren Konzernen und dem versteckten Einfluss der NSA auf diese Möglichkeiten der iranischen Opposition zu helfen. Doch das Fachmagazin Foreign Policy sieht gar mit der Kontrolle des Internets wie es die USA machen und der Wiedereinführung der Sanktionen, eine Hilfe der USA für den Iran, welche entgegen der Rhetorik der USA in der Frage steht. Der Iran hat zwar alle Sozialen Netzwerke und Messenger gesperrt wie Telegram doch dennoch weiß die Regierung das die Nutzer die Sperre (meistens) umgehen und so verbreiten sie laut einem Bericht in der WELT dennoch ihre Botschaften dort, um auf die Bevölkerung einzuwirken. Laut dem Bericht ist es auch so, dass ältere Menschen die die Revolution von 1979 unterstützt haben inzwischen diese Bedauern. Man kann dennoch sagen, das die Proteste im Iran eine Niederlage für die liberalen Kräfte im Iran sind die das System reformieren wollen.

Die Proteste zeigen, dass der Bevölkerung der Wandel , wenn er denn was die Protestierenden bestreiten, stattfindet nicht schnell genug geht. Der Iran hat nun das Problem das er zwar seinen Einfluss in der Region erweitern will doch langsam da die ökonomische Kraft begrenzt ist es für Unruhe im eigenen Land sorgt. Ein Rückzug des Iran und eine Konzentrierung auf die Innenpolitik wie es die Demonstranten fordern, würde Saudi-Arabien und den USA die Möglichkeit geben den Einfluss des Irans der seit dem Irakkrieg immer weiter wuchs, wieder zurückzudrängen.

Abschließend kann man nur sagen, dass aktuell kann man schwer sagen wohin die Reise des Iran gehen wird. Der Iran hat Spannungen die jedoch schnell wie die Proteste im arabischen Frühling zeigten neben dem Iran auch andere Staaten in der Region betreffen könnte. Der einzige Ausweg ist ein Wandel und ein Ende des Ringens der Staaten Saudi-Arabien und Iran um Vorherrschaft und stattdessen Kooperation wie es die EU und die europäische Geschichte vormachen. Da jedoch es autokratische Staaten sind, wobei der Iran mehr eine Mischform aus Demokratie und Autokratie ist, wird das Misstrauen und der Zwang sich nach innen zu legitimieren es verhindern. So gesehen würde nur ein demokratischer Wandel und Ende der autokratischen Strukturen von innen heraus ein langfristiger Ausweg aus der Krise sein. Jedoch wenn es in einem Staat beginnt, intervenieren meist die anderen Staaten um ihre Macht zu sichern und auszubauen. Verlierer ist am Ende immer die Bevölkerung und der Westen musste seit dem Irakkrieg einsehen, dass er nicht wie erhofft von Außen den Wandel erzwingen kann.

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