Politik: Die Zerstrittenheit der Netzgemeinde schadet uns allen!

Netzpolitik.org bringt nun auch einen Beitrag zum Abgesang auf die PIRATEN. Wenn man den Beitrag liest und auch den Kommentar von Pascal Hesse dem Pressesprecher der PIRATEN zu den Vorwürfen welche die Autorin „Anna“ in ihrem Beitrag bringt widerlegt. Der Artikel liest sich wie eine beißende Abrechung mit den PIRATEN von denen man aus „enttäuschter Liebe“ nach nur noch das schlechte wünscht.

Viele der Netzaktivisten hadern mit den PIRATEN und wünschen sich irgendwie wieder etwas wie man indirekt als Fachleute und „hinter den Kulissen“ die Netzpolitik in Bund und Land beeinflussen kann. Dabei hängen sie typischen technokratischen Illusionen an und verkennen dabei die Mechanismen der Politik in Deutschland im speziellen und die Mechanismen von Politik im Allgemeinen. Auch die Umweltbewegung hatte sich in Aktivisten und einer ihnen nahestehenden politischen Partei den GRÜNEN gespalten und man hat dennoch bis 1998 viele Jahre lang zusammen agiert und kooperiert und hatte mit der Regierungsbeteiligung ab 1998 die theoretische Chance etwas zu ändern – was man mit dem Atomausstieg erst mal zentral dann auch geschafft hatte. Auch wenn man sich in vielen Details uneinig war strebte man doch ein gemeinsames Ziel an und kooperierte miteinander mal offiziell mal inoffiziell.

Die Netzgemeinde dagegen verhält sich alles andere als politisch erwachsen. Man sieht dass man sich immer noch mehr wie ein verrücktes Onlineforum verhält und schreibt böse Artikel, Tweets und andere Sachen die mangels politischen Arms und politischer Vertetung de facto wenig Einfluss auf die Politik dieses Landes haben. Die Gesetze zur Überwachung welche nun alle beschlossen und umgesetzt werden, kann man jedenfalls nicht nur alleine mit der Macht der Feder stürzen. Man braucht auch Macht um Politik zu gestalten. Macht geht nur wenn man gewählt wird. Die Hoffnung das Netzaktivisten sich nun in andere Parteien entfalten können und die Ideen umsetzen wird (leider) ein Trugschluss sein. Dies verkennt die Autorin Anna in dem Artikel genauso wie viele in der Netzgemeinde. Andere Parteien wie LINKE die GRÜNEN und erst Recht CDU und SPD haben andere Prämissen in diesen Themen und die Netzaktivisten werden immer in ihnen eine bedrohte Minderheit sein, die wenig Gehör findet und am Ende ganz schweigen wird. In diesen Parteien werden sie nie eine nötige politische Macht entwickeln weil sie auch viel zu zerstritten und zersplittert agieren. H3rmi bringt dies in ihrem Blogbeitrag „Warum Alternativen [zu den PIRATEN] eben keine sind“ auf den Punkt.

Die Geschichte der Linken Bewegungen in der Bundesrepublik sollte eine Mahnung genug sein. Sie haben ab den 1970iger Jahren bis 1989 nur stark sein können weil sie am Tropf der DDR lagen und am Ende kam die Krise und der Verfall. Erst durch die Schwäche der SPD mit den Hartz IV Reforme und dem Preisgeben ihres Markenkerns sowie der Weitsicht von Oskar Lafontaine die beginnende WASG bevor sie sich zersplittert und in traditionelle linken Streitereien untergehen wird sich mit der PDS zur LINKE zu verschmelzen verhalf ihnen zu einem Comeback. Man streitet sich in der LINKE nun intern und nach außen gilt die Kommunikation zwischen Friedens und Sozialromantik die heilig ist und die klar im politischen Alltag scheitern wird, weswegen Sarah Wagenknecht wie schon in einem älteren Post hier im Blog angegeben keine Regierungsbeteiligung wünscht. Einen Kontakt mit der Realität der Politik wird die LINKE nicht überleben – stattdessen präsentiert man Kuschelforderungen und Illusionen für die Wähler die man aber nie umsetzen möchte.

Die Netzbewegung sollte davon lernen und diese Zersplitterung der Linken als Mahnung und als Warnung sehen. Man sollte auch bei allen inhaltlichen Differenzen zum Trotz politisch zusammenarbeiten und nicht sich gegenseitig bekämpfen. Nur weil nicht alles der eigenen Maxime entspricht sollte man sich nicht als Feind sehen – und Gehässig die Schwierigkeiten des anderen sehen und feiern. Am Ende scheitern wir sonst alle zusammen. Anja Hirschel die Spitzenkandidatin der PIRATEN bei der Bundestagswahl 2017 hatte es in ihrer „Heidelberger Rede“ klar auf den Punkt gebracht.

Man muss zusammen agieren und sich helfen auch wenn alles nie ganz der eigenen Meinung sein wird, was aber in der Demokratie normal ist um zu bestehen. Dieses kindliche Verhalten der Netzgemeinde bringt unsere Ziele am Ende zum scheitern wenn wir getrennt marschieren und schlagen. Nur wenn wir uns zusammentun und wieder zusammen an einem Strang ziehen auch wenn im Detail es Unterschiede gibt werden wir am Ende etwas erreichen können.

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Innenpolitik, Piraten, Politik abgelegt und mit , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s