Politik: Piraten ein Rück- und Ausblick

Was nun? – In keinem Landtag sind die PIRATEN mehr vertreten und viele singen den Abgesang auf die Partei. Doch in dieser Situation kann eine Chance liegen und die Möglichkeit auf ein von vielen (noch) nicht gesehenes Comeback.

Man muss überlegen wo lagen die Probleme des (vorersten) Scheiterns? – Es lag sicher daran, dass die politische Großwetterlage nun einmal etwas problematisch ist und man mit den aktuellen Themen erst in Zukunft gerade wenn auch mehr und mehr Leute von den Themen und dem Einfluss des Internets auf die „reale Welt“ eingenommen sind, diese Themen auch für die politische Agenda gewahr werden. Einige erste Schritte sieht man nun unter Donald Trump wo seine Tweets wichtiger Gegenstand des Gestalten von Politik geworden sind und welche sicher langsam auch in Deutschland in der hiesigen Politik und im Umgang miteinander gewinnen werden. Im Moment ist es noch so, dass man versucht alles in allem beizubehalten, doch dies wird scheitern.

Die Vertrauenskrise welche manche in „die Medien“ und ihre Vermittlung von Politik haben ist in Deutschland im Gegensatz zu den USA, wo die Medienlandschaft sich (schon) politisch polarisiert hat, noch nicht in dem Maße aufgetreten. Aber der Terminus Lügenpresse und manche ausländischen Berichte über die hiesige Presselandschaft, wie die NZZ in der Schweiz 2016 konstatierte zeichnen zukünftige Debatten schon vorweg. Die NZZ sieht in dem Sog der AfD, die politischen Stimmen am rechten Rand zu bündeln und in die Politik zu führen, als „stabilisierenden Faktor“ für die deutsche Demokratie an.

Doch darf man sich als Deutscher Leser fragen, ob die Beurteilung der Schweizer Journalisten da eventuell „zu positiv“ ist und wie weit die Frage gestellt werden kann, wenn man im 21. Jahrhundert nun verzögert auch in Deutschland eine rechtsextreme Partei ähnlich wie in anderen europäischen Staaten hat, ob dies am Ende wenn man die Situation in vielen europäischen Staaten wie Frankreich und Polen sieht, dann am Ende nicht doch es zu einem Ende der EU – über deren Fehler man zurecht streiten kann – und einem Rückfall ins 19. Jahrhundert uns droht. Der Nationalstaat scheint gerade wie man an Donald Trump sehen kann (vorerst) wieder eine wichtigere Rolle zu spielen und doch zeigen die USA gerade im Widerstand gegen ihren Präsidenten dass es zu einer starken zivilen Gegenbewegung gegen solch Bestrebungen kommt. Ein Erstarken der AfD und ihren Einfluss auf die UNION die nun viele der Themen der rechten übernimmt und übernehmen wird, auch im Bezug darauf innerhalb der UNION die Position von Angela Merkel und ihrer Ideen zu schwächen, wird die nächsten Jahre die deutsche Innenpolitik in jeder Form bestimmen.

Wo liegt nun die Chance der PIRATEN in dieser kommenden Zeit und bei den kommenden Konflikten? – Patrick Bauer hatte es in der Süddeutschen Zeitung unbeabsichtigt dargestellt. Dadurch dass die PIRATEN es geschafft hatten, einen positiven neuen Gegenentwurf zum Status Quo bei den Wählern zu erwecken, wurden sie in die Parlamente gespühlt. Diese Hoffnung ist bei vielen Leuten noch gegeben, doch wissen sie im Moment nicht welche Partei für sie in Frage kommt. Vielen ist die AfD keine Alternative, mögen es viele Leute dennoch behaupten. Die FAZ hatte in einem Vorabbericht zu einer Umfrage zur AfD geschrieben, dass die Mehrheit der Deutschen in der AfD keine Alternative sieht und die Partei zu eine am rechten Rand isolierten Kraft wird. Dieses Milieu würde so oder so für PIRATEN aufgrund der politischen DNA nicht in Frage kommen, doch ist in der Mitte im Liberalen Spektrum dort wo Menschen vom marktradikalen der FDP, wo viele Wähler nun von der zu erwartenden Politik in NRW enttäuscht sein werden und die Stärke der FDP verpuffen wird, wieder auf der neue politischen Suche nach Alternativen und einer politischen Heimat.

Gerade hier besteht für die PIRATEN eine Chance, wenn sie ihre „politischen Hausaufgaben“ richtig machen.

Dazu gehört einmal eine Möglichkeit wie man bei Parteitagen möglichst konsequent und dennoch transparent zu Entscheidungen kommt. Auch wie man Köpfe präsentiert, da Themen statt Köpfe mögen es viele Leute so gerne beschwören, in der Mediendemokratie nicht funktioniert. Daher müssen wir als PIRATEN die richtigen Köpfe in die Richtung bringen, da uns sonst in der Mediendemokratie Leute und Meinungen mit den PIRATEN verbunden werden, welche nicht mit der Mehrheit der Ideen und Meinungen übereinstimmen.

Eine klare Plattform um Ideen zu erarbeiten auch im geschützten Rahmen und damit sind nicht Twitter und Mumble gemeint, sondern die Idee eine politische Stiftung wo man den politischen und fachlichen Unterbau zu Slogans sammelt und erarbeitet und so die Leute inhaltlich besser auf Debatten vorbereitet muss auch jetzt wo man erst einmal politisch von vielen nicht beobachtet wird, ebenso auf der Agenda stehen.

Kreativ sich zu vernetzen und das kann jeder PIRAT selbst, Leute im Netz und im RL für die Ideen der PIRATEN gewinnen und ihnen zu zeigen wieso gerade bei uns einen Chance für einen Wandel besteht und direkt an die Leute bringen, wo die Personen mit ihren Fähigkeiten und Talenten arbeiten können. Das heißt ein Straffung und klare Ansprechpartner die nun länger dabei sein werden, weil die Partei nun die Chance hat stabil und in ruhige Gewässern zu segeln.

Die Themen der PIRATEN werden mit der Zeit wichtig und daher sollte es uns Hoffnung auf die Zukunft geben. Dabei müssen wir aus den Fehlern der Vergangenheit lernen.

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