Politik: Frust überwinden und darauf konzentrieren was auf dem Spiel steht

John Oliver hatte in seiner Show zu den Plänen der Trump Administration die Netzneutralität einzuschränken ein paar klare Worte. Auch sein Statement, dass sich viele Kräfte des Netzes zusammentun müssen von 4Chan bis hin zu den Instagram Stars um diese Sache zu verhindern, hatte mir zu denken gegeben. Wieso wird in den USA so klar gesagt, was auf dem Spiel steht nicht nur in Sachen des Internets sondern auch in den Sachen wie die Demokratie insgesamt auf dem Spiel steht. Man sieht wie die „dunklen Seiten des Internets und der Geschichte“ wieder dabei sind die Oberhand zu gewinnen. Nun ist dank der Ergebnisse in Frankreich und auch in den Niederlanden und Österreich der ganz große GAU ausgeblieben, doch darf man nicht zu früh verlocken. Wenn man sich die Zahlen für Le Pen in Frankreich ansieht, so hat sie ihre Zustimmung gegenüber dem Ergebnis ihres Vaters damals gesteigert.

Man darf nicht vergessen, die Freiheit geht nicht über Nacht und auch der Faschismus lässt sich die Gelegenheit nicht einfach wieder zu verschwinden nehmen und wird wieder sein Gift versprühen. Viele ehemalige PIRATEN sind sauer, weil die Partei sich nicht in die Richtung entwickelt hatte wie sie sie gerne sehen wollten. Es sind verletzte Eitelkeiten und Konflikte wie zum Beispiel bei Ali Utlu der sich nun sehr stark mit der Regierung von Erdogan anlegt und dabei bedroht wird und ihm kaum so wenn man seine Berichte liest, beigestanden wird. Er hatte in einigen Tweets in Rahmen der Wahlen in Schleswig Holstein gesagt, dass wie sehr er ein Problem mit den PIRATEN hat und wie sehr er die damalige Denkweise mit „Themen statt Köpfe“ in seiner Zeit als PIRAT Probleme bereitet hatte, weil er seiner Aussage auf Twitter nach Themen auch nach außen „in die Medien“ gebracht hatte und dabei Parteiintern massiv angegangen wurde.

Nun hat sich die Partei gewandelt. Man hat Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl und es ist doch erstaunlich wie sehr die Leute die durch die PIRATEN teils es geschafft haben eine Prominenz zu erlangen nun alles daran setzen, dieser Partei von der sie sich abgewendet haben Steine in den Weg zu legen und mit Gehässigkeit alles kommentieren, was sie macht. Das Problem ist doch wo gibt es eine Alternative im politischen Spektrum zu ihren Ideen und Themen? – Da findet man wenig und diejenigen die nun den Abgesang und das Ende aufgrund von „Verschmähter Liebe“ den PIRATEN wünschen sehen nicht, dass in dem Vakuum welches die Partei im Moment hinterlässt erst das Feld geschaffen wurde in welcher die AfD erst einmal blühen konnte. Wenn man Videos zu Adam Freelands 2003 geschaffenen Song „We want your Soul“, sich ansieht so findet man eine Menge Konzern und Gesellschaftskritik in den Videos passend zu der Botschaft dieses Liedes. Sie sollen die Leute welche diese Videos sehen aufrütteln und doch sind diese dann auf der Gefühlsebene mit dem Status Quo nicht einverstanden und suchen im Internet nach Antworten. Wenn man googelt landet man auf der Suche nach diesen dann schnell bei „Alternativen Fakten“ die genau auf diese Verunsicherung zugeschnitten sind. Die Fake-Seite von Anonymous auf Facebook hatte gezielt damit gespielt und hat damit der Botschaft von Anonymous wahrscheinlich in Deutschland bei vielen mehr geschadet, als vieles andere.

Die Frage ist wie geht man mit diesen Leuten um bevor sie ganz auf den Zug einer neuen faschistischen Partei wie der AfD aufspringen und für unsere Demokratie verloren gehen? – Man versucht im Moment den Status Quo zu fahren und hofft, dass Fake News, Brexit und die Wahl von Donald Trump schon den Leuten klar machen, dass es kein Heil in Putins Russland und seinen Ideen gibt. Doch dies ist falsch. Die Leute werden wieder viel vergessen und wie man an dem Video von John Oliver sehen kann über das Vice berichtete, sind gerade in den USA Pläne von Donald Trump da die Netzneutralität und die Freiheit des Internets einzuschränken und eigentlich müssten alle „von 4Chan über Youtuber und Instagramstars“ auf die Barrikaden gehen. In Deutschland und Europa war dagegen bei den meisten als man diese Pläne vorhatte ein Schweigen im Walde zu sehen. Es war eher mehr Glück dass diese Pläne (vorerst) gescheitert sind und nun werden im Rahmen von Fake-News zusammen mit NGO Pläne erarbeitet die in der Intention vielleicht gut gemeint sind und im Rahmen der „wehrhaften Demokratie“ gegen „Subversion“ und Versuche von Russland Deutschland und die EU zu schwächen vorzugehen, dass Problem ist wer kontrolliert die Kontrolleure? Wie Brigitta Jornsdottar auf der Münchener Sicherheitskonferenz letztes Jahr warnte, was ist wenn man die NSA und all die Überwachung hat und dann wird Donald Trump Präsident? – Man muss sich es auch in der EU und in Deutschland fragen, was macht man wenn der politische GAU Morgen da ist?

Daher braucht es eine starke Liberale Kraft in der EU und Deutschland und die Frage ist dabei, dass man den Menschen nicht außer Acht lässt wie es die FDP tut denn am Ende schadet es der Gesellschaft und der Demokratie und ist Wasser auf den Mühlen der Extremen von Links und Rechts die sich in AfD und LINKE (teils) tummeln.

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