Politik: Ein Kommentar zum Bundesparteitag 2017.1 und der Frage der Kooperation mit anderen Sozialliberalen Parteien

Heute ist Bundesparteitag der PIRATEN in Düsseldorf. Es wird sicher interessant werden und man kann sich sicher sein, dass es viele Diskussionen auf dem Parteitag geben wird. Ich denke, dass der Zug des BUVO der PIRATEN Sinn macht, eng mit anderen sozialliberalen Parteien zu kooperieren. Wir haben in einer Zeit wo man mehr auf die Extreme achtet, eine Verpflichtung für dieses Land und diese Demokratie, dass man sich in der Mitte stärkt und neue und kreative Ideen nach vorne bringt und dann wieder mehr den politischen Gegner von Links und Rechts unter Feuer nimmt.

Ist es Sinnvoll wie manche kritisieren, dass man vorab nicht informiert wurde?

Leider muss die Erfahrung sagen, dass man gewisse Dinge in einem zu frühen Stadium noch nicht Spruchreif machen kann. Daher war es gut dass man erst einmal schaut wie weit man in dieser Sache gehen kann und ob es sich so früh lohnt die Basis zu informieren über etwas was eventuell eh nicht von Statten geht und so unbegründet Sachen auf den Tisch kommen, die dann eh nichts bringen. Außer Unruhe und Debatte die eh nichts bringen, hat man dann eh nichts erreicht und würde so uns politisch von den Dingen abhalten, die wir gerade auch noch zu tun haben. Das der BUVO dann wenn es soweit ist eben dann das Votum der Basis haben will um zu entscheiden und ein Mandat zu bekommen, wie man weiter agieren soll, zeigt ja das am Ende der „Souverän der Partei“ also die Basis eben das Mandat hat zu entscheiden, ob man diesen Zug weiter machen sollte.

Hätte man es anders kommunizieren sollen, als die Sache bekannt wurde?

Man kann dies zweischneidig sehen. Am Ende wurde ja darüber gesprochen und dass es keine große Debatte in der Sache in dieser Partei gab und auch in den Presse Organen der Partei wie der Flaschenpost dazu kam, liegt zum Teil an unserer eigenen Schuld als Basis- Wir hätten wenn es notwendig erschien weniger auf Twitter und in unseren eigenen Blogs darüber schreiben sollen, sondern dann uns an die Redaktion der Flaschenpost wende sollen und dann dies als Plattform für Debatten in dieser Frage nutzen sollen. Unsere Chance ist es so, dass man Debatten in dieser Partei dann mehr bündelt und so für viele die sich für diese Frage interessieren, dann eine Chance sich ergibt darüber zu informieren und möglichst umfassend die Standpunkte in dieser Frage dann abzubilden und sich eine eigene Meinung zu machen Das Credo in dieser Partei „Denke Selbst“ ist so am Besten Folge zu leisten, wenn man sich dann auch eben informiert und dann die Standpunkte möglichst Sachlich und gebündelt austauscht. Transparenz in der Debatte ist auch ene Aufgabe von uns als Basis und dann dafür zu sorgen, dass wenn wir über gewisse fundamentale Themen diskutieren dann auch diese gebündelt und transparent für diejenigen die sich dafür interessieren zu bringen. Denk Selbst wird schwer, wenn man nicht weiß wo man genau diese Informationen und Debatten in dieser Partei finden kann.

Wieso macht man eine so enge Kooperation mit anderen Sozialliberalen Parteien?

Man kann klar es als Zug sehen, dass man „Gemeinsam stärker ist“, es ist nicht so dass man mit Leuten kooperieren will, die eine fundamentale andere Auffassung von den Inhalten wie man diese Politik in unserm Land gestalten soll anzugehen hat. Es sollte auch klar sein, dass die verschiedenen Parteien einen unterschiedlichen politischen Schwerpunkt haben der sich ergänzt. Man muss nicht gerade alles in dieser Partei von den Positionen und Personen umfassend behandeln und sich daran machen, dass man eng verzahnt agiert und dann entsprechend dafür Sorge trägt dass dieses Projekt ein Erfolg wird. Es macht keinen Sinn wenn man sich politisch Konkurrenz macht wenn man am Ende doch das gleiche politisch umsetzen will. Gerade in einer Zeit wo man den Extremen in Politik und Presse Gehör gibt, ist eine Pflicht für diese Demokratie die sozialliberalen Kräfte und da sind wir PIRATEN mit unseren Themen die Speerspitze die letzte Bastion in einem Kampf zwischen Demokratie und Autokratie und wir müssen unsere Ideale und Ideen vermehrt kreativ und Gebündelt in die politische Debatte bringen. Daher ist es Sinnvoll wenn man sich stärkt und entsprechend daran geht Allianzen zu schmieden und die Partei zu stärken.

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