Politik: Wieso eine Bündlung der politischen Kräfte der Sozialliberalen Parteien richtig ist!

Es ist in Kreisen der PIRATEN eine Bombe eingeschlagen. Die Piratenpartei spricht mit anderen sozialliberalen Parteien wie den „Neuen Liberalen“ und der „Partei der Humanisten“ über eine enge Kooperation und teilweisen „Verschränkung“ um den Terminus des Bundesverfassungsgerichts zum Thema was die EU ist zu nutzen, der Parteien nach.

Ich denke dieser Terminus des Verfassungsgerichtes trifft es am Besten um das zu Beschreiben wie man die von den Parteien angestrebte Konstellation und Kooperation zwischen den verschiedenen Sozialliberalen Parteien beschreiben kann, die im von der FDP hinterlassenen Vakuum entstanden sind. Nun werden sicher manche in den verschiedenen Parteien darüber erbost sein, dass es so „geheim“ ablief wobei die Frage wieso es denn so viele verschiedene Parteien geben soll, die alle miteinander konkurrieren und doch das gleiche wollen überhaupt gegeben sein sollte?

Als die „Neuen Liberalen“ sich gründeten stellte ich diese Frage in der Flaschenpost und kam zu dem Schluss dass man über eine Kooperation und Zusammenarbeit einfach aus der politischen Natur der Sache nachdenken sollte. Es ist schön, dass dies nun umgesetzt wird und nicht nur ich diese Frage sich stellte und entsprechend beantwortete. Man kann sich zurecht Fragen wohin die Reise gehen wird und der Bundesparteitag der PIRATEN in Düsseldorf wird sicher einige Fragen dazu beantworten. Der politische Geschäftsführer der PIRATEN warb in seinem Blog – meiner Meinung nach Zurecht dafür, dass man diesen Schritt der Kooperation gehen sollte und über eine enge Verzahnung und Zusammenarbeit nachdenken und umsetzen sollte. Man muss so bietet es die politische Logik und der Verstand dazu, dass man wenn man in den Zeiten wo die Liberale Mitte „leer“ ist und die Extreme gestärkt in der politischen Debatte sind, zusammenarbeiten und dabei das „eigene persönliche Ego“ beiseite tun. Man kann zwar „Kapitän auf einem Schiff sein – nur schlecht wenn es gerade untergeht.“

Ein Pirat der ersten Stunde und standhafter Kritiker des aktuellen und vergangenen Kurs der PIRATEN sieht es dagegen kritischer. In seinem Blog schrieb Simon Lange, dass er einer Thematischen Kooperation nichts schlechtes sehen kann, und (zurecht) kritisiert er wenn man gemeinsame Parteitage macht, wieso man dann sich unterschiedliche Labels gibt.

Er kritisiert weiter wie auch an anderen Stellen in seinem Blog generell die Piraten, dessen Kritik ich nicht unbedingt teile sie aber als wichtigen Beitrag zur Selbstreflektion der Partei sehe, dass die Kooperation de facto ein „Ettikettenschwindel“ ist, auch wenn er es so mit den Worten nicht ausdrückt. Es geht jedenfalls ein Raunen durch die „Sozialliberale Szene“ und doch ist es nur das Ergebnis eines Prozesses der historisch gesehen immer wieder Parteien erlebt hatten. Als die Arbeiterbewegung entstand um die damalige neue Zeit politisch aufzumischen, gab es es auch verschiedene Kleinparteien die sich dann zur SPD zusammenschlossen. Es gab damals sicher auch Proteste auch wenn diese Historisch gesehen nicht ins Gewicht fallen und die Geschichte gab denen Recht die für die damalige Bündlung der Kräfte und eine Fusion hin zur SPD waren.

Natürlich wiederholt sich Geschichte nicht in allen Teilen wie neu, aber auch die Digitalisierung und die Bedrohung des Liberalen Geistes durch den Staat und Konservative Kräfte und dem Ende der FDP als Sozialliberale Kraft wie es Kristos in seinem Blog treffend beschrieb, zwingt diejenigen die dagegen antreten sich zusammenzuschließen und sich eng zu verzahnen. Daher ist der Weg richtig und auch wenn manche wie Simon Lange von einer Kalten Fusion sprechen, so ist politisch gesehen der Weg richtig und die Probleme welche manche mit den PIRATEN haben aufgrund ihrer „turbulenten Anfänge“ kann man nur entgegen, dass die Partei wenn man sie sich genau ansieht als Wandlungsfähig erweist und erwiesen hat und nun in ruhigen Gewässern segelt. Daher sollte man dies nicht allzu dramatisch sehen, auch wenn da unterschiedliche Milieus und Geister zusammenkommen werden und es sicher dadurch bedingt zu Debatten und Spannungen führen wird, die man mit klugen politischen Geschick meistern wird und dann aus einer Stärkeren politischen Position den Kampf gegen die im Moment so stark erscheinenden politischen Extreme aufnehmen kann.

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