Politik: Ein „Weiter so“, führt in die Katastrophe

Robert Kagan warnt in Foreign Policy vor den Gefahren, der sich abzeichnenden US Außenpolitik von Donald Trump. Für ihn ist es so, dass die USA wenn sie sich mehr auf ihre eigenen Interessen zurückbesinnen so ein „Vakuum“ erschaffen welches China und Russland füllen werden und wollen. Der Rückzug der USA von der Weltbühne und die Ambitionen von den beiden aufstrebenden Staaten die gegen den außenpolitischen Status Quo arbeiten, wird zu einer neuen Herausforderung werden.

China setzt dabei auf eine langfristige Strategie und versucht Stück für Stück die USA aus dem Gebiet, welches die Volksrepublik als eigene „Interessensphäre“ definiert zu verdrängen. Russland dagegen so Kagan, geht da es ökonimisch schwächer als China ist aggressiver vor und sucht die direkte Konfrontation mit der EU in einem Proxykrieg mit den USA. Die USA unter Donald Trump scheinen diesen Konflikt zu begrüßen, sieht man die EU anscheinend in Washington als Bürde für die USA und es scheint bei den Alt-Right mit der EU das Symbol einer verhassten Politik des Liberalismus zu sehen sein, welches man am besten zur Fall bringen sollte. Russland obwohl seine Ökonomie selbst vor Probleme steht, nutzt seine Kraft um ökonomischen Einfluss in Osteuropa seiner aus Moskaus Sicht, „ureigenen Sphäre“ zu bekommen.

Man mag gespannt sein, wie die EU welche auf diesem Gebiet die einzige Macht ist, welche Russland Paroli bieten kann etwas entgegensetzen zu vermag. Theoretisch hat sie die Kraft dazu, doch wenn Europäische und vor allem deutsche Konzerne Osteuropa als Nebenschauplatz behandeln, und wenn die Berichte Auswirkungen haben, dass internationale Konzerne ihre Produkte in minderer Qualität auf dem osteuropäischen Markt anbieten, dann schaden sie durch ihre Arroganz, dem Einfluss welche die EU in dieser Zone Europas haben kann. Denn wenn die Konsumenten sich nun russischen Produkten zuwenden, dann spielt das den Interessen des Kreml nur in die Hände.

Man hat das Gefühl, als wären die Leute welche die europäischen Konzerne und Politik lenken nun in einer Situation wo sie durch ihr bisheriges Denken dafür Sorgen, dass Russland in Europa wieder mehr und mehr zu einem Machtfaktor wird. Vielleicht könnte sollte die Krise durch eine verfehlte Politik und einem Wirtschhaftsgebahren wie im obrigen Fall, den Einfluss des Westens und der EU mindern und zusammen mit einem Informationskrieg der Russen und „Fake-News“ dafür Sorgen, dass die EU auch politisch geschwächt wird. Im Schlimmsten Fall kann die EU zerbrechen, wenn nicht aktiv gegengesteuert wird. Europa ist wieder einmal neuen (alten) Herausforderungen ausgesetzt und es werden zukünftige Historiker urteilen, wie man diese Herausforderungen und denen daraus Folgenden Konsequenzen gemeistert haben.

Deutschland ist dabei aktuell das Zentrale Schlachtfeld. Wenn die Türkei und auch Russland nun mit ihren autokratischen Herrschern versuchen in Deutschland auf der einen oder anderen Weise Unruhe zu verursachen, muss Berlin auf die Verletzung seiner Souveränität reagieren. Berlin muss der „5ten Kolonne“ in Gestalt der LINKE und der AfD wirkungsvoll und entschlossen entgegentreten. Ebenso muss die Politik die Wirtschaft vor Exzessen bewahren, welche am Ende zum Zusammenbruch der politischen Ordnung führen. Kurz gesagt es muss wieder eine soziale Marktwirschaft her, welche im Inneren wie im Äußeren Stabilität und Frieden bringt. Wenn am Ende wie man nun in den USA sieht, eventuelle Faschistische Kräfte sich durchsetzen, dann hat man mehr verloren als man sich zu erträumen mag.

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