Politik: Den Feinden der Demokratie von Rechts und Links mutig entgegentreten

Hybrid Warfare in the Baltics“, ist der Titel einer Untersuchung von RAND aus dem Jahr 2017. Gerade in Zeiten, wo die USA sich mehr an Russland anlehnen und manche argwöhnisch die Frage stellen, wie weit die USA von Russlands Führung erpressbar sind, ist es eine Untersuchung zur richtigen Zeit. Die NATO wird von der neuen US Führung mehr oder weniger in Frage gestellt. US Vize-Präsident Pence konnte auf der diesjährigen Münchener Sicherheitskonferenz nicht wirklich die Zweifel darüber dass die USA die NATO fallen lassen werden, zerstreuen. Dennoch sieht die Deutsche Welle in einem Kommentar, in dem Besuch von Pence in München „ein Bekenntnis zur NATO“.Interessant ist, dass wir PIRATEN teils schon vor einigen Jahren eine ähnliche Frage stellten, wie man Russland und den Bedrohungen die man heute sehen konnte begegnen sollte und zu ähnlichen Schlüssen kamen und vieles was heute „real ist“ ahnten.

Man mag gespannt sein, wie weit die USA diesen Worten Taten folgen lassen und ob US Präsident Trump wirklich nicht die US Interessen für die guten Beziehungen zu Putin und Russland hinten an stellen wird. Stephan F. Cohan ein US Politikwissenschaftler schreibt, dass die US Eindämmung von Russland „tot ist“. Russland testen nun schon seinen neuen Spielraum den es durch die neue US Regierung bekommen hat.

Wie weit Russland die NATO destabilisieren kann, wird Moskau nun bei den Wahlen in Frankreich und Deutschland testen. Dass man in Moskau versucht die Spannungen in den EU und NATO Staaten anzuheizen kann man schon länger beobachten. Dass die AfD in Deutschland genau wie die anderen Parteien in Europa die dem gleichen Geist entspringen, der russischen Vorgabe folgen sollte niemanden überraschen. Die WELT schrieb in einem Kommentar, dass gerade da die LINKE und die AfD an ihrem Hass gegen die Liberalen Werte des Westens vereint sind, diese gerne das Loblied auf Russland und Putins Agenda singen. Es mag nicht verwundern, sind es doch die selben Akteure die am Ende die Weimarer Republik zu Fall brachten, auch wenn die KPD und ihre Anhänger am Ende für diesen Fehler einen hohen Preis zahlten und am Ende man ernsthaft überlegte mit dem Zusammenspiel mit der SPD diesen Fehler in Zukunft nicht wieder machen sollte. Heute wo diese Demokratie wieder herausgefordert wird, ist von diesen Ideen nichts zu hören. Stattdessen kann man unwidersprochen in der LINKEN diese Demokratie ablehnen und echauffiert sich darüber dass die DDR „missverstanden wird“. Dass Hitlerdeutschland ebenso von „den bösen Demokraten“ missachtet wird und es wieder kommen soll, ist der Tenor in der AfD den man dann auch schnell nach außen herunterspielt.

Heute im Jahr 2017 sieht man also es ist das gleiche Spiel der Extreme die Demokratie zuerst in die Zange zu nehmen und dann zu Fall zu bringen. Beide spielen das Spiel der „nützlichen Idioten“ für Putin und man kann sich nur verwundert fragen, wieso diese „wehrhafte Demokratie“ sich von diesen Leuten noch zu sehr auf der Nase „herumtanzen“ lässt. In diesen Zeiten wo es zu neuen Herausforderungen für alle Demokraten kommt sollte man das „Getrolle“ mancher aus dem libertären Spektrum wie eine kleine Minderheit von PIRATEN und Ex-PIRATEN die aus falscher Einschätzung der politischen Lage Mahnen und Kritik für die PIRATEN äußern, die leider die Zeichen der Zeit verkennen. Dennoch kann man sie verstehen da sie aus ihrer politischen Sicht verständlich sind, jedoch in den Zeiten wo die Extreme an Bedeutung gewinnen einen dazu zwingen würden zu politischer Leichtigkeit und Zahnlosigkeit gegenüber den Feinden der Liberalen Idee welche die PIRATEN in ihrem Kern verkörpern, zu Zaglos entgegentreten würden.

Dieses Credo sich den Extremen Entgegenzustellen ist aber nicht nur für die PIRATEN eine Aufgabe. Es muss eine Aufgabe für alle demokratischen Kräfte in Deutschland und Europa sein.

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