Politik: George Orwell grüßt – Donald Trumps „Neusprech“ oder Haben die PIRATEN recht?

Die britische Premierministerin May warnt den neuen US Präsidenten Trump davor, eine zu enge Nähe an Russland einzugehen.  Trump will die Beziehungen zu Russland neu gestalten, was sein Recht ist doch hat er viele Widerstände innerhalb der US Administration und bei seinen Verbündeten zu erwarten. Viele haben ein Misstrauen, dass Donald Trump eventuell erpressbar sei, da der russische Geheimdienst eventuelle brisante Informationen über den neuen US Präsidenten gesammelt hat. Die Spannungen in den USA unterdessen steigen durch die ersten neuen politischen Schritte des neuen US Präsidenten an.

Der russische Propagandasender Russia Today, versucht unterdessen dies durch neue Horrormeldungen in Deutschland und anderen Staaten ein Szenario aufzustellen, dass die USA durch Donald Trump endgültig in den Abgrund gleiten. So meldet die „Nachrichtenseite“, dass es in den USA bei den Reichen die Angst vor einem „Volksaufstand“ umgeht und man nun sich neue „sichere Domizile“ in Neuseeland sucht.

Etwas was nur mehr die Absurdität der neuen Zeit in der wir leben unterstreicht. Dass die USA aber im Moment einen Wandel durchmachen und außenpolitisch geschwächt durch die neue US Administration sind, kann man aufgrund einer seriösen Meldung annehmen da (fast) alle führenden Beamten des US State Department ihren Rücktritt eingereicht haben.

Einen solchen Exodus von Spitzenbeamten hatte es vorher in der Geschichte des Ministeriums nicht gegeben. Man mag sich fragen, wie die USA dies verkraften werden da Leute mit entsprechender Erfahrung und Wissen nicht aus der Wirtschaft zu holen sind und der neue US Präsident und seine Mannschaft da sicher nicht so leicht Ersatz finden können, als sie es sich gerne wünschen.

Donald Trumps Ankündigung die US Botschaft in Israel nach Jerusalem zu verlegen, mag die rechtskonservative Regierung in Israel erfreuen, doch leisten sich die USA damit eine außenpolitische Bürde in der Region an welcher auch die nachfolgenden US Regierungen noch schwer dran zu arbeiten haben. Man mag abwarten, wie sich die Lage in den USA weiter entwickeln wird. Doch da der US Präsident gerade dabei ist alles bisherige und bewährte, mag man es noch so skeptisch sehen über Bord zu werfen, werden die USA erst einmal längere Zeit mit den Schockwellen und Auswirkungen des radikalen Wandels zu leben haben. Dies sorgt für ein politisches Vakuum welches andere rivalisierende Mächte nur zu gern bereit sind zu füllen.

Die neue US Regierung will ferner in einem ihrer ersten Schritte die Wissenschaft kontrollieren. Sie hat angekündigt, dass Veröffentlichungen der US Behörden von ihr vorher kontrolliert werden müssen. Daher haben nun diese alternative Kanäle und „Rogue Accounts“ in Sozialen Netzwerken erstellt damit die Informationen dennoch an die Öffentlichkeit kommen.

Dieser Verstoß gegen US Ideale zeigt, dass die neue US Regierung nichts unangetastet lassen will und die Frage wird sein, wie die US Gesellschaft und die Institutionen mit diesen Versuchen umgehen wird. Viele Gruppen haben nun schon zum Massenprotest gegen den neuen US Präsidenten und seine Politik aufgerufen und durchgeführt. Am 22.1.2017 kam es in den ganzen USA zu großen Protesten gegen ihn und seine Agenda.  Interessant ist auch, dass in den USA nun viele nachdem der US Pressesprecher angekündigt hatte, dass man „alternative Fakten“ als Statements abgeben wird. Dies führte dazu, dass in den USA George Orwells Klassiker „1984“ darauf die Top Position bei den Verkäufen auf Amazon und anderen Plattformen erreichte.

Viele Leute in den USA und im Ausland sind nun gespannt, in welche Richtung Donald Trump und sein Team das Land lenken wird. Es wird auch interessant werden, wie die Leute welche mit diesem Kurs nicht einverstanden sind, darauf reagieren werden und ob die Spannungen zwischen beiden Lagern zunehmen werden. Es wird sicher nicht so sein, dass es zu einem Gewaltsamen Konflikt kommen wird, wie Russia Today vielen versucht weiß zu machen, doch die USA werden mit sich beschäftigt sein.

Für Europa kann es auch eine Chance sein, da die EU nun gezwungen ist eigenständig in einer Zeit der Krisen zu agieren. Auch wenn man dies erst einmal Skeptisch sehen mag, wenn man das Verhalten der europäischen Eliten auf diesem Gebiet bisher betrachtet, schreibt der SPIEGEL dass es Anzeichen gibt, dass die ersten politischen Akzente die Donald Trump setzt die europäische Politik aus ihrem Dornröschenschlaf erweckt hat.

Daher kann man es sehr wohl als Chance sehen und man mag sich nun fragen wie es weiter gehen wird. So will die Rechte „Nachrichtenseite“ Breitbart nun nach Europa expandierenEbenso ist das nächste Ziel von Breitbart und den „Alt-Right“, dass man Angela Merkel von den Macht verdrängt.

Die deutsche Bundeskanzlerin könnte zur großen Gegenspielerin des neuen US Präsidenten und seiner Agenda werden und gerade die EU stärken, was den USA unter Donald Trump sicher nicht in die neue Politik passt. Interessant wird es sein, wenn die USA und Deutschland respektive die EU sich in einen Kampf der Politik wiederfinden werden, was ebenso die Außenpolitik wie auch die Innenpolitik betreffen wird und sich ebenfalls groß im Internet abspielen wird. Die Frage ist werden die EU und die deutsche Politik in der Lage sein die Dynamik des Internets für sich zu nutzen oder versuchen sie wie man aktuell in der Fake-News Debatte sieht, das Internet eher zu regulieren weil sie das fürchten was sie nicht verstehen.

In diesen Kontext passen interessanterweise die Ideen der PIRATEN, welche zurecht sagen, dass man das Internet und seinen Einfluss nicht verbannen kann. Aber sie schlagen eine alternative Lösung vor indem sie mehr Bildung und mehr Aufklärung und eine Stärkung der Zivilgesellschaft fordern.

 

 

 

 

 

 

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