Politik: Donald Trump – Über das Hacken von Wahlen und wie man sich dagegen schützt

Der Chef der NSA sagte dass Russland die US Wahlen „gehackt“ hatte. Nach einem Bericht der Seite Mother Jones, wendet sich die NSA an den US Kongress damit diesen Anzeichen nachgegangen wird. Sollte dieser Verdacht sich bestätigen, dann wäre es zum ersten Mal in der US Geschichte so, dass ein fremder Staat die Wahlen in den USA indirekt manipuliert hätte. Russland ist sehr daran interessiert mit Fake News und einem Informationskrieg seine Positionen bei den Leuten zu verbreiten und eine Stimmung gegen den Status Quo in Staaten aufzubauen, welche die Regierung in Moskau als Gefahr für ihre Interessen sieht. Neben der wie dem Bericht zu entnehmen ist engen Unterstützung für den künftigen US Präsidenten Donald Trump wird auch die AfD in Deutschland massiv von Moskau unterstützt. Der deutsche Verfassungsschutz meldet, dass Russland auch massiv auf die öffentliche Meinung in Deutschland Einfluss nimmt.

Das Problem ist, dass in Deutschland wie den USA viele Menschen auch durch Falschmeldungen in sozialen Netzwerken, die erst jetzt nach der Wahl von Donald Trump zu einem großen Thema geworden sind, sich schnell manipulieren lassen. Es wird ein Klima des Hasses erzeugt welches Manipulation breitem Spielraum lässt und die Leute zu einer Ablehnung des Status Quo verführen lässt, welche am Ende ihre Probleme nicht wirklich löst. Das wirtschaftliche Programm der AfD widerspricht zum Beispiel massiv den Interessen der Wähler dieser Partei wie es Katharina Nocun vor einiger Zeit analysierte. Eine Studie der Heinrich Böll Stiftung beschäftigte sich ebenfalls mit der Frage wie weit die AfD wirklich sozial ist und kommt zu einem ablehnenden Ergebnis.

Donald Trump hat ähnliche Versatzstücke benutzt um so für seine Politik zu werben und nimmt es nun in de Außenpolitik in Kauf, dass die USA ihre Verbündeten in der NATO sich selbst überlassen. So wird die „überhöhte Idee“ des gemeinsamen Westens zu Grabe getragen.

LINKE und auch die AfD mögen Frohlocken und Russland wird damit ein Gegner an seiner Westgrenze genommen und Europa sehr geschwächt dastehen. In den Wirren die nach dem Ende der NATO folgen werden große Herausforderungen für die Europäer bereitstehen und es ist skeptisch zu sehen, dass diese schnell und erfolgreich diese meistern werden. Für Russland bietet sich hingegen wenn sie ebenfalls ihren Einfluss über die rechten Parteien auf die EU und Europa verstärken, neue Chancen Europa fest an sich zu binden und den Einfluss sehr stark auszudehnen, so dass sie zu einem dominanten Faktor in Europa werden.

 

Wie kann „der Westen“ sich dagegen schützen? – Wenn es in seinem Interesse liegen sollte? Es müssen klare Ziele formuliert werden. Dazu muss die Politik sich erneuern und man muss die EU transparent und Bürgernah machen. Das Verhalten der EU und der nationalen Regierungen wie sie es bei CETA vor kurzem gezeigt haben ist da massiv diesen Interessen schädigend. Es muss ein Umdenken in den Wegen wie Politik gestaltet und vermittelt wird einher gehen. Der Sozialsstaat muss wieder ein Mittel sein sozialen Frieden herzustellen und man sollte die PIRATEN welche Ideen für eine Reform haben und für liberalen Wandel stehen mehr in die politischen Prozesse und politischen Debatten einbinden. Gerade die PIRATEN haben sich gewandelt und können nun konstruktiv Ideen dazu beitragen wie Europa und Deutschland die nötigen Reformen und Anpassungen durchführen kann um sich gegen die Gefahren der AfD und der Schwächung des Westens durch Russland zu erwehren. Ein Wandel muss her um zu zeigen, dass man die Kritik am Status Quo ernst nimmt und daher braucht es neue Ideen und Köpfe die fest in den liberalen Werten Europas und der Demokratie verhaftet sind.

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Eine Antwort zu Politik: Donald Trump – Über das Hacken von Wahlen und wie man sich dagegen schützt

  1. alphachamber schreibt:

    „…dann wäre es zum ersten Mal in der US Geschichte so, dass ein fremder Staat die Wahlen in den USA indirekt manipuliert hätte…“ Lächerlich, das wurde sie schon seit dem 19. Jahrhundert.

    Wenn jemand sämtliche Aspekte dieser Wahl mit allen Mitteln wirksam manipuliert hat, war es die Obama Administration und der Clinton Clan. Lassen Sie den Kopf nur weiter im Sand.
    Die einzige wirksame Reformen wären eine verfassungsgebende Versammlung und ein neues Wahlrecht – gehen Sie mal damit ins Parlament
    Die Piraten sind auch nur „another brick in the wall“.

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