Politik: Demokratie und Internet

Wenn man sich fragt ob die PIRATEN Geschichte sind, so kann man diese Frage mit Nein beantworten. Ihre Themen sind sicher noch etwas was uns alle beschäftigen wird, weil deren Themen und der Digitale Wandel uns mehr und mehr beschäftigen werden. Wieso haben sie dann im Moment wie es nach Berlin aussieht so einen schlechtem Stand? Ist es die Zerstrittenheit, die manchen noch immer von uns nachgesagt wird und wo manche in der Presse ehemalige Randfiguren statt Aktiver Leute befragen und dann sich erhoffen etwas Neues zu bekommen? Leute die nicht dabei mehr sind können wenig von dem Innenleben einer Partei sagen, die sich so schnell wandelt wie es bei de PIRATEN ist. Bei der AfD befragt ja auch niemand mehr Lucke um sich dann so etwas zum Innenleben der Partei zu erfahren, sondern man lädt die aktiven Leute der AfD in die Talksendungen ein um dann zu hoffen, dass man sie in den Talkshows und in den Berichten demaskieren zu können. Bei den PIRATEN lässt man ehemalige Leute immer wieder die gleichen Geschichten erzählen und lässt Einzelfälle die tragisch wie immer sind zu einem Bild formen, die der Partei in ihrer Vielschichtigkeit sicher auch nicht gerecht werden. Bei den GRÜNEN hat man Petra Kelly und Gerd Bastians Schicksal auch nicht für Berichte zum Innenleben der damals jungen Partei herangezogen und dann ehemaligen GRÜNEN ein Podium gegeben wo man dann beschrieb wie schlimm die Partei zu den Leuten innerhalb der Partei ist und wie schlimm das Klima in der Partei wäre.

Für junge Leute sind die GRÜNEN oft noch aus altem Denken oft eine Idee mit der man sich identifizieren kann wobei für junge Leute die GRÜNEN nicht mehr wirklich Möglichkeiten geben etwas zu verändern. Hier kommen einmal die Hierachie in der Partei zum tragen, wie auch die Methode dass man jungen Menschen erst einmal etwas kritisch aufgrund des Alters der Parteimitglieder gegeben ist. Auch macht man bei vielen Parteien jungen Leuten kaum etwas schmackhaft und versucht sie dann entsprechend der Parteidoktrin zu formen und sie stromlinienförmig zu machen, wenn sie denn im System Partei etwas bewirken wollen. Bei den PIRATEN dagegen lässt man es im einem chaotische aber dafür freien System sich offen darüber debattieren in welche Richtung die Partei sich entwickeln will. Dabei ist leider das Problem wie man bei vielen Mailinglisten liest, dass viele Leute kaum eine Möglichkeit haben vor Ort zu sein und auch die Basis selten über die komplexen Themen einliest und so viel „aus dem Bauch heraus“ abgestimmt wird. Dennoch ist es wichtig die PIRATEN im politischen System zu haben, da sie neu versuchen die Demokratie zu erfinde und überlegen welche Methoden des 21. Jahrhunderts und des Netz geeignet sind um sich in der Debatte um neue Impulse für Politik und Gesellschaft zu bewähren und Neues zu schaffen. Dabei ist es wie man im arabischen Frühling sehen konnte oft si, dass man nicht nur das Netz als losen und isolierten Faktor sehen sollte. Es interagiert mit der Realität und der Welt da draußen und Debatten im Netz werden auch in der Welt da draußen geführt. Die Frage ist nun wie man bei PEGIDA und der AfD sieht,, wie weit es zur Verrohung beiträgt und welche Regeln es dafür gegen sollte, ohne dass sie irgendwelche Konzerne vorschreiben. Facebook, Twitter und andere soziale Netzwerke sind dem Markt untergeordnet und dienen daher kaum als wirklich demokratische Plattformen. Das ignorieren des Netz durch die bisherigen Eliten ist doch tragisch, da sie keine Alternativen zu einem Demokratische Diskurs im Netz anbieten wie es den Netzaktivisten vorschwebt und oft wissen viele die die Gesetze machen, viel zu wenig wie das Netz funktioniert und wie die letzten „Ergüsse“ von Oettinger auf Twitter zeigen weiß er beim Leistungsschutzrecht auch nicht wirklich wie das Netz funktioniert, als dass man sich erhoffen kann hier eine Lösung für andere dringende Fragen zu haben, wie auch die Frage wie das Netz als Demokratieplattform funktionieren kann. Andere Parteien außer den PIRATEN interessieren sich nicht wirklich für diese Fragen und greifen sie nur auf wenn die politische Konjunktur es gerade von ihnen erwartet ohne dabei Substanz zu liefern, doch müssen wir uns heute fragen wie man diese Frage angeht wenn man Facebook und die anderen Plattformen und ihre Arten kritisiert und gerade wie manche fordern diese Konzerne zu zerschlagen. Die Geschichte des Internets hat gezeigt wenn die Nutzer bessere Angebote bekommen, fallen auch große Konzerne man möge sich nur das Beispiel Microsoft und AOL ansehen.

Daher sollte man sich fragen wie weit man ein Demokratisches Netz und eine Demokratische und freie Diskussionsplattform schafft die von den Nutzern angenommen wird ohne, dass dabei Missbrauch entstehen kann.

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