Politik: Ukraine wie geht es weiter? – Der Versuch einer Antwort für PIRATEN

 

Die Krise in der Ukraine ist aus unseren Köpfen verschwunden. Die Medien berichten in Moment nicht mehr so groß darüber. Russland ist inzwischen wieder eine Option auf die man im Westen eingehen muss. Das Land hat Probleme mit der inneren Stabilität, so ist es wirtschaftlich um das Land nicht zum Besten gestellt, was für viele in der Ukraine der Grund war wieso man sich von einer Mitgliedschaft in der EU so viel erhofft hatte.

Wie wird es weiter gehen? – Das staatliche Gewaltmonopol sieht generell kritisch aus, da die ukrainische Armee gegenüber Russland keine Chancen hat und es irreguläre Kräfte hat die sie nich wirklich kontrollieren kann. Der Fall des Neo-Nazi der Waffen in der Ukraine sich zugelegt hatte und der vor kurzem gefasst worden war, zeigt dass rechte Gruppierungen sich im Land ohne dass der ukrainische Staat etwas dagegen machen kann, sich eindecken können. Für die EU stellt sich so die Frage wie man ein langsames erodieren der staatlichen Strukturen und der realen Macht in der Ex-Sowjetrepublik stoppen oder zumindest verlangsamen kann. Die wirtschaftliche Krise im Staat und der Wegfall des Handels mit Russland für die Ukraine kann durch die EU im Moment noch nicht wirklich aufgefangen werden. Maersheimer warnte davor die Ukraine wirklich eine Option anzubieten, dass sie in den Westen kommen kann, weil es das Land zerstören würde und im Moment scheint sich dies genau anzubahnen. Für Putin ist es gut, da er je nachdem wie der den militärischen und politischen Druck auf die Ukraine aufbauen kann, die Situation und die Zukunft des Landes maßgeblich bestimmen kann. Dabei hat der Westen der Ukraine um Lemberg, noch verhältnismäßig „Glück“. Die Russen könnten auf die Region verzichten und da sie eh ökonomisch eher Agrar geprägt ist, könnte er es der Ukraine überlassen oder wie er in einem „Scherz“ gegenüber Polen anmerkte, es den Polen übergeben. Alles in allem sind es nicht gerade rosige Optionen für die Jugend im Land. Sie sehnt sich nach Freiheit und Reisefreitheit. Sie sind genauso wie die Jugend im Rest von Europa und sehen sich als Europäer. Nur haben sie das Gefühl, dass sie nun Europäer zweiter Klasse sind. Sie können ihr Leben nicht frei bestimmen und die Zukunft ihres Landes so gestalten wie sie es im Rest der EU sehen. Die EU hat ein Versprechen Europa gegenüber abgegeben, was immer noch attraktiv ist und was wir im Zeichen der Krise der EU gerne übersehen. Sie kann es auch in gewisser Maßen einhalten und gerade wir in der EU sollten uns darauf besinnen, wie wir Europa gestalten wollen. Der Nationalismus der gerade auch von Russland gefördert wird soll die EU schwächen. Ungarn, die AfD und nun auch Polen sind Kräfte welche gegen den Europäischen Traum sind und die bisherigen Machthaber in den Staaten der EU verkaufen Europa an ein Freihandelsabkommen. Die Wirtschaft soll die EU dominieren und dabei wird der Traum Europa und die Ideale der Idee des vereinigte Europas der Wirtschaft und den Interessen der großen Konzerne gegenüber geopfert.

Die PIRATEN als internationale und erste transeuropäische Partei sind dabei die Mahner in der Wüste. Sie fordern dass sich Europa wieder auf seine Ideale besinnen soll und dabei das Versprechen welches Europa den Bürgern des Kontinents gab wieder leben soll. Ein freies und faires Europa für die Bürger welches Resistent gegenüber den Verlockungen des Nationalismus und Faschismus ist. So gesehen sind die PIRATEN die einzige Partei die Europa wirklich lebt. Für PIRATEN wird die Frage nach Freiheit und wie soll man die Zukunft frei für das Individuum gestalten und welche Rolle der Staat dabei spielen soll, auch eine Frage sein wie soll die Ukraine die Fragen beantworten. Wie können wir PIRATEN in der Ukraine bei ihrem Kampf für unsere gemeinsamen Werte helfen und wie können wir ihnen helfen, einen Weg für eine Zukunft des Landes finden, wie sie unserer gemeinsames Ziel und unserer universeller Traum ist. Das Netz und Ideen kennen keine Grenzen und wir sollen eine von Stalin gemachte Grenze akzeptieren um jemanden von unserem Traum auszuschließen?
Wenn ich manche PIRATEN höre, die sagen der Westen soll auf Russland zugehen und die Ukriane im Stich lassen, da frage ich mich wieso sollen wir diese jungen Leute die nichts mit den politischen Machenschaften in der Ukraine zu tun haben im Stich lassen sollen? Wieso sollen wir sie nicht auf dem Weg begleiten, wie sie für eine neue Ukraine kämpfen die ähnlich unserer aller Ziele sind. Wieso sollen wir sie nicht auf dem Weg begleiten um einen Kampf zu führen, wie wir ihn auch in der EU führen? Und wieso soll eine Grenze die Stalin so wollte, nachher uns daran hindern dass wir eng beieinander stehen und gemeinsam ein faires Europa haben, nach den Zielen wie wir PIRATEN sie uns wünschen?

Ich denke die Jugend und die Leute die für unsere Ziele in der Ukraine stehen, welches sicher nicht die aktuelle Regierung in der Ukraine ist und auch nicht Putin und die russische Regierung verkörpern sollten unsere Ansprechpartner sein. Wir PIRATEN sollten mehr mit den jungen Leuten vor Ort reden, anstatt linke Parolen wie sie manche in dieser Sache vertreten von uns geben. Genauso wenig sollten wir Oligarchen vertrauen die meinen sie wissen wie der Weg ist. Aber wir sollten mit den Leuten die unsere Ideale und Träume teilen als Gesprächspartner suchen und zusammen einen Weg finden.

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