Politik: Piraten – Fragen nach einer Politik von Morgen

Die Landtagswahl in Berlin wird wichtig für die Piratenpartei sein. In dem Berliner Milieu kann die Partei welche als einzige viele Antworten auf den digitalen Wandel hat, welcher Gesellschaft und Wirtschaft verändern wird punkten. Oft denken viele Menschen, dass die Piraten verschwunden sind. Dies ist jedoch falsch! Die Piratenpartei ist noch sehr aktiv und erholt sich und arbeitet zielgerichtet an vielen Antworten für eine neue Politik. Die Entwicklungen mit den Panamapapers zeigen in Island, dass die Piraten eine Chance für den politischen Wandel sein können. Auch in Deutschland und anderen Staaten Europas gilt es für die dortigen Parteien. Die Medien sehen die Piraten oft aufgrund ihrer ökonomischen Eigeninteressen als Gefahr an, dabei wollen die Piraten eine Reform und wollen den Medien helfen, dass diese auch in Zeiten von Google bestehen können und ihnen eine Expertise geben, damit sie sich mit Qualität auch im Digitalen Zeitalter behaupten können. Ein Problem der Piraten in Deutschland ist es, dass durch die Prägung durch die GRÜNEN und ihren Marsch durch die Instanzen eine Skepsis gegenüber der digitalen Wende gegeben ist. Doch Angela Merkels Schwang, dass man die Störerhaftung generell überdenken sollte und nun eine bessere Abdeckung mit WLAN in Deutschland ermöglichen sollte, etwas was die PIRATEN schon lange fordern, zeigt das die Idee und Forderungen der Partei gerade jetzt an Wichtigkeit und Aktualität nur zunehmen. Im europäischen Ausland wie der Schweiz kommt eine Debatte über das BGE auf und die Piraten haben auf diesem Feld, da sie sich lange mit diesem Thema beschäftigen viele Ideen und einen großen Fundus an Wissen, von dem Politik und Gesellschaft profitieren können.

Aktuell tobt in Deutschland und Europa der Kampf um die Zukunft. Will man wie in Polen und in Ungarn die Demokratie und die Freiheit einschränken, so wie es die rechten Parteien machen? Oder will man neue Wege beschreiten, wie die PIRATEN es anstoßen wollen? Es kann nicht sein, dass die junge Generation ein Leben führen soll, mit dem sie sich nicht identifizieren kann. Durch ein Turbo-Abitur und das aktuelle Wesen im Studium und Beruf hat die junge Generation es schon schwer sich sozial und politisch zu entfalten und die Gesellschaft gewinnt so brave Konsumenten, doch keine kreativen Köpfe die die Gesellschaft weiter entwickeln können. Die Piraten versuchen in der Welt des „Turbo-Kapitalismus“ neue Wege zu beschreiten und irgendwo Freiräume zu schaffen um so der Gesellschaft neue Impulse zu setzen. Viele junge Leute die sich mit dem Status Quo nicht identifizieren können, sind der LINKEN zu getan und begehen damit einen Fehler. Die LINKE will eine Art sozial-Utophie beschwören und hat doch auf die Ereignisse welche die digitale Welt die dabei ist unser Leben mehr und mehr zu verändern keine befriedigende Antworten. In Deutschland, was schon immer etwas utopisch naturverbunden war, man muss nur in die Zeit des „Sturms und Drangs“ oder auch in die Tageszeitung schauen, wie sehr immer noch Umweltthemen und sind sie teils sehr exotisch im Gegensatz zu digitalen Themen aufgegriffen werden, behandelt werden. Der digitale Wandel wird die Gesellschaft und die Wirtschaft umstellen und wir sind darauf nicht wirklich vorbereitet. Die Wirtschaft hofft, dass sie davon nicht betroffen sind, was gerade in Deutschland auf den Mittelstand zutrifft und was in einige Jahren zu enormen Problemen im Land führen wird. In der Politik gibt es auch bedingt aus dem Milieu wo sich die Spitzen der politischen Eliten bilden wenig Verständnis und Kenntnis dieser Fragen. Die Digitale Revolution ist für viele noch Abstrakt und die Nutzung sozialer Medien ist in Deutschland bei Leuten mit Bildung im Gegensatz zu anderen Ländern, weniger ausgeprägt wie Untersuchungen ergeben hatten. Hier ist ein Problem zu sehen, kann man doch so bessere neue Ideen und Debatten anstoßen und auch der arabische Frühling hat gezeigt dass man freier Debattieren kann, wenn der gegenseitige Respekt im Netz gegeben ist. Wenn man das Netz beschränkt und Medien und Nachrichten monopolisiert schadet man nur der Freiheit. Daneben stellen viele fest, dass gerade bezahlte Trolle versuchen Diskussionen zu ersticken und zu lenken und man stellt sich in Deutschland wenig politische und gesellschaftliche Fragen wie man dem Phänomen begegnen soll. Dabei ist eine konstruktive Diskussion für die Demokratie sehr wichtig und auch bei dem Beispiel wären die PIRATEN die mit solchen Phänomenen Erfahrung haben ein guter Ansprechpartner.

Auch wenn die Partei wenig politische Macht hat sollte man auf ihr Wissen und ihre Ideen zurückgreifen da sie der Gesellschaft und Politik Möglichkeiten bietet die Legitimationskrise in der sie steckt und von der auch dank russischer Hilfe die AfD profitiert, möglich sein die Demokratie zu stärken und so neue Wege und eine Demokratie im 21. Jahrhundert zu gestalten.

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