Politik: Wieso Empire von Hardt & Negri uns PIRATEN was bringt

Sonnenfinsternis und mir ist es egal. Nebenbei Probleme mit der Technik, der Tag kann nur besser werden. In der Ukraine schweigen immer noch nicht die Waffen. Putin schaut wie lange er das Ding durchziehen kann. Dabei setzt er auf eine neue Art der Kriegsführung welche auch die „Armee der Trolle“ mit einbezieht. Wie ein russisches Papier darlegte, sollen mit AfD und PEGIDA versucht werden dein Einfluss mit der Hilfe von rechtsextremen und rechtspopulistischer Parteien die EU aus dem geopolitischchen Ziel zu nehmen und die Situation von 1989 wieder umzudrehen. Ich ging darauf in einem Papier für die PIRATEN näher darauf ein. Jetzt ist die Frage was kann man dagegen machen? Diese Leute sind für den Westen verloren, sehen sie doch Russland als idealisiertes Vorbild welches sich gegen die Moderne „erfolgreich“ stemmt. Mit diesen Parolen, welche vor allem ältere Leute anzieht, schafft man es in Deutschland wieder Politik zu machen. Dabei gibt es auch bei jüngeren Leuten Stimmen, welche Sagen dass man PEGIDA und Co Gehör schenken soll und manche PIRATEN verstehen nicht, dass es sich bei einer Partei um eine Wertegemeinschaft handelt, und man deswegen bei den PIRATEN nicht auf Verständnis für AfD und PEGIDA hoffen soll, wenn der Parteitag in Neumarkt dies damals ausgeschlossen hatte. So tummeln sich noch die letzten Reste der Verwirrten auf irgendwelchen Mailinglisten und versuchen irgendwie Gehör zu finden. Lustigerweise hofft Putin mit diesen Leuten eine kritische Masse in Deutschland zu erzeugen, die sich von russischen „da neutral“ Medien, entsprechend indoktrinieren lassen. Dazu kommt ein breites Antiamerikanisches Gefühl in der deutschen Gesellschaft und man hat da Gefühl, als ob Ideen eines „deutschen Sonderwegs“ bei einigen die auf Montagsdemonstrationen und Co unterwegs sind wieder an Zustimmung gewinnt. Dabei ist die Globalisierung vielschichtig und klar, man kann vieles von zwei Seiten sehen. Wenn man Hardt und Negris These vom Empire ernst nimmt, was übrigens vielen PIRATEN helfen könnte, einen gewissen Theoretischen Blick auf die Prozesse zu bekommen, die man als Partei kritisiert, dann kann man sich fragen wie weit das Gute auch Böses beinhaltet. Wenn Ivan Krastev in seinem Text „Die Obsession mit der Transparenz – Der Washingtoner Konsens zur Korruption“, darauf hinweist, dass Korruption eine versteckte Form des Protektionismus ist und die USA mit der Hilfe des Kampfes gegen diese ihrer eigenen Wirtschaft auf den ausländischen Märkten Vorteile verschaffen will dann ist dieses Einwand sicher interessant und zu diskutieren. Gerade wenn man der These vom Empire glauben will und dann sieht, dass NGOs und andere als Mittel der Herrschaft der USA und anderer westlicher Staaten genutzt werden gewisse Mechanismen im Sinne ihrer Geldgeber zu beeinflussen. Adama Sow und ich gehen ja in einem Text auf die Probleme der NGOs und wie sie als politische Figuren (teilweise) genutzt werden ein. Viele NGOs sind wenn man Christiane Frantz und Kerstin Martens Buch „NGOs“ liest, sowieso eher Quasi NGOs weil sie von staatlichen Mitteln abhängig sind. Da ist die Frage wie weit da auch Gruppen die sich der Transparenz verschrieben haben, wenn man Krastev glauben mag, von westlichen Staaten teilweise gesponsert werden, wie weit sie noch unabhängig sind, auch wenn sich viele dem nicht mal bewusst sind. So etwas muss jedenfalls in die Debatte um Transparenz mitklingen und man darf diese Aspekte ob dann nur westliche Staaten in einem völlig transparenten System Vorteile hätten, nicht außer Acht lassen.
Jedenfalls sollte uns PIRATEN klar sein, dass es nicht schwarz oder weiß in der Politik gibt. Wir haben und das ist gut so Ideale, doch dazu gehört auch dass wir keine Dogmen haben. Wir müssen kritische Prozesse offen legen und auch dabei aber aufpassen, dass wir nicht dabei etwas Schlimmes neu schaffen. Es wäre gut wenn wir wie es auch ein Ideal der PIRATEN ist, wissenschaftlich und an Fakten orientiert uns in Diskussionen begeben und dabei uns schulen. Wir brauchen mehr Wissen in der Partei und auch die Bereitschaft unsere Positionen zu revidieren, ohne dabei uns wie die GRÜNEN dem Politikbetrieb zu verkaufen. Dieses Spannungsfeld ist kritisch und wir PIRATEN müssen uns dabei bewusst sein, dass dies auch irgendwann auf uns zukommen wird. Das Internet ist eine Chance doch müssen wir auch auf die Gefahren, klare und einfache Antworten haben welche die Menschen erreichen. Dabei sollten wir, Botschaften und Kanäle finden wie wir möglichst breit die Leute ansprechen können. Ferner müssen wir die Kakophonie von Meinungen und Shitstorms irgendwie geregelt bekommen. Ein Nachfragen, wer sagt was wann und wieso ist schon mal ein erster Schritt und das man kritisch zu seinen Quellen ist. Wir brauchen in der Partei mehr sozialwissenschaftliches Denken und weniger Technikdebatten die draußen kaum einen interessieren. Politik muss Antworten bringen und die können nicht technokratisch ausfallen. Damit gewinnen wir nichts. Aber auch egal, die Sonne wird ja eh gerade von einem großen kosmischen Meerschweinchen gefressen.

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