Politik: PIRATEN als Verjüngerungskur Europas

Die Ukraine hat heute beschlossen die Blockfreiheit des Landes aufzugeben und einen Beitritt in die NATO anzustreben. So meldet es die Tagesschau in einem Bericht.

Das wird Moskau und seinen Fans in Deutschland nicht gefallen. Gerade jetzt versucht Moskau gezielt durch Sendungen nach Deutschland und für Deutschland die „skeptischen Leute der PEDIGA“ auf seine Seite zu ziehen. Die Ukraine kann dabei jedoch in Brüssel bei der NATO nicht gerade viel Freude erwarten. Zwar sagt die NATO das jedes demokratisch Land in die NATO kann, solange es im Einflussbereiches des NATO Vertrages liegt, doch weiß man im Westen dass ein NATO Beitritt der Ukraine Russland zu sehr starken Reaktionen zwingen wird. Russland wird nie einen NATO Beitritt der Ukraine akzeptieren und die Entscheidung der Ukraine einen Beitritt anzustreben wird Russland nun dazu bringen, dass sie alles versuchen werden die Situation in der Ukraine so zu verschlimmern, das die NATO davon abrückt. Anderseits kann die NATO nicht zurückweichen, würde sie sich doch in der Situation unglaubwürdig machen und die Osteuropäischen NATO Staaten wollen gerne der Ukraine helfen sich von Russland zu befreien.

Die NATO kommt so in eine neue Spannungslage für das westliche Bündnis wo die Interessen der einzelnen Staaten wie man mit Russland umgehen soll wieder aufeinander prallen. Russland versucht nebenbei die geopolitische Lage mit dem Verkauf des Erdgas nun nicht an die EU sondern an die Energiehungrige Türkei welche sich mehr und mehr von der EU entfernt, dazu zu nutzen der EU zu zeigen, dass diese keine Möglichkeiten hat Russland in irgendeiner Form zu schaden. In der ZEIT war jetzt ein Bericht zu Indien, welche aufzeigt wie die kommende Macht von Morgen seine Beziehungen zum alten Freund Russland ausbaut um so sicherzustellen, dass man gegen den Rivalen China eine Chance hat zu bestehen. Dabei braucht Indien eine Modernisierung seiner Streitkräfte und erhofft sich so von Russland neues Know-How. Der Westen kann nicht in einer Form den Indern helfen, misstraut man in Delhi doch dem Westen und obwohl man ein Demokratisches Land ist will man in Indien einen Wechsel der Gewichte weg vom Westen hin zu den Aufstrebenden Staaten in Asien, mir Ausnahme von China. Die Tagesschau berichtet, wie Putin nun im Rahmen der Ukraine Krise die Zusammenarbeit mit Indien verstärken möchte. Der Sender „Die Stimme Russlands“ geht auf die Perspektiven der nuklearen Zusammenarbeit zwischen Indien und Russland ein.
Der Westen wird daneben die Chance sehen, sich in Europa auszudehnen ist in Asien doch seine Perspektive schlecht. So kann der Westen nur zu den Südostasiatischen Staaten seine Beziehungen vertiefen, wo Australien sehr aktiv ist und die Japaner nun auch sich daran machen, dass man eine Chance gegen das Aufstrebende China hat. Doch die Inder und die Chinesen welche die Schwergewichte sind, orientieren sich nicht gerade in allen Beziehungen in die Richtung in welcher der Westen und die USA sie gerne sehen würden. Europa dagegen ist alt und verbraucht. Moskau schafft es mit der PEDIGA und der AfD eine Spektrum zu bedienen, welches die Westlichen Werte ablehnt und eine Rückkehr zum 19. Jahrhundert im modernen Gewand haben will. Diese Stimmung sagt, dass Europa sich abschotten soll, während der Kontinent in Veralterung erstarrt und Impulse kaum gesetzt werden. Die europäische Idee mag die Eliten aus Sachzwang zwingen zu kooperieren doch die Leidenschaft ist verloren gegangen. Dabei muss Europa auch für jüngere Menschen eine Leidenschaft sein! Grenzen wie die AfD und die PEDIGA ziehen wollen, sind für uns eine Beraubung der Hoffnung und der Möglichkeiten. Man muss soziale und politische Grenzen überwinden und die Wahrheit des Internets als Grenzlosen Raum wo Ideen und Ansichten frei ausgetauscht werden können, so gut es geht in die Realität übertragen. Dazu gehört auch Ideen und Freiheiten vor Missbrauch durch Staat und Konzerne in beiden Welten zu schützen. Für ältere Menschen ist das Internet eine Bedrohung dabei scheint nun gerade ein gesellschaftlicher Umbruch ins Netzzeitalter sich abzuzeichnen, was Europa und Deutschland aufgreifen sollte. Die Bundesrepublik scheint diese Chancen jedoch durch verkrustete Ansichten mehr und mehr zu verschlafen. Die Zeiten ändern sich, doch die CDU und die SPD Parteien der alten Zeit, schaffen nicht die rechtlichen Möglichkeiten für ein Demokratisches Netz in Deutschland. Alles soll kontrolliert und in der Hand der Konzerne sein, während jüngere Nationen die eine lebhafte aktive Gesellschaft haben da weiter sind. Deutschland droht ein Museum zu werden und deswegen brauchen wir Zuwanderung und die Investition in gerechte Bildung und einen Wechsel des Bildungssystems so dass auch andere als die Eliten von Bildung profitieren können und das Bürgertum wieder vital und weltoffen wird. Also genau das Gegenteil davon was AfD und PEDIGA so von sich geben.
Wenn Europa und der Westen eine Chance im Spiel der Großen wieder haben wollen und in dieser neuen Welt bestehen wollen, müssen sie sich ändern. Beide Staaten müssen attraktive Modelle bieten und den Staaten der Welt als Vorbild in der Innen- wie Außenpolitik dienen. Die USA unter Obama sind nun mit den sozialen Reformen und der Behebung der sozialen Ungerechtigkeit in den USA, wenn bisher auch nur auf bestimmten Gebieten in die richtige Richtung unterwegs. Auch die Normalisierung der Beziehungen zu Kuba und zum Iran wie von den USA angestrebt, zeigt das Washington fähig zum Wandel ist. Daneben sind die USA nun bereit über Rassismus auch in seinen Staatsorganen zu reden und zu handeln, während dies in Deutschland und Europa nicht diskutiert wird. Deutschland hat Occupy und Anonymous die achten dass der Staat zusammen nicht in die falsche Richtung geht und die Zivilgesellschaft unterstützt immer noch wenn auch nicht mehr so enthusiastisch wie früher, Obamas Bemühen die USA zu mehr Gerechtigkeit und Freiheit zu führen. Die USA wandeln sich aber mehr und mehr und das ist ihre Chance. In der EU sind solche Entwicklungen kaum gegeben. Das liegt auch daran, dass die einzelnen Gesellschaften zu unterschiedlich sind und kaum eine europäische Gesellschaft ausgeprägt ist.
Die PIRATEN sind Ausdruck eines neuen progressiven Lebens und wir müssen als Partei diesen frischen Wind in die Politik wieder tragen. Wir sind eine europäische Partei und wir müssen zeigen das Hoffnung und nicht Angst die Zukunft dieses Landes wie auch Europas ist. Es muss sich etwas ändern und wir müssen als Partei neue Wege gehen und gezielt auch unabhängig von den Medien wobei langsam beginnen sich die Medien auch wieder positiv mit dem Phänomen PIRATEN zu beschäftigen zu zeigen, dass die EU eine Chance und liberal und Freiheitlich genau wie die deutsche und europäisch Gesellschaft ist. Dabei werden wir viele Hindernisse und Vorurteile bekämpfen müssen, nun da wir auch aus dem Netz raus müssen und nicht nur die Politik auf Twitter verurteilen müssen sondern auch durch Leserbriefe und einem Bild in den Medien. Wir müssen auf vielen Ebenen um ein freies Deutschland und Europa kämpfen und das Internet ist nur ein Schlachtfeld. Packen wir es also an!

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