Politik: Wieso es die PIRATEN als liberale Partei braucht

Siegmar Gabriel macht Ernst. Er richtet die SPD auf eine Koalition mit den LINKEN ein. Was wiederum im konservativen Lager für Empörung sorgt. Die ZEIT hat in der Ausgabe für diese Woche ein wenig schmeichelhaftes Porträt der LINKEN abgeben.

Weiter habe ich heute in einem Gespräch mit einem Soziologieprofessor seine Abscheu für dieses Bündnis gespürt. Dies ist sicher im Bürgertum weit verbreitet, doch denke ich nicht, dass die UNION sich auf eine absolute Mehrheit freuen kann, wenn sie strategisch das Bündnis mit der SPD im Bund auflösen wird. Die UNION ist auf ein Bündnis mit der SPD festgesetzt, sind doch die Flirts der UNION mit der AfD im Moment politisch gefährlicher als es Flirts der SPD mit der LINKSPARTEI sind. Doch in einer Zeit nach Angela Merkel, welche bald schon anbrechen wird und es sich zeigen wird er danach die Kanzlerin an der Spitze der UNION beerben wird, ist alles in der UNION offen. Die UNION wird mit einer sozialdemokratisierung der UNION nicht mehr viel erreichen können, fehlen ihr doch die Koalitionspartner. Nein ganz im Gegenteil, dadurch hat sie erst den Aufstieg der AfD begünstigt. Die UNION muss also nach rechts sich orientieren und wird die Mitte nur schwer halten können. Das liberale Bürgertum scheint im Moment nach einem Ende der FDP nur bei den GRÜNEN eine Heimat zu finden. Die PIRATEN hat nach dem Hype niemand mehr auf dem Radar.

Was heißt das für uns? – Ganz klar zeigt es das in der Mitte der Gesellschaft Platz für eine liberale Partei ist. Gerade nach den Zeiten nach dem aBPT in Halle haben wir als Partei nach dem Ende der Progressiven Plattform und dem Verlust an linken Köpfen, die Chance ein neues Profil uns zu geben,. Wir müssen als die Antwort nach dem Ende der FDP in der Gesellschaft ankommen. Der Platz der PIRATEN in der politischen Landschaft muss irgendwo zwischen den GRÜNEN und dem Platz welchen die FDP uns hinterlasse hat sein. Die AfD versucht gerade sich mit dem Wirtschaftsliberalismus die ökonomischen Parolen der FDP anzueignen. Doch ein liberales Gesellschaftsbild welches die FDP in den 1970igern erfolgreich vertreten hat, sucht man in der heutigen Zeit vergebens. Hier ist die Chance der PIRATEN. Wir müssen dabei klar auftreten und unsere Themen über die digitale Welt hinaus an die Leute bringen. Wir müssen die Leitideen welche wir in der digitalen Welt vertreten sehen klar auch in die reale Welt hinübertragen und dabei den Menschen klar machen, dass wir für ein modernes Ganzheitliches Bild stehen. Die Gesellschaft wird sich durch den technologischen Fortschritt massiv verändern und es werden unsere Themen mehr und mehr in den Fokus geraten, wo die bisherigen Parteien kaum eine Antwort haben. Wissenschaftler prognostizieren, dass durch die neuen Medien Wissen mehr Wert sein wird und neue Formen des Konsums und auch gerade der Wegfall von bisherigen Geschäftsmodellen und neue Werte, die Gesellschaft in Atem halten. Wir PIRATEN sehen diese Veränderungen als einzige in dieser Schärfe und noch wird es außerhalb der Partei und der wissenschaftlichen Zirkeln kaum wahrgenommen. Wir müssen daher mit Aufklärung kommen. Wir müssen der Gesellschaft zeigen, dass wir auch außerhalb der Parlamente Ideen haben und diese innovativ umsetzen. Dies können wir vor Ort in den Kommunen machen, wo wir enge Vernetzungen zwischen den Parlamenten und den Ideen in der Partei brauchen. Hier können wir unsere Gesellschaftspolitischen Ideen im Kleinen schon einmal umsetzen.

Die politische Frage in dieser Gesellschaft die wir als Partei uns fragen müssen ist, welche Partei passt zu uns am besten als Koalitionspartner. Natürlich ist diese Debatte jetzt noch nicht gegeben, wir sind noch weit davon entfernt irgendwo Regierungsverantwortung zu übernehmen, doch könnte diese Frage gerade unseren Fraktionen in den Kommunen uns einiges an Ideen und Erprobung von Politikern für die Zukunft geben. Gerade da wir in der Mitte stehen, sind wir nach Links und nach Rechts offen. Wir müssen schauen, wer mit den besten Konzepten zu uns passt und dies kann auch die CDU sein, welche sich danach sehnt aus der Koalition mit der SPD zu kommen und es wäre eine Schande wenn wir es zulassen, dass wir sie wie manche es wollen in eine Koalition mit der AfD entlassen.

Diese Fragen müssen gestellt werden und wir müssen uns noch nicht heute aber in der Zukunft diesen Fragen stellen. Als erstes müssen wir die Partei schlagkräftig und organisiert hinbekommen. Wir müssen progressive Ideen genauso einbinden wie liberale und eine neue Form der Politik und der Debatte außerhalb von Mailinglisten und Twitter finden. Gerade die bisherige Art der Kommunikation in der Partei war wenig zielgerichtet und wir müssen daher unsere Methoden und Arbeitsweisen professionalisieren.

 

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