Politik: PIRATEN werden gebraucht

Bei einem Managertreffen in Isny wurde der Datenschutz als Wettbewerbsnachteil festgestellt. Da kann man sich fragen, wie weit die EU-Kommission jetzt das Netz weiter in Richtung der Konzerne umbauen will. Auch ist ein gewisser Datenschutz sicher ein Problem für die Sicherheitsbehörden, können sie da nicht schalten und walten wie sie wollen. In Deutschland kommt noch dazu, dass viele Wähler und die Regierung das Internet als etwas lästiges sehen, was „normale Leute“ nicht wirklich betrifft. Da die Gesellschaft alt ist und ein Breitbandausbau auf sich warten lässt, können viele Bürger in Deutschland viele Möglichkeiten des Netzes wie sie für Menschen in anderen Ländern völlig selbstverständlich sind, nicht nutzen. Eine Revidierung der Störerhaftung sorgt nun dafür, dass man als Bürger endlich auch in Cafés und öffentlichen Orten Zugang zum Internet hat, welches doch gerade mit dem Aufkommen von Smartphones und den unattraktiven Tarifen der Mobilfunkbetreibern, es ermöglicht sich besser zu vernetzen. Den PIRATEN wird vorgeworfen, dass sie diesen Themen eine zu große Bedeutung beimessen. Meine Mutter meint, dass die PIRATEN alles nur über das Internet machen wollen und die reale Welt ausklammern. Diese Vorurteile der älteren Generation welche sich gerade auch in GRÜNEN Kreisen finden, die mehr ein ökologisches alternatives Weltbild haben und gerade dafür gesorgt haben, dass W-LAN in Hamburgs Klassenzimmern verboten wird und erst nach Protesten wurde dieses Verbot zurückgezogen. Dies zeigt wie technikfeindlich dieses Milieu ist. Sie sehen die Ideen aus den 1970igern und 1980igern wonach Technik den Menschen entfremdet und das Internet ist die Neuerung eines Atomkraftwerkes welches Reguliert und am besten Verboten wird. Statt Chancen des Digitalen Wandels zu sehen, sind sie mit ihrer Wählerschaft darin überein, dass man Ideen und technische Neuerungen zugunsten eines ökologischen Netzes umbaut und teuer anbietet. Das passt den GRÜNEN Wählern, sind sie in der Mehrheit doch in der bessergestellten Bürgerschicht zu finden und können sich teure kommerzielle Lösungen für Internet wenn sie es haben wollen, leisten.

Die PIRATEN werden massiv für ihre Ideen angegriffen. Viele sehen außerhalb der PIRATEN die Marke für tot. Man denkt bei vielen Menschen über PIRATEN, dass die Partei sich selbst auf den „Müllhaufen der Geschichte“ entsorgt hat. In einem Artikel des SPIEGELs über das Buch von Lobo und Lauer, listet man genüsslich die „Gates“ der letzten Jahre auf. Es klingt hämisch und hat den Unterton, dass diese junge Generation nicht in der Lage ist richtig Politik zu machen, ganz im Gegenteil zu den 1968igern. Eine Kolumne im SPIEGEL behauptet, dass Bilder Themen voran bringen und die AfD als Club alter Männer in eleganten Anzügen kommt daher seriöser rüber als junge Menschen in legerer Kleidung.  Anstatt diese Mechanismen zu kritisieren, wird von PIRATEN erwartet, dass sie sich den Regeln der Gesellschaft unterwerfen und so gezähmt werden sollen. Insgesamt aber ist es in der Presse recht ruhig über die Partei geworden. Dies gibt den PIRATEN die Chance wieder die Partei aufzubauen. Dabei kann man aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und auch neben der Kernmarke neue Themen erschließen und zeigen, dass die Digitale Revolution viele Gesichter hat. Einen Anfang machen die PIRATEN jetzt mit einer Fachkonferenz in München zur Außen und Sicherheitspolitik.

Die PIRATEN segeln also weiter und es wird die Zeit zeigen, wie weit sie ihre Ideen in die Gesellschaft tragen können.

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