Politik: Wie kann der neue Kurs der PIRATEN aussehen?

Die PIRATEN nach dem Ende des Richtungsstreites segeln weiter. Nun ist die Frage wohin wollen wir als sozialliberale Partei segeln? Wir wollen ein bedinungsloses Grundeinkommen und wir wollen die Freiheit von Überwachung. Die Vergangenheit des Streitens, welche einige „Twitterkrieg“ nennen, haben uns sehr geschadet doch sorgte es auch für eine Reinigung und eine klare Ausrichtung der Partei. Wir PIRATEN sollten jetzt die Vergangenheit ruhen lassen und nicht überheblich sein. Zeitungen wie die ZEIT bringen uns Leitfäden, wie wir uns in Zukunft verhalten sollen, wenn bei Parteistreitigkeiten wir nicht wieder so ein seltsames den älteren Menschen verstörendes Bild abgeben sollen. Wir haben jetzt eine Phase der Konsolidierung und der neue BUVO den wir in Halle gewählt haben, zeigt klar in eine von uns gewünschte sozialliberale Richtung. Wir PIRATEN können zufrieden sein, dass es die Partei nicht versenkt hat und wir haben nun die Chance die Partei neu zu erfinden und Strukturen aufzubauen. Wir PIRATEN brauchen jetzt Geduld wenn wir wieder bei zukünftigen Wahlen siegen wollen und unsere Einzüge in die Landtage verteidigen wollen. Mit der AfD und den „Neuen Liberalen“ sind zwei Parteien entstanden, welche uns den Kampf um die Mitte der Gesellschaft streitig machen wollen. Die AfD driftet immer mehr nach rechts und die Medien tun alles um die AfD als rechte Partei, welche einem schädlichen Populismus folgt zu entlarven. Diese neue Liberale Partei welche sich gerade gegründet hat, wird für uns PIRATEN dennoch zu einer Herausforderung. Wir PIRATEN müssen jetzt schnell bis zur Landtagswahl in Hamburg Strukturen aufbauen und dabei in der Lage sein, schnell und entschlossen auf politische Themen zu reagieren. Die Zeit lässt uns nicht innehalten. Wir müssen es jetzt angehen. Wir PIRATEN haben das Glück, dass wir jetzt einen handlungsfähigen BUVO haben, der als Team agiert. Die Partei wächst jetzt auch immer mehr zusammen. Das sind unsere Stärken. Dennoch müssen wir im Unterbau der Partei noch viel tun. Wir haben jetzt Kommunalmandate welche unsere Landtagsfraktionen unterstützen können und wir PIRATEN können uns daran machen, gezielt Parteistrukturen aufzuziehen. Wir brauchen eine effiziente Verwaltung und eine Koordination der einzelnen AGs die zum Teil sehr effizient arbeiten und wo es in der Vergangenheit Koordinationsschwierigkeiten zwischen den AGs und der Partei gab in den Griff zu bekommen. Wir PIRATEN brauchen ebenfalls ein wissenschaftliches Gerüst welches die Partei berät und Studien in Auftrag gibt und durchführt, zu Fragen welche die Partei beantwortet braucht. Es muss eine Professionelle PR Begleitung passieren und wir müssen dabei innovativ und anders als die anderen Parteien sein. Wir müssen einfach und klar unsere neuen Ideen den Bürgern vermitteln. Unsere Mandatsträger müssen sich bewusst sein, wenn sie in ein Parlament einziehen das sie lokal oder regional jetzt Aushängeschilder der Partei sind. Sie müssen sich bewusst sein, dass ihre Tweets und Einträge in sozialen Netzwerken immer auf die Partei zurückfallen und sie in der Öffentlichkeit stehen. Die Medien arbeiten nach gewissen Regeln und auch wenn wir unangepasst sein wollen und frisch, so dürfen unsere Repräsentanten nicht ausfallend sein im innerparteilichen Diskurs. Sie müssen Vorbilder sein und versuchen jeder einzelne Leidenschaftlich in der Sache aber nicht verletzend im Ton zu agieren. Wir PIRATEN brauchen klare Ziele und Botschaften und unsere Repräsentanten sollen akzeptieren, wenn es einen Parteitagsbeschluss gab das dies der Kurs der Partei ist und nicht wie im vergangenen Streit geschehen den Kampf weiterführen. Stattdessen sollten sie durch bessere Politik und bessere Ideen im „Wettstreit der Konzepte“ zeigen, dass ihr Weg der bessere ist und die Partei durch bessere Resultate und Argumente beeinflussen und den Kurs der Partei ändern. Wir alle müssen begreifen, dass Politik nicht durch Twitter gemacht wird und wir brauchen klar wieder eine Besinnung auf die Ursprünge des Internets wo wir alle an die „Nettikette“ glaubten.
Wir segeln nun mit dem Schiff in die Zukunft und sie wird strahlend sein, wenn wir zusammen arbeiten und daran denken, dass auch hinter jedem Nick im Netz ein Mensch mit Gefühlen und Ideen steckt, den es zu überzeugen gilt und zu motivieren es unsere Pflicht ist. Ich kenne aus meiner Zeit bei der Betreuung von Onlinecommunitys das mit Güte und notwendiger Offenheit aber auch Vertrauen man in Communitys ein gutes Miteinander hinbekommt. Dabei braucht es aber auch die Notwendige strenge und Transparenz bei den Strafen wenn Leute gegen die Regeln verstoßen. Wir sind jetzt auf einem guten Weg als Partei und diesen Weg sollten wir weitergehen. Lasst uns den Streit hinter uns lassen und die Partei neu aufbauen.

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