Politik: Wieso die TAZ Unrecht hat und wir PIRATEN auch nach dem Abgang keine Ein-Themen Partei werden

Als ich einen Artikel in der TAZ die ich sehr schätze las, musste ich lachen. Nun nachdem der sogenannte „progressive Flügel“, sich aus der Partei verabschiedet schreibt die Presse in Berlin vom Untergang der PIRATEN. Dabei werden ihre Artikel gerne von der restlichen Presse weiter abgeschrieben und so noch mehr Leuten kundgemacht. Es ist schade, dass man nicht schaut ob die Tatsachen eine andere Sprache sprechen. Es handelt sich zum größten Teil um ein Berliner und teilweise handelte es sich um ein Bremer Problem bei den PIRATEN. Wie es in Bremen nun gelöst wurde konnte man gut in der FLASCHENPOST dem offiziellen Medium der PIRATEN nachlesen. Es ist interessant, dass mit dem Ende der Karriere einiger Leute welche dem sogenannten Progressiven Flügel welcher vor allem in den LV Berlin und Bremen vorherrschend war, vom Ende der PIRATEN allgemein gesprochen wird. Es gab bei der FLASCHENPOST schon immer einen breiten Diskurs wie man die verschiedenen Flügel einbinden könnte und zusammen in der Partei Politik machen kann. Die 1000 Hände Aktion des neuen BUVO welcher auf dem aBPT gewählt wurde, zeigte auch das der jetzt so niedergeschriebene sozialliberale Flügel sehr wohl bereit war auf die selbsternannten „Progressiven“ in der Partei zuzugehen. Ich schrieb das man die Flügel organisieren sollte um das Chaos in der Partei zu beenden und strukturiert und geordnet zwischen sogenannten Progressiven und dem Sozialliberalen Flügel sich politisch zu streiten und den Pluralismus zu erhalten. Dabei brauchen wir dann nicht Twitter und es könnte vielleicht etwas geordneter und weniger scharf zugehen. Es gibt sehr wohl bei den sozialliberalen PIRATEN Leute die sich für soziale Themen interessieren und genau wie die Progressiven der Meinung sind, dass man die Kernthemen nur angehen kann, wenn man die soziale Wirklichkeit in welcher sie stecken verändern sollte. Ich habe damals selbst einen Artikel über den UN Sozialbericht geschrieben um in der Partei eine Sensibilisierung für die Problematiken in unserer Gesellschaft aufzuzeigen. In vielen meiner Artikeln machte ich die PIRATEN aufmerksam, dass Sozial- aber auch Außenpolitik sehr wohl zu Feldern der Politik gehört die wir behandeln und dies schon seit langer Zeit. Das Problem ist, dass viele da draußen wenn es um Außenpolitik geht nicht gerade an die PIRATEN denken und daher unseren Köpfen welche wir da draußen haben in den Medien eine Plattform geben. Der linke progressive Liberalismus ist bei den PIRATEN nicht tot! Es wurden diese Leute welche jetzt gehen, auch nicht für ihre Themen kritisiert. Es ging um den Umgang des Miteinanders. Jetzt versuchen enttäuschte Liberale die der FDP abhanden gekommen sind, eine eigene Partei zu gründen und werden gerade von den Medien hochgejubelt.

Ich machte die PIRATEN in der FLASCHENPOST in einem Artikel darauf aufmerksam das eine neue sozialliberale Partei eventuell im kommen ist, um auch zu zeigen, dass wir jetzt den Flügelstreit beenden sollen und uns wieder um Politik zu kümmern. Ich warnte vor der Panikmache der Medien als es hieß, dass ein neuer Antisemitismus in Deutschland im Rahmen der Proteste gegen Gaza durch die Medien ging.

Es war meiner Meinung nach, wichtig dass man schaut wo ist wirklich Antisemitismus und wie kann man am Besten dagegen vorgehen, dass man diesen bekämpfen kann. Dabei ist dieser versteckter und heimtückischer als die Medien es uns in den Berichten zu den Protesten um Gaza weiß machen wollten. Mein Steckenpferd ist die Außen- und Sicherheitspolitik. Damit kenne ich mich aus und habe festgestellt, dass wir da sehr gute Leute haben mit denen es Spaß macht professionell und gut zusammen zu arbeiten. Wir alle sind nicht in Talkshows eingeladen und freuen uns darauf eine Konferenz Anfang 2015 in München zu veranstalten wo wir über diese Themen mit Fachexperten reden können. Wir PIRATEN beschäftigen uns mit diesen Sachen auch. Ich habe über die Ukraine Krise geschrieben in der FLASCHENPOST und ich habe mich gefragt ob wir eine EUROPA Armee brauchen und da mit meinem geschätzten Kollegen Jürgen Stock zwei Artikeln mit Pro und Contra in der Flaschenpost niedergeschrieben. In der AG Außen- und Sicherheitspolitik haben wir auf der Homepage der PIRATEN uns die Frage gestellt ob man die Kurden bewaffnen soll. Dabei habe ich eine Pro Meinung vertreten und argumentiert, dass man den Kurden sehr wohl helfen soll.  Jan Ortgies, Mitarbeiter im Berliner Abgeordnetenhaus und Mitglied der Progressiven schrieb auf der Homepage der Partei eine Erwiderung aus seiner Sicht. Ich stimme ihm darin nicht zu und sehe seine Argumentation fehlerhaft an, aber wir hatten sogar überlegt ob es theoretisch möglich wäre ob man daraus wenn man genug Leute in der Partei finden würde eine Podiumsdiskussion zu dem Thema machen sollte. Ich denke, es gibt viele Leute in der Partei die auch auf den „weichen Themen“ welche klar mit den Kernthemen eng verwoben sind der Partei helfen und deswegen jetzt nicht gehen, weil einige „Promis“ die PIRATEN verlassen. Über uns wird im Moment mehr geschrieben wenn wir uns Streiten oder einige Menschen welche von den Medien hochgejubelt werden nun mit großen TammTamm sei es in den Medien oder wenn sie nur Parteiintern bekannt sind, dann auf Twitter gehen und Zuspruch ihrer Peer-Group bekommen. Wir PIRATEN sind immer noch Pluralistisch. Meiner Meinung in Außen und Sicherheitspolitik mögen auch alle aus dem Sozialliberalen Lager zustimmen, dennoch werbe ich für meine Ideen und Positionen in der Partei. In Sozialen Themen haben wir die Sozialpiraten und diese sind auch gut aufgestellt und es wird gerade an einer Vernetzung der an sozialen Themen interessierten PIRATEN gearbeitet um dort effizienter Handeln zu können. Also muss ich da aus eigenem Wissen der TAZ und einigen der „progressiven“ PIRATEN widersprechen. Es wird viel gearbeitet in der Partei und die Progressiven wurden nie für ihre politischen Ziele, sondern im Umgang mit Kritikern und ihre Methoden wie sie Kritik begegnet sind kritisiert. Der SPIEGEL berichtete 2014 vom teilweisen Rücktritt des BUVOS der PIRATEN. Dabei wurde auf die Querelen zwischen den verschiedenen Lagern hingewiesen. Das Oliver Höffinghoff linken Gruppierungen und der Antifa nahesteht und nun in eine Schlägerei mit rechten Extremisten verwickelt war, benennt ja auch das „Neue Deutschland“, weißt aber auch darauf hin, dass es ein Schachzug der Rechten sein könnte. Im Blog der Frankfurter Allgemeinen, wurde nach dem Ende des aBPT geschrieben, dass die PIRATEN die Antifa zum „kielholen“ geschickt hat. Diese radikalen Linke waren in Berlin und im damaligen LAVO Bremen zahlreich zu finden. So verweigerte der LV Bremen unter dem alten LAVO die Zusammenarbeit mit dem BUVO weil dieser ihm nicht „antifaschistisch“ genug war.

 

Die Sache ist ausgestanden, wie die FAZ im Blog schrieb war der aBPT die „Entscheidung“ und die Abgänge der Leute welche jetzt die TAZ und andere Medien hinterher trauern und das Ende der PIRATEN ausrufen, zeigt nur das die PIRATEN nach Halle einen Schlussstrich unter die Querelen ziehen wollen und nun nach „neuen Ufern“ aufbrechen wollen. Das Schiff ist Flott, denn trotz des Kampfes einiger „Promis“ gegen die Partei und dem daraus folgenden Verlust vieler aus der Basis segelt das Schiff noch. Es gibt viele PIRATEN wie mich, die seit Halle oder kurz vorher dazu gestoßen sind und die sich mit Elan und Herzblut für das Projekt PIRATEN einsetzen. Dabei wollen wir den Menschen in seiner Gesamtheit erfassen und sehen die digitale Revolution als etwas, dass ihn in seiner Gesamtheit erfassen wird und daher auch so politisch angegangen wird. Auch wenn Anke Domscheit-Berg nun aus der Partei gegangen ist, so werden neue Köpfe nachkommen und dabei die digitale Revolution in ihrer Ganzheit weiter in der Partei bearbeiten. Vielleicht sollte ich dazu mal ein Buch schreiben, aber es wird sowieso niemanden interessieren, geschweige denn verlegen.

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