Ein paar Gedanken zur aktuellen Situation bei den PIRATEN

Der Flügelkampf bei den PIRATEN scheint entschieden zu sein. Eigentlich passiert mit der Abwanderung der progressiven bei den PIRATEN jetzt das, was sich seit dem aBPT in Halle abzeichnete. Der sozialliberale Flügel hat sich bei den PIRATEN durchgesetzt und es ist an der Zeit nun in die Zukunft zu blicken. Für mich als neues Mitglied bei den PIRATEN war es eine interessante Zeit, doch es hat auch einige Mängel bei dem Projekt PIRATEN aufgedeckt. Diese will ich benennen und dabei schauen, wie man es in der Zukunft bei den PIRATEN verhindern kann, dass wir wieder eine Politik auf Twitter machen und die Realität nicht aus den Augen verlieren sollten.

Die Progressiven werfen den sozialliberalen jetzt vor, dass sie die gesellschaftlichen Gegebenheiten der digitalen Revolution übersehen würden. Es gibt viele PIRATEN auch im sozialliberalen Lager, welche sich denen ganz bewusst sind. Die digitale Revolution wird die Gesellschaft komplett umformen und wie ich in einigen anderen Artikeln für die Flaschenpost schrieb, ist doch bei einigen in der Partei der Fokus mehr auf technische Lösungen gegeben, anstatt die sozialen und politischen Dimensionen der digitalen Revolution zu sehen. Zugespitzt kann man sagen, die Menschen welche jetzt am Ende ihrer 20iger am Anfang ihrer 30iger Jahren sind, verlassen die Jugendzeit. Sie kommen nun in die Arbeitswelt und stehen an der Schwelle zum Familienleben. Dabei wird der Fokus auf materielle Dinge und das Überleben und Aufziehen des Nachwuchs jetzt in dem Hauptfokus stehen. Die gesellschaftliche Realität zeigt, dass viele welche die Universität verlassen nun durch Praktika und andere Formen der billigen Arbeit in Prekäre Situationen gesteckt werden. Die Arbeitswelt welche sich sehr stark auf den Nutzen der Konzerne auslebt und die Mangelnde Art der neuen Methoden der politischen und gesellschaftlichen Teilhabe an Politik wird sicher viele Beschäftigen, stellt die Gesellschaft an uns doch Forderungen welche mit unseren Werten als neue Generation nicht übereinstimmen. Wir stellen fest, dass viele Phrasen der Gesellschaft nur Theorie sind und das Gleichberechtigung der Menschen und zwischen Mann und Frau nur Theorie ist. Schlimmer noch, es gibt nun in der „Mitte“ eine Partei welche uns PIRATEN zu schaffen macht und mit ihren reaktionären Phrasen wieder „klassische Werte“ betont und durch das Geld und den Einfluss der Eliten ein Weltbild anstrebt welchen dem unsrigen Widerspricht. Anstatt das die Progressiven diese Gefahr innerhalb der Partei vermittelten, kam „Überheblichkeit“ und das Fordern ohne zu Überzeugen, dass man sich dieser Gefahr massiv stellen sollte. Wie ich an anderer Stelle schon forderte brauchen wir ein Konzept welches den Menschen in seiner Gesamtheit betrifft, denn rasanter Internetausbau nützt nichts, wenn man es sich nicht leisten kann und der digitale Gap wird nur stärker zutage treten. Dies ist vielen PIRATEN auch bei den sozialliberalen Bewusst, doch sind solche wichtigen Debatten nicht geführt worden. Problem der PIRATEN war es bisher das die Flügelkämpfe polarisiert haben und vieles auch auf der strukturellen Ebene brach lag. Wir PIRATEN müssen uns nun diesen Fragen zuwenden und eine Debatte über unser Menschen- und Zukunftsbild führen. Wir müssen eine Vision für die digitale Revolution erarbeiten die den Menschen in seiner Gesamtheit umfasst. Dabei müssen wir die Kernthemen herausarbeiten aber auch die Konsequenzen klar benennen. Digital kann man nur sein, wenn die Grundbedürfnisse gedeckt sind. Wir müssen uns den Schwachen der Gesellschaft zuwenden, wenn viele der Studenten an Burn Out leiden und viele junge Menschen dabei sind in Systeme gesteckt werden wo sie sich nicht frei entfalten können müssen wir uns fragen was da falsch ist. Wenn Studenten abbrechen weil das System Universität falsch läuft und der gesellschaftliche Druck ein konventionelles Leben zu führen mit den eigenen Werten und dem Wunsch nach Solidarität zuwider läuft muss man diese Fragen angehen. Digitale Revolution bedeutet auch neue Formen des Zusammenlebens und da sind viele der sozialliberalen PIRATEN der gleichen Meinung wie der Progressiven.

Die PIRATEN sind durch Flügelkämpfe und einem Streit welcher eher zu einer Internetcommunity statt zu einer politischen Partei passte gelähmt worden. Dazu kam von einigen klar die Missachtung der politischen Gepflogenheiten und nach dem aBPT der Wunsch den Kampf weiter zu führen. Das Gesamtprojekt PIRATEN ist dabei aus den Augen verloren gegangen. Das es jetzt zu einem Knall kam und viele der progressiven gehen war klar zu erwarten gewesen. Dennoch sollten einige ihrer Kritikpunkte und Sorgen uns im Hinterkopf erhalten bleiben. Wir sollten die Kritik von ihnen als Ansporn nehmen zu zeigen, dass wir nicht uns nur technisch mit der digitalen Revolution beschäftigen sondern sie in ihrer Gesamtheit analysieren und daraus eine neue undogmatische Politik ableiten. Dazu brauchen wir Fachwissen und Strukturen die uns fachlich Beraten und politische Gegebenheiten analysieren und der Partei und der innerparteiliche Debatte zur Verfügung stellen. Der Flügelkampf ist beendet. Die Energien können nun in den Aufbau der Partei gesteckt werden, sie hat es bitter nötig.

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