Politik: Der Iran geht seinen Weg

Der Iran geht auf seinem Weg in Sachen Atomprogramm konsequent weiter. Nun wurde nach dem Scheitern der letzten Runde der Gespräche von dem Staat in Nahen Osten verkündet, dass eine neue Uran-Mine und eine Anlage zur Anreicherung von Uran im Land eröffnet wird. Diese Schritte sind jetzt kein Zeichen, dass der Iran eine Atombombe bauen will. Dies braucht man auch um ein ziviles Atomprogramm zu betreiben. Es ist natürlich unklug weil es den Gesprächspartnern zeigt, dass man zu keinerlei Kompromissen in der Atomfrage bereit ist.

Der Iran missachtet klar die Interessen des Westens und geht seinen eigenen Weg. Aber nach der Schule der realistischen Außenpolitik ist das nur konsequent. Der Iran will seine Interessen durchsetzen und sieht sich in der Machtfrage, denn Politik ist laut Luhmann eine Machtfrage, auf der stärkeren Seite. Dabei geht es dem Land ökonomisch nicht gut. Viele Waren müssen via Dubai geschmuggelt werden und die Islamische Republik steht dank seiner Atompolitik vor großen sozialen und ökonomischen Spannungen. Man darf gespannt sein, wie weit es im Land nicht zu sozialen und politischen Unruhen kommt und wie weit die Machthaber diese eindämmen können. Aktuell ist die Bevölkerung im Iran abwartend. Sie hatten ja ihren Versuch eine Veränderung des Status Quo herbei zu führen. Doch die Machthaber haben diesen Protest der Bevölkerung niedergeschlagen. Es wird jedenfalls schwierig, doch mit Obama wird es einen Krieg gegen den Iran nicht geben, wie ihn manche neo-konservative ihn herbeisehnen.

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