Politik: Landesparteitag der PIRATEN NRW eine Nachbetrachtung

Location wo der Landesparteitag war, eiN Flair von Karibik passend zu Piraten der Meere

Der Landesparteitag der PIRATEN war nun in Herne an einer schönen Location gewesen. Nun was sind meine Eindrücke vom Landesparteitag?

Es war sehr interessant gewesen. Gerade die vielen Gespräche am Rande des Parteitags zeigten Aufschlussreiches. Das Michele der als erster Landesvorsitzender gewählt wurde, direkt mit Rücktritt drohte wenn man Harald wählt war mehr als ein „Geschmäckle“ und ich kann den jungen PIRATEN verstehen, dass er wie er auf der Versammlung sagte darüber aufgebracht war. Freie Wahl und eine Auswahl der besten war dadurch erschwert.

Dass mit der Wahl von Michele die anderen Kandidaten abgesprungen sind war zu erwarten gewesen und dass man dann improvisieren musste war keine Überraschung aber die Versammlung wollte es so. Man hatte mit dem Rückzug von Dennis auch keine eine große Wahl gehabt. Nun haben wir diesen Vorstand und ich wünsche ihm das beste und möge er seine Kritiker überzeugen und Vertrauen zueinander in diesem Landesverband nach zwei sehr enttäuschenden Wahlen zurückgewinnen.

In vielen Gesprächen am Rande des Parteitags zeigte sich dass man einges an Bauchschmerzen hat und Hoffnung sah irgendwie anders aus. Aber man hatte auch nicht das Personal. Harald hatte sich mit seinen Ideen nicht durchsetzen können und das Kandidieren für jedes Amt und der Drohung von Michele zurückzutreten wenn Harald gewählt wird, schwebte wie ein Damoklesschwert über diesen Parteitag.

Dennoch die große positive Überraschung war Hélder Aguiar aus Recklinghausen der sich bereit erklärt hatte zu kandidieren und in den neuen Landesvorstand gewählt wurde. Ich denke, dass dieser neue politische Geschäftsführer neue Impulse in den Landesverband NRW setzen kann. Auch denke ich dass er es aus Pflichtgefühl für diese Partei macht um sie neu aufzustellen und neue Impulse zu setzen.

Insgesamt zeigte sich aber die groß die Gräben sind und man mag gespannt sein, wie weit diese nun Überwunden werden können in der Zukunft. Aber wenn man wie die Webseite der PIRATEN NRW sagt, „Back to the roots“, dann stimmt es auch.

Wir alle PIRATEN in diesem Landesverband brauchen einen guten Vorstand und wir brauchen seine Impulse und die Basis um mitzumachen. All diejenigen die Harald als 1 Vorsitzenden sehen wollten mag gesagt sein, es ist klar wenn man auf dem Stammtisch das sagt und das wünscht, aber man muss dann auch beim Landesparteitag sein und dann entsprechend wählen. Wir haben viele PIRATEN die im Kreis und auf dem Stammtisch ihren Frust sagen, aber man muss schon persönlich am Landesparteitag sein und dann entsprechend wählen wenn man etwas verändern will. Daher ist an die eigene Nase zu fassen, denn nur vom mitmachen und mitwählen kann man versuchen etwas in Vorständen nach der eigenen persönlichen Idee mitzugestalten.

Insgesamt denke ich, dass die PIRATEN ihre große Zeit erst noch vor sich haben auch im Landesverband NRW. Wir müssen alle zusammen nur daran arbeiten und ich denke Hélder wird dabei gute Impulse in die Partei setzen. – Die anderen werden sich treu bleiben und uns allen wird gut tun zusammen anzupacken gerade in der Basis zu gestalten und mitzubestimmen und Politik zu machen.

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Politik: Ein paar Gedanken zum kommenden Landesparteitag der PIRATEN in Herne

Ich hatte mich nach der Wahl mit vielen PIRATEN unterhalten, sei es auf dem Stammi in persönlichen Gesprächen, am Bundesparteitag (BPT 17.2) oder im Netz. Insgesamt denke ich dass man in NRW einen neuen Weg gehen sollte. Personell wie inhaltlich ohne dabei die Kernthemenn und das Kerndenken was uns PIRATEN wichtig ist in Frage zu stellen.

Wenn man sich die interne Debatten um den Landesparteitag der PIRATEN NRW (LPT 17.2) in Herne vorab anschaut, wird es ein „heftiger Parteitag“ werden. Man wird klar über verschiedene Fragen reden müssen und personell sich entsprechend aufstellen müssen. Von außen kriege ich in Gesprächen gerade aus der IT Branche zu hören, dass PIRATEN immer noch die „linksbizarren“ Leute sind. Gerade die Ereignisse und die mediale Berichterstattung aus den Flügelkämpfen haben immer noch ihre Spuren in den Köpfen der Leute gelassen. Deswegen sollten wir auf dem LPT klug wählen und aufpassen was wir beschließen.

Ein Antrag wie es der Antrag X002.0 – „Positionierung gegen Rechts“ versucht ist dabei falsch. Klar ist das Ziel dass man sich Positionieren kann ein löbliches doch inhaltlich völlig falsch betrachtet. Dagegen hat der von Piratenschlumpf Antrag „Positionierung gegen Rechts“ gerade versucht die inhaltlichen und organisatorischen Mängel des ersten Antrags zu beheben. Um mal zu Antrag X002.0 etwas inhaltlich und politisch zu sagen, der Antrag ist von der politischen Stoßrichtung zwar löblich doch ist es de facto und auch de jure alles schon abgedeckt und von der allgemein gehaltenden Formulierung des Antrags ist ohne dass sich die Antragsteller dem wohl bewusst sind, die Tür und Tor für politischen Missbrauch dieses Antrags im politischen Alltagsgeschäft geöffnet. Auch haben wir als PIRATEN kein „Naziproblem in der Partei“. Wir sollten daher nicht etwas beschließen, was einen Beobachter daher auf falsche Schlüsse bringen lässt. Gerade die allgemein gehaltende Formulierung dess Artikels X002.0 lässt uns in den Augen der politischen Beobachter ungewollt un eine Ecke drängen in die wir nicht gehen müssen. Gerade da die inhaltlichen Sachen schon in der übergeordneten Bundessatzung verankert sind. So machen wir nur ein Faß auf was uns nicht schmeckt und gelangen in die Defensive. Sinn machen würde eine Resolution oder ein Positionspapier mit dem aktuellen Stand wie man im Zuge des Erfolgs der AfD und des Einflusses von Sozialen Medien und Fake-News auf die Verbreitung und Äußerung der rechten Positionen die so wieder Salonfähig werden mit einem Lösungskonzept. Hier würde man direkt ein aktuelles Thema aufgreifen und hätte direkt das Kernthema Digitalisierung drin.Daher sollte man diesen Antrag ablehnen und entsprechend umgeschrieben mit den angesprochenen Inhalten am nächsten LPT oder BPT einbringen.

Insgesamt vom Konzept und wie man eine neue Richtung gehen kann hat mich das Team um der „FairePirat“ überzeugt. Gerade auch sein Wunsch-Landesvorstand (LAVO) überzeugt.

Es ist ein durchdachtes Konzept und man sollte gerade da man nach den Ergebnissen in Landtagswahl und Bundestagswahl neue Wege und Leute wählen und ihnen eine Chance geben. Gerade der Proporz der Regionen und so die personelle und betreuerliche Aufstellung dieser ist etwas, wie man die Hürde zwischen Kreis und Land beheben kann und klar die Informationen und Ideen aus den Kreisverbänden (KV) im LAVO und Landesverband (LV) bündeln und übertragen kann.

Wenn man politisch ein Signal setzen will, muss man Personell nach den Wahlschlappen sich Neu aufstellen. Daher wäre es nicht gut wenn man „alte Parteiprominenz“ wieder nach vorne schiebt, weil es dem Wähler signalisiert dass man nichts verstanden hat und direkt weiter so macht. Es ist ein Symbol und ein Signal was vom LPT ausgehen sollte und daher wäre es gut wenn wir neue Leute in den LAVO wählen und dann schauen wie das Konzept was sich gut anhört und durchdacht ist in die Tat umgesetzt werden wird.

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Politik: Der Herausforderung durch Russland gewappnet sein

Außenpolitik wird in Deutschland in der Öffentlichkeit mehr als Randthema gesehen. Wenn wird de Debatte bei denen die sich dafür interessieren noch von Gedanken aus der Friedensbewegung unter dem Eindruck der 1980iger Jahren geführt.

Den GRÜNEN wird die notwendige Beteiligung am Kosovo-Krieg von ihren ursprünglichen Anhängern immer noch verübelt und die LINKE hat es geschafft durch einen „Hurra-Pazifismus“ die politsch aktive wie naive Friedensbewegung für sich zu gewinnen. Dazu passt die Forderung des ICAN Deutschland die amerikanischen Atomwaffen abzuziehen, während die russischen Waffen mit keinem Wort erwähnt werden. Dabei nützt die Friedensbewegung ihr klassisches Schwarz-Weiß Bild dass die Russen „die Guten“ sind und der Westen der „Böse“ klar der russischen Aussenpolitik. Man kann sagen die Friedensbewegung und ihre Montagsmahnwachen sind das perfekte Subjekt der russischen Außenpolitik. Die AfD hat durch die sozialen Medien es geschafft ihre eigene im Sinne Moskaus gesehen Wirklichkeit an einen Prozentsatz der deutschen Bevölkerung zu bringen, die Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik kritisch sieht.

Dabei wird die Aufrüstung Russlands und die russische Bedrohung Osteuropas als sekundär gesehen. Wie der Blog „Konflikt und Sicherheit“ Ende November 2017 unter dem Stichwort A2AD“-Zone schrieb nutzt die Russische Föderation gerade ihre Aufrüstung und die Exklave Kaleningrad dazu, dass man die NATO von einer Unterstützung der baltischen NATO Staaten abbringen will. Durch die Aufrüstung in Kaleningrad und die beschriebenen A2AD Zonen will man so militärisch Zonen schaffen in welcher die NATO wenn es zu einem bewaffneten Konflikt mit Russland kommen wird militärisch nicht eindringen kann. Russland hat dagegen durch die Zonen die militärische Mobilität auf seiner Seite und kann dagegen das Baltikum wie auch Teile von Polen militärisch dominieren.

Die NATO und die EU müssen auf die neue russische Herausforderung eine militärische und politische Antwort finden. Die Pläne dass die Bundeswehr sich modernisiert und aufrüstet sind richtig um der russischen Bedrohung entgegentreten zu können. Björn Müller Journalist in dem Bereich Aussen und Sicherheitspolitik beschreibt in einem Artikel wie die Bundeswehr dabei ist sich aktuell diesen Herausforderungen vor allem durch Russland zu stellen.

In einem solchen Krieg zwischen modernen Militärmächten lauten die Hauptfaktoren für einen Erfolg Masse und Übersättigung, so die These der Militär-Planer des Deutschen Heeres. Die Könige künftiger Schlachtfeder werden in Schwärmen eingesetzte Mini-UAVs. Sie gelten den Verfassern der Studie als das Nonplusultra, um selbst High-Tech-Sensoren aller Art zu „übersättigen“. Das heißt beispielsweise, dem Zielerfassungssystem moderner Panzer so viele Optionen zu bieten, dass es kollabiert.

Dies könnte auch ein Weg sein die A2AD Zonen die Russland in Kaleningrad aufbaut und auch an anderen Orten der NATO Ostflanke etablieren will, ein Weg sein diese zu neutralisieren. Dabei muss jedoch die NATO wie auch die Bundeswehr in der Lage sein diese Möglichkeiten technologisch wie auch finanziell in die Tat umzusetzen.

Es ist jedoch keine Antwort auf eine weitere Waffe im russischen Arsenal. Und dass ist das Mittel des Informationskrieg. Im Brexit Referendum haben russische Bots und Trolle großen Einfluß auf dieses eben genommen. So haben mindestens 419 pro russische „Trolle“ für den Brexit Stimmung gemacht wie die Seite Futurezone im November 2017 berichtete.

Die moderne Form der Kommunikation und der Beeinflussung von Kandidaten hat auc in den USA einen russlandgenehmen Präsidenten hervorgebracht. Dies kann man quasi als Kunststück der russischen Geheimdienste beschrieben. Wikileaks ist dabei ein wichtiger Baustein in der russischen Politik gegen den Westen vorzugehen. Wie man diese Art der Kriegsführung zusammen mit der Art von Konflikten unterhalb einer gewissen Eskalationsstufe wie Russland sie in der Ukraine erfolgreich einsetze begegnen kann, schrieb ich in einem Papier im Anfang 2015 für die AG Außenpolitik der Piratenpartei.

Man muss Russland auf mehreren Ebenen begegnen und dabei auch politisch die Verbündeten Russlands wie sie auch in der deutschen Politik zu finden sind begegnen. Die AfD wie die LINKE sind dabei Werkzeuge der russischen Außenpolitik. Gerade diese populistischen und extremen Parteien sehen aus ihrem Blickwinkel in Russland einen natürlichen Verbündeten und politisches Vorbild. Dabei schöpfen sie ihre Stärke dadurch, dass bei vielen Menschen eine Unzufriedenheit mit dem politischen Status Quo gegeben ist.

Auf die Reaktion von Donald Trump und dem Brexit hat sich aber auch noch eine weitere Reaktion abgezeichnet. Man will wieder den quasi „Anti-Politiker“ haben. Deswegen konnten Sebastian Kurz und Marcon in ihren Ländern an die Spitze der Regierung kommen. Auch Donald Trump hatte es in den USA aufgrund der gleichen Sehnsüchte geschafft. Diese Reaktion kommt nicht unerwartet, wiesen doch schon Hans-Peter Martin und Harald Schumann in ihrem Buch „Die Globalisierungsfalle“ von 1996 darauf hin.1 Das Buch ist sehr hellsichtig beschreibt es doch damals schon ein Welt wie sie heute eingetreten ist. Aber auch Putin steht im Sinne von Bismark direkt als Lenker über der Politik. Dies macht seinen Nimbus aus und sorgt dafür, dass Putin eine breite Anhängerschaft auch im Westen hat. Dies und die Naivität der Bosse im Silicon Valley wird wer weiter nutzen um den Westen innenpolitisch mit dem „russischen Modell“ herauszufordern. Ungarn und Polen sind teils auf den russischen politischen Weg welches am Ende weiter Spannungen in NATO und EU verursachen wird. Dies ist ein Baustein um neben den „A2AD“-Zonen die mititärisch die NATO Einschränken wollen politisch die NATO und die EU schwächen sollen. Auch wenn Polens rechtspopulitische Regierung alles andere als Russlandfreundlich ist so wird sie dennoch die EU und NATO schwächen, was am Ende nur Moskau nützen wird.

Deutschland muss daher mehr in der NATO und der EU mit Frankreich zusammen in Führung gehen. Doch Deutschland hat duch das Scheitern der Koalitionsverhandlungen erst einmal große innenpolitische Probleme. Dennoch will man Neuwahlen verhindern, damit man eine Stärkung der Extreme so nicht riskieren will.

Russland nutzt die Schwäche des Westens massiv auss sei es durch A2AD Zonen oder durch innenpolitische Störmanöver um den Westen zu schaden. Eine Antwort findet sich darauf, bislang nicht. Doch es wird höchste Zeit!

1Martin, Hans-Peter; Schumann, Harald: Die Globalisierungsfalle, Reinbeck bei Hamburg 1996, S. 241ff

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Politik: Ein paar Gedanken zum Scheitern der Sondierungsgespräche aus piratiger Sicht

Wenn man nun die Berichte über das vorersten Scheitern der Koalitionsverhandlungen in Deutschland beobachtet, mag man sich fragen wieso die FDP plötzlich ihr Rückgrad gefunden hat, wie die Satrirezeitschrift „Der Postillion“ formulierte. Der Bundespräsident mahnt dennoch an, dass es nicht zu Neuwahlen kommen sollte.

Dennoch warnen viele Stimmen dass erneute Wahlen nur die AfD stärken würde. Es ist alles in allem unsicher in Deutschland und man mag überrascht sein, da man den drei Parteien gerade unter dem Eindruck des Einzugs der AfD in den Bundestag und das starke Abschneiden der rechtsextremen Parteien in Europa und die Wahl von Donald Trump in den USA, die Staatsräson die drei Parteien zwingen wird ihre doch großen Unterschiede im gestalten der Zukunft von Deutschland hinten anstehen zu lassen.

Noch ist jedoch nicht entschieden ob es tatsächlich zu Neuwahlen in Deutschland kommen wird. Man darf gespannt sein ob die SPD nun angesichts der neuen Entwicklungen zur einer Wiederaufnahme der großen Koalition bereit ist. Dies wäre jedoch für die SPD jedoch eine Gefahr da sie so wieder nur an Profil und Stimmen verlieren wird. Einige Stimmen in der CDU wie Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), sehen die SPD nun in der Pflicht eine Neuauflage der großen Koalition anzustreben. Die SPD welche jedoch weiß, dass eine erneute Koalition der Partei nur Schaden wird, lehnt jedoch eine erneute „Große Koalition“ ab.

Quasi herrscht in diesen unsicheren Zeiten auch in Deutschland nun die Unsicherheit vor und Deutschland scheidet (vorerst) als Stabilitätsanker des Westens auf das viele nach der Wahl von Donald Trump in den USA bauten erst einmal für die nächste Zeit aus. Neuwahlen könnten natürlich in erster Linie der AfD nützen. So mag man wie es die PIRATEN im Saarland tun erst einmal davon abraten und einer der „piratigen Sichtweise“ gerne entsprechenden Minderheitenregierung im Bund werben.

Aus Sicht der PIRATEN allgemein, wobei man sich zurrecht wundern darf, wieso ein Landesverband der PIRATEN hier direkt weil man schnell etwas schreiben wollte direkt mit einer Meinung vorprischt? – Gerade die Vielstimmigkeit ist es welche die Wähler oft ablehnen, weil sie politisch entsprechend sozialisiert wurden. Man hätte in Ruhe warten sollen bis der Bundesvorstand der PIRATEN (BUVO) sich entsprechend äußert da es klar ein Bundesthema ist und dabei die Landesverbände einfach mit einbeziehen sollen, anstatt eine „Kakophonie der Meinungen“ ins Netz zu blasen die den PIRATEN bisher so geschadet hatte.

Natürlich hat es für die PIRATEN die krachend an der 1% Hürde und so der Parteienfinanzierung gescheitert sind auch gewisse Vorteile wenn es wieder zu Neuwahlen kommen sollte. Wenn man die Unterstützungsunterschriften sammelt und auch es schafft in Brandenburg (wo man die Liste zurückzog) und anderen Bundesländern anzutreten dann wäre damit den PIRATEN sehr geholfen rückt damit das Ziel von vorerst 1% in greifbare Nähe. Die Frage wird sein und da herrscht zuversicht wenn alle mitanpacken werden, dass dann die nötigen Unterschriften schon zusamme kommen werden. Für die PIRATEN kann es positiv sein haben sie im Vergleich zur letzten Bundestagswahl doch einfach nichts zu verlieren und können nur noch gewinnen. Man muss nur hoffen, dass die einzelnen Landesverbände gute Kandidaten finden werden, damit so ein GAU wie bei der letzten Bundestagswahl in um den Kandidaten der PIRATEN in Brandenburg sich vermeiden lässt.

Eine Frage die kritisch zu sehen ist und welche sich wenn es zu Neuwahlen kommen sollte, was aktuell alles andere als sicher ist, ist die Frage hat man die Kraft um eine neuen Wahlkampf mit Aufstellungen und allem zu meistern? – Wie man hört sieht man sich dem Gewappnet und es kann auch gerade der Entschluss sein, dass man nun erst recht durchziehen kann und Fehler die man im letzten Wahlkampf gemacht hatte nicht wiederholt und mit einer guten Kampagne gerade auch da die AfD sich beginnt wieder neu zu spalten zu nutzen und auch Wähler für die PIRATEN zurückgewinnt die einfach nur einen Wandel wollen und oft aus Protest die AfD gewählt haben. Auch wenn ihnen klar sein müsste hätten sie das Programm der AfD gelesen, dass diese Partei alles andere als Wandel und ein Einsetzen für die Interessen der Protestwähler will.

Die PIRATEN sind für das Interesse die ehrlichere Alternative zur Alternative und man mag gespannt sein was die Zukunft nach dem Scheitern der Sondierungen so alles bringen wird.

 

Die tschechische Piratenpartei hat gerade in den in Tschechien stattfindenden Wahlen gezeigt, dass ein Wunsch nach Wandel nicht unbedingt mit dem Wählen der Extremen wie AfD oder Linkspartei Möglich ist.

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Politik: Wir können nicht hoffen das die Politik alles regelt – Man muss selbst in die Debatte gehen

Machen wir uns nichts vor, viele Menschen denken die Zeit der PIRATEN ist vorbei. Sie nutzen das Internet und wenn sie selten der gesellschaftlichen Veränderungen durch das Netz bewusst sind, dann wissen sie nicht wie sie diese Bewerten können. Andere Parteien ja auch die LINKE nehmen diese Veränderungen nur durch den Blick ihrer ideologischen Brille wahr und stürzen sich vor alle darauf, da das Netz es schafft da neue/alte Nazis es besser als demokratische Kräfte nutzen, es als Gefahr für die Demokratie zu bewerten.

Machen wir uns nichts vor die Netzbewegung hat diese Schattenseiten des Internets lange ignoriert und sich vor allem mit technischen Debatten, die wichtig sind aber nicht ausschlaggebend sind befasst. Das Ergebnis sehen wir nun in Donald Trump und dem Aufkommen der Alt-Right, aber auch der AfD welche die „Naivität der Algorythmen“ genutzt haben um stark zu werden. Das Problem in Politik und Gesellschaft ist man hat dem Tatenlos und bisher unkommentiert gewähren lassen. Nun versucht man mit Methoden gegen Hate-Speech irgendwie die Kontrolle zurück zu gewinnen und so vermeidlich löblich diese Versuche sind, so sind diese doch am Ende zum Scheitern verurteilt. Nein man schafft damit sogar Strukturen der Kontrolle welche leicht missbraucht werden können und wie Birgitta Jónsdóttir zurecht auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2016 warnte, was macht man mit Mitteln der Überwachung gegenüber Extremisten wenn diese am Ende ins Amt gewählt werden. Diese werden wie man bei Donald Trump sieht die Waffen welche die Demokratie zum Schutz dieser erdacht hat, am Ende gegen diese einsetzen. Ein Blick in unsere eigene Geschichte zeigt wie es enden kann. Doch eine naive Akzeptanz gegenüber radikalen Denken der Rechten, und teils der Linken wobei man nicht beides gegeneinander aufrechnen sollte, zeigt dass heute der demokratische Diskurs wieder einmal in Gefahr ist.

Man will das Netz kontrollieren was man nicht versteht. Dabei kann und ist die Freiheit im Netz das was man in einer Demokratie braucht. Dass gerade autokratische Staaten wie China und Russland versuchen das Netz zu kontrollieren, weil sie auch vor den demokratischen Chancen des Netz eine Gefahr für ihr eigenes Bestehen sehen ist allgemein bekannt. Doch das Netz ist wertneutral und kann für das Erringen der Demokratie wie auch zu ihrem Ende genutzt werden. Und technische Möglichkeiten müssen mit einer Debatte in der Gesellschaft einher gehen wie man Regeln in dieser Gesellschaft im Umgang mit dem Netz schafft. Leider sind es vor allem die altbekannten Akteure die ihre Stimme erheben und die Debatte geht dahin wie es für Deutschland normal ist, dass man mehr Kontrolle „über das Chaos“ will. Die Rechte nutzt die Verwirrung um was ist freie Meinung und was ist doch erlaubt gekonnt, wie man die AfD sehen kann in der eingespielte abfolge von „Skandal“ und Entschuldigung die Debatte und Aufmerksamkeit in ihrem Sinne zu instrumentalisieren. Zusammen mit ihren Netzwerken die weit ins international vernetzte Spektrum der Neo-Nazis reichen, nutzt man sich als Streiter für vermeidlichen Pluralismus zu inszenieren. Dabei werden Vertretern der Meinungsfreiheit oft nicht bewusst welche Strategie die Rechten verfolgen und das klar Meinungsfreiheit gebraucht wird, diese die aber nur ihre eigene Meinung als die welche von dieser Geschützt werden soll. Man kämpft in dem rechten Spektrum de facto dafür dass man seine Parolen sagen kann und Kritik an ihr soll unterbunden werden, dazu ist jedes Mittel recht. Ein Beispiel ist ein Prozess wo der rechte Liedermacher Frank Rennike harsche Kritik an ihm und seinem Wirken versuchte zu verhindern.

Natürlich ist das Recht neutral und sollte es sein, doch Richter sollten gerade in dieser Zeit genau prüfen wie der Kontext ist und gerade wo Nazis meinen angespornt durch die AfD und deren Beiträgen in Talkshows dass diese Oberwasser bekommen, dass man deren Kritiker und die Demokratie nicht mit ihren eigenen Mitteln erledigt.

Man muss mit Leuten die eine andere Meinung habe reden und es ist klar dass es in einer demokratischen Gesellschaft viele Meinungen und Debatten gibt doch gibt es auch gesellschaftlich festgelegte Regeln und Spielräume. Man darf diese nicht durch die Rechte verschieben lassen. Dennoch darf man auch nicht generell anderen Feinden wenn es um die Frage des Islams geht, dabei aus vermeidlicher Unkenntnis einem Erdogan der allles andere als Pluralismus in Deutschland fördern will in unserem Land gewähren lassen.

Die Welt ist und war immer grau und ja man muss immer sich den Einzelfall anschauen. Die Feinde der Demokratie sind vielfältiger geworden, als zur Zeiten des Kalten Krieges und dem Zeitalter des Totalitarismus. Wenn in der LINKE sich Leute sammeln die eine DDR idealisieren und dabei die Schrecken ausblenden und gleichzeitig einem Putin insgeheim idealisieren, ist dies für unsere Demokratie ebenso gefährlich wie die Putin Freunde in der AfD. Man kann nur hoffen dass wie in den USA wenn der GAU eintritt dass (bisher) die politischen Institutionen halten, doch sollte man sich nicht darauf verlassen.

Die neuen/alten Gefahren für unsere Demokratie sind viele doch durch Kontrolle des Internets wird man es nicht beenden. Man muss stattdessen die Bildung erhöhen. Wenn 40% der Schüler nicht wissen was Auschwitz istSchüler klar rechte Parolen im Unterricht von sich geben –  dann muss ein jeder aufstehen. Die Gesellschaft darf sich nicht wegducken und auch im Netz um die Freiheit dieser Demokratie streiten. Aber man muss ebenso denen in den Arm fallen, welche uns weißmachen wollen dass sie mit Regulation dieses Problem beenden können und schleichend die Freiheit im Netz abschaffen. Die Gesellschaft muss die Regeln im Netz erkämpfen und durchsetzen nicht die Politik.

Wir müssen uns gegen die Rechten wehren und ihnen widersprechen und nein es ist nicht so wie Donald Trump sagt dass Links und Rechts gleich sind. Sie sind verschieden aber sie sind nicht unbedingt alle Freunde der Demokratie – auch wenn man wenn man sich den damaligen Realen Sozialismus ansieht, fragen kann wie viel Rechts steckte damals in den vermeidlich linken Staaten? Daher kann man sagen, nicht alles was sich links nennt ist links – aber dass was rechts ist ist auch so. Aber egal wie man es nennt, Feinden des Pluralismus & der Demokratie muss man innerhalb demokratischer Normen so hat uns das Grundgesetz aufgelegt, müssen wir entgegen treten und sie sitzen an vielen Orten und haben viele Facetten. Doch machen wir uns nichts vor, die Gefahr ist aktuell klar auf der Seite der Freunde der Autokratie und ihre Stärke findet man im aktuell im Rechten Lager. Dass sieht man in Polen und Ungarn und unser Verfassungsschutz hilft dabei wie man bei der NSU sehen kann, dass sich diese auch in Deutschland entfalten können. Facebook ist nur eine Möglichkeit für sie aber nicht das Mittel um sie zu besiegen. Wir können die Freiheit des Netz nicht opfern da es nur ein Phyrus Sieg wäre. Was wir brauchen ist Wissen und Bildung um Politik und Wissen um politische Normen und Werte.

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Soziales: Wir jungen Menschen müssen unsere eigene Stimme erheben, sonst ist die Zukunft in Gefahr

Wenn man sich die Veränderungen in Deutschland und auf der Welt ansieht, gerade im Bezug auf den digitalen Wandel der von unserer jungen Generation zwar genutzt aber nicht verstanden wird, dann darf man sich sehr wohl besorgt Fragen wohin die Reise gehen wird.

Die Tagesschau hatte kürzlich in ihrem Faktenfinder geschrieben, dass Facebook in Deutschland im Gegensatz zu den USA „eben keinen Kanzler macht“.

Aber der Experte der in diesem Artikel genannt wird, sagt dies kann man nicht für die Zukunft ausschließen. Der Kampf um das Netz hat also auch inzwischen eine politische Dimension und man wird es zwangsweise in Zukunft auch in Deutschland anerkennen müssen. Im US Kongress mussten die Techgiganten nun Rede und Antwort stehenWas erschreckend bei den Anhörungen für politische Beobachter sicher sein kann, mit welcher Naivität Facebook und Co sich in dieser Frage verhalten haben.

Man kann sicher sein, dass sie gerade zu eingeladen haben ihre Plattform zu nutzen um von verschiedenen Seiten gezielt Wähler im Sinne Russlands zu beeinflussen und so der Demokratie einen Bärendienst erwiesen haben. Man kann Facebook darüber keinen Vorwurf machen, ist es doch das Kerngeschäft des US Konzerns womit dieser sein Geld verdient. Man kann sicher sein, dass es die meisten Leute kaum interessieren wird und die Politik erst dadurch wachgeworden ist, da die Naivität der Technologiefirmen nun ihre Macht bedroht. Die Politik ist in den USA dadurch wach geworden, weil Facebook und die anderen Firmen ohne es sich bewusst zu sein, in die US Politik eingemischt haben und so gegen die Regeln die es im Kapitalismus gibt verstoßen haben. Politik ist in jedem Staat sei der noch so wirtschaftsfreundlich nur auf Seite der Konzerne solange diese nicht direkt die Macht der Politik und der Politiker seien sie gewählt oder nicht herausfordern. Man kann es ebenso in Russland sehen wo Putin die Medien ausschaltete um seine Macht nicht durch die freie Presse herausgefordert zu sehen. Nun nutzt er die Waffen der Demokraten und die Freiheit in demokratischen Staaten um diese zu schwächen. Er geht dabei eine Strategie ein, die man schon zu Zeiten von Adolf Hitler sehen konnte der die demokratischen Spielregeln nutze um diese am Ende abzuschaffen. Die Gefahr ist sicher auch in den USA gegeben, doch die Frage wird sein wie weit die Insitutionen in den USA dem Standhalten werden? – Dies kann nur verhindert werden, wenn die Zivilgesellschaft aktiv wird und wählt aber auch sich politisch engagiert.

Was sagt das für Deutschland? – Ist bei uns alles in Ordnung? Können wir „weiter schlafen“?

Machen wir uns keine Illusionen. Auch wenn die meisten der jungen Generation sich lieber auf Instagram präsentieren und leichte Themen angehen, auch bei uns in Deutschland kann es am Ende wieder böse ausgehen. Wenn man sieht wie naiv unsere Politik im digitalen ist und wenn es nur die vorauseilende Zensur eines Computerspiels ist welches in ungewohnter Weise gegen die schleichende Machtergreifung der neuen Nazis auch Alt-Right genannt aufmerksam macht, dann man mag sehen wie fragil am Ende durch die neuen digitalen Kräfte unsere eigene Demokratie ist. Man verhält sich weiter wie ein Dinosaurier und passt sich nicht dem neuen digitalen Zeitalter an und kann am Ende so überraschend doch untergehen? – Dies wäre eine Katastrophe für uns alle! Die Geschichte zeigt, dass Staaten genausowenig wie politische Systeme Naturgesetze sind und sie können schleichend oder schnell verschwinden.

Das was im digitalen an welches sich viele gewohnt haben, weil man damit aufgewachsen ist wird auch mehr und mehr in der „realen Welt“ Einzug halten. Man würgt Debatten ab und schafft damit gerade den Spielraum in welchem sich die neuen Rechten als Opfer und „Streiter für die Freiheit“ profilieren können. So werden sie in TV-Debatten eingeladen und setzen die Mechanismen der Demokratie gegen eben diese ein. Von staatlicher Seite reagiert man mit mehr Kontrolle und es ist für Nutzer normal das Nacktheit wie etwa bei Instagram zensiert wird, und doch jeder versucht möglichst diese Grenzen wieder zu unterlaufen. Aktuell und gerade in nächster Zukunft wird die Freiheit der Gesellschaft durch die Freiheit des Internets geprägt sein. Dazu gehört es aber auch, dass es eine „digitale Zivilgesellschaft“ gibt.

Hier sind gerade junge Menschen gefragt neue Konzepte zu diskutieren und dann für ihre so gewonnenen Ideen zu streiten. Man kann das Gestalten seiner eigenen Zukunft in dieser Gesellschaft nicht Leuten überlassen die morgen tot sind und welche die Konsequenzen ihres Tuns nicht mehr erleben.

 

 

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Soziales: Wir müssen wieder streiten lernen als Partei und als Gesellschaft

Sind wir ehrlich es gibt in dieser Gesellschaft und in dieser Partei bei einigen leider Denk und Sprechverbote. Wenn man sich mit der Geschichte der PIRATEN beschäftigt kann man ein gewisses Unbehagen zwar verstehen aber es ist so, dass man am Ende doch damit uns am Ende selbst schadet. Anstatt dahin zu gehen wo die Debatten sind und worüber man reden muss sei es bei #me2 wenn auch Männer Opfer sein können oder mit wem man weil „Leute“ gesagt haben die Person geht nicht, dass man mit Leuten in einer AG nicht zusammenarbeiten will. Es herrscht ein Gefühl der Angst in dieser Partei vor und wir machen es uns zu bequem und unseren politischen Gegnern so zu leicht.

Aber es ist nicht nur bei uns PIRATEN so sondern allgemein der Zeitgeist in dieser deutschen Gesellschaft. Man duckt sich vor Debatten die die heile Welt stören weg. Die Süddeutsche Zeitung hatte es in einem kürzlich erschienen Artikel auf den Punkt gebracht.

Sie schreibt wer streiten will „muss sich schmutzig machen“. Wir PIRATEN wollen doch streiten und schauen in welche Richtung es geht. Dies ist zusammen mit unserem Credo „Denk selbst“ eines der Kernmerkmale in dieser Partei. Wir sind der Meinung dass man sich seine eigenen Gedanken machen sollte. Stattdessen hören wir uns Geschichten an über Leute die wir nicht kennen und machen bilden uns so unsere Meinung. An Debatten wo man Angst hat dass man einen gesellschaftlichen Shitstorm erleiden könnte sei es Männerrechte in dem Fall ganz spezifisch dass man Männer auch mal als Opfer sehen könnte, zuckt man zusammen. Klar es ist bei uns historisch bedingt. 20% der Opfer von Gewalt auch sexueller sind männliche Opfer. Sie müssen selbst damit klar kommen, da es für sie kaum bis keine Hilfsangebote gibt. Der Deutschlandfunk hatte dazu einen Beitrag gebracht der vom Weißen Ring ausgezeichnet wurde.

Als dieses Thema kurz in der Debatte bei einigen in der Partei war und einige sich damit Beschäftigen wollten um es bei uns auf das politische Radar zu bringen war die Furcht groß, dass man damit einen „Shitstorm“ auslösen würde. Einen Shitstorm weil gewisse Opfer die gesellschaftliche Harmonie stören ist schon lächerlich.

War es nicht immer Zeichen von PIRATEN unbequem zu sein und waren wir nicht gerade darauf stolz gewesen. Haben wir Angst dass die Presse (welche Presse?) oder andere Leute die in Vergangenheit bei solchen Themen aggressiv ihre Meinung durchpeitschen wollten über uns herfallen? – Man die meisten der Protagonisten sind weg und doch haben sie uns vergiftet. Wir haben inzwischen Angst dahin zu gehen wo es weh tut. Ihre Sprech und Denkverbote wirken nach ebenso wie dass sie gewisse Leute als Feind bezeichnet hatten und wir ihnen immer noch sehr glauben. Ist es nicht so, dass wir sagen Themen statt Köpfe und wir am Ende schauen sollten was das Ergebnis ist? Wenn man mit der Leidenschaft wie man über die Besetzung über eine AG mit gleicher Inbrunst über Themen streiten würde und die Energie statt auf Twitter loszulassen in politische Arbeit stecken würde, wäre uns allen sehr geholfen.

Bei uns ist generell eine Leidenschaft vorhanden dass man alles in einer Wohlfühlblase haben will. Streit und Meinung geschweige denn ein Weltbild was einem nicht passt wird als störend und als Gefahr für uns PIRATEN gesehen. Dabei ist es gerade die Vielfalt die uns ausmacht und wir sind stolz auf unterschiedliche Meinungen und wir wünschen uns dass man über Themen unterschiedliche Meinung hat damit man sich über DIE THEMEN leidenschaftlich streiten kann. Was wir wieder lernen müssen, als PIRATEN und als Gesellschaft ist die Position zu einem Thema von der Person zu trennen. Nur wenn wir das (wieder) schaffen ist uns allen geholfen und eine Gesellschaft die verlernt hat wichtige Kontroversen zu führen und gerade dadurch Opfer der Rechten Welle und der AfD wird,weil sie gekonnt den Finger in diese Wunde legt, braucht gerade PIRATEN die dies können damir wir als Vorbild und wichtiger Motor der Erneuerung in diese Gesellschaft dienen können.

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