Politik: Die Naivität zur Sicherheitspolitik in der Gesellschaft und Politik ist fatal!

 

Anzeige in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ im März 2019.

Am 16. März 2019 wurde in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ eine Annonce veröffentlicht, in der ein „attraktiver mittleren Alters und  Bundesminister“ eine „intelligente weibliche Brieffreundin mit Interesse an Politik“ sucht.[1] Auch wenn nicht unbedingt klar ist zum aktuellen Zeitpunkt ob diese Annonce und die Angaben real sind oder ob sich da jemand einen Scherz erlaubt hat, sagt es doch eine Menge zum Status von Sicherheit und  dem Thema Sicherheitspolitik in der deutschen Politik und Gesellschaft aus.

In einem Spionageroman, wäre es sicher wenn man sich Berichte wie zum Beispiel um Robert Hansen oder anderen Vorfällen, wäre so etwas sicher als „spannende Idee“ für einen „Dead Drop“[2] zu sehen, auch wenn es klar unwahrscheinlich ist. Eher kann  man davon ausgehen, dass es einfach wenn diese Annonce real sein sollte und niemand sich einen Spaß erlauben wollte, das einfach die Person hinter der Anzeige einfach sich der Tragweite und der Gefahren welche sich daraus ergeben könnten, nicht wirklich bewusst ist. Dies ist für wenn die Angaben stimmen, jedoch genauso fatal und sagt eine Menge über das Sicherheitsbewusstsein in der deutschen Politik wie auch der Gesellschaft aus. Schon der „Hack“ auf Konten von Politikern Ende 2018, welches sich später als „Doxxing“[3] herausstellte und von einem 20 jährigen Schüler betrieben wurde, der einfach genug Aufwand und Mühe auf sich nahm um neben Youtubern wo er Aufmerksamkeit haben wollte, sich nun Politiker vornahm die aus Unachtsamkeit Daten, Nachrichten und Bilder in die Cloud bei Social-Media Plattformen und Anbietern wie Google hochluden, ohne sich der Konsequenzen bewusst zu sein, passt in das Bild das man sich in der Politik wenig den Konsequenzen für die Sicherheit in der digitalen Welt von Seiten der Politik überhaupt bewusst ist.

 

Der aktuelle Stand in Deutschland zum Thema Außen- und Sicherheitspolitik

Deutschland befindet sich gerade in einem öffentlichen Streit mit seinen NATO Partnern um das Versprechen genug für die Verteidigung auszugeben.  Auch wenn Deutschland darstellt, dass es mehr als genug für Verteidigung ausgibt, ist dem nicht der Fall.[4] Jedoch wird die Politik von selbst aus dies nicht verändern, die deutsche Politik hat gelernt das seit den 1990igern Außenpolitik und ein stärkeres aktives Engagement in dem Feld nur zu einem hohen innenpolitischen Preis zu haben ist, welcher auch Machtverlust der Regierung bedeuten kann.

Zusätzlich zu der bislang vorhandenen Apathie einer jüngeren Generation zu diesem Themenbereich und dem fehlenden Köpfen einer  neuen Generation, welche diese Themen den jüngeren Wählern vermitteln könnte und sich dem Souverän wozu auch die jüngere Generation gehört, in der Debatte stellt und mit ihm zusammen „neue Wege“ geht und schaut wie diese ihre eigenen Akzente in der Sicherheitspolitik setzt,[5] wird ohne Veränderungen in Vermittlung des sicherheitspolitischen Wissensstand und der Beibehaltung „traditioneller Debatten“ in diesem Bereich, die Außen- und Sicherheitspolitik in Deutschland auf lange Zeit weiter gelähmt bleiben.

 

Es braucht neue Formen der Vermittlung erst einmal von Wissen in dem Bereich. Alle guten Intentionen, das man den Souverän direkt mit vielen Fragen direkt befragt können nur am Ende funktionieren und den Ausgang der Entscheidungen direkter Demokratie eine Resilienz gegenüber Versuchen von Fake-News und Frameing, wie man beim Brexit sehen konnte – dadurch begegnet werden wenn der Bürger als Souverän die Möglichkeiten hat sich umfassend zu informieren.  Er muss in die Möglichkeit gebracht werden, dass er lernt aus den Informationen es für sich individuell auch an Fakten entlang einzuordnen. Dazu muss an den Schulen und Universitäten das entsprechende geistige Rüstzeug unabhängig von Studien und Fächerwahl begegnet werden. Wenn für das Abitur aber auch in anderen Bereichen, Geistes- und Sozialwissenschaften mehr und mehr in eine Schattenrolle gedrängt werden, kann die Konsequenz sein das man am Ende eine Generation hat die vor allem technokratisch gut ist, aber am Ende zu leicht politisch zu verführen ist.

Die Unwissenheit gerade der jüngeren Generation auf diesem Gebiet wird massiv inzwischen genutzt um politische Agenden voranzutreiben. So twitterte die Linksfraktion im Bundestag am 20. März 2019, das sie gegen den Beitritt von Brasilien zur NATO ist, wie es Donald Trump vorschlug.[6] So versucht man ein Frameing das die NATO rechtspopulistisch und Regierungschefs die demokratisch sehr fragwürdig sind in der NATO angeblich einen Platz haben. Dabei ignoriert sie und verschweigt offensichtlich das Brasilien alleine aus formalen Gründen, wie sie im Nordatlantikvertrag unter Artikel 5 festgelegt wurden, gar nicht Mitglied der NATO werden kann.[7] Dank mangelnder Bildung der jüngeren Generation, wie auch das die ältere Generation gerne an „alten Feindbildern“ aus dem Kalten Krieg festhält,[8] ist es so leicht Unruhe und dank Frameing in der deutschen Öffentlichkeit und gerade in der jüngeren Generation eine Passivität in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik herbeizuführen, welche sich am Ende als eine entscheidende und fatale Gefahr für die Sicherheit in Deutschland herausstellen könnte.

Was kann man nun machen um aus diesem Dilemma zu kommen?

Um insgesamt Sicherheitspolitischen Themen ein entsprechendes Gehör, welches ihrer Relevanz zur Geltung bringt muss man in Deutschland nun beginnen entsprechend und mit Nachdruck zu handeln. Dazu gehört es auch in Sachen wie man die Themen bislang vermittelt hatte, genau auf den Prüfstein zu legen.

Es geht darum das man einer jüngeren Generation ermutigen MUSS, da sie sich in Zukunft mit diesen Themen und Auswirkungen auseinandersetzen, da sie so oder so beschäftigen, und die Verantwortung für unser Land bekommen werden.  In der Lebensphase welche sich die Millenials und auch die Generation Z, welche ihr nachdrängen wird es elementar sein wie sie Politik und die Debatten in ihren jungen Jahren erleben und ob sie das Gefühl haben, das ihre Stimme in diesem Bereich auch wahrgenommen wird. Sie müssen sehen und Erleben das es für sie Sinn macht, das sie den Zeitaufwand und die Energie aufbringen sich in die komplexe Thematik der Außen- und Sicherheitspolitik einzutauchen.

Versuche aktuell das man Influencer wie man sie auf Instagram und anderen Plattformen sieht, als Vermittler für politische Botschaften und Ideen zu nutzen, sind insofern kritisch zu sehen, da es wenige junge Leute gibt welche wirklich eine Reputation in Sachen Politik und besonders Sicherheitspolitik haben. Im Moment ist die klassische Wahrnehmung von Influencern im Netz, ähnlich wie bei allen neuen Märkten und Geschäftsfeldern, wo man eine anfängliche Überhitzung und Blase erkennt, der wie immer ein Crash folgt.[9] Die wenigen jungen Leute welche es nun „geschafft“ haben, das sie in der Fachwelt aus verschiedenen Gründen ein Gehör und eine gewisse „Autorität“ gewonnen haben, sind daher sinnvoller für die Debatte als Vorbilder zu nutzen und um andere zu ermutigen sich selbst mit dem Thema zu beschäftigen. Die Botschaft muss zu der Person passen welche sie vermittelt.[10] Sie sollte aufzeigen können, wieso es für junge Menschen Sinn macht, die Kraft und Energie zu nutzen sich in diesen komplexen Themenbereich ohne schnelle leichte Parolen zu bringen, fachlich zu beschäftigen. Neue Köpfe sollten inspirieren und helfen, das mehr Leute   Teil der öffentlichen Debatte zu werden. Gerade da der digitale Wandel die Chance hat und es ermöglicht das man die Debatte auch in der Außen- und Sicherheitspolitik, neue Akteure und Stimmen Gehör zu verschaffen, und damit es aus ihrer historisch bedingten doch elitären Zirkeln herauszubrechen und ein regulärer Teil des demokratischen Diskurses werden zu lassen.

Ein Versuch die Lücke von Wissen in der Gesellschaft zu diesen Thmen, zu begegnen versucht ja die alljährliche „Piraten Sicherheitskonferenz“[11] in München, welche die Vorträge und Debatten gratis ins Netz stellt und auch allen Besuchern vor Ort öffentlich zugänglich ist.

[1] https://twitter.com/psstOS/status/1107938374067855370

[2] https://en.wikipedia.org/wiki/Dead_drop

[3] https://de.wikipedia.org/wiki/Doxing

[4] https://twitter.com/Julie_C_Smith/status/1108011078653562886

[5] https://schoresch.wordpress.com/2018/05/04/politik-wieso-wir-juengeren-uns-mit-aussen-und-sicherheitspolitik-neutral-beschaeftigen-sollten/

[6] https://twitter.com/Linksfraktion/status/1108344176008224771

[7] https://twitter.com/AlDavoodi/status/1108345095915483147

[8] https://schoresch.wordpress.com/2017/10/13/politik-die-linke-und-babyboomer-werden-uns-nicht-retten-fuer-uns-handeln-das-muessen-wir-selbst-tun/

[9] https://schoresch.wordpress.com/2018/07/06/politik-influencer-die-nuetzlichen-idioten-in-der-politischen-propaganda-des-21-jahrhunderts/

[10] https://www.horizont.net/marketing/kommentare/Politische-Werbung-Warum-Influencer-Marketing-im-Wahlkampf-ein-verdammt-heisses-Pflaster-ist-160928

[11] https://pirate-secon.net/

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Politik: Mein Vortrag auf der Piratensicherheitskonfrenz 2019 in München zu Iran und dem Nahen Osten

Ich hatte im Februar auf der Piratensicherheitskonfrenz in München einen Vortrag zur Situation im Iran und dem Nahen Osten, und den aktuellen Herausforderungen und einem möglichen nach dem Ende des „Iran-Deals“ durch die gegenwärtige Trump Regierung gehalten.

 

Den Link zum Video mit dem Vortrag, findet sich auf der Website der Konferenz.  Ich lade hier mal den Text hoch mit dem ich meinen Vortrag gestaltet habe und die Quellen und alles angegeben hab. iranvortrag2019

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Politik: Die Grünen als (trügerische) Hoffnung?

Viele sehen nun die GRÜNEN gerade nach der Landtagswahl in Bayern als Hoffnung das sich etwas in diesem Land zum sozial und idealistisch positiven ändern könnte. Wenn man sich die Wahlergebnisse der jüngeren Wähler in Bayern ansieht, haben da die Grünen auch sehr guten Zuspruch. Dort wie auch in den Städten sind sie sehr stark vertreten und erreichen fast den Zuspruch welche die CSU in dort hat, wie ein Artikel in der WELT vom 15 Oktober 2017 darlegt.  Die Wochenzeitung DIE ZEIT sieht in einem Artikel vom 10. Oktober kurz vor der Wahl in Bayern, die GRÜNEN als die Partei der Stunde und sieht den starken Zuspruch der GRÜNEN im Gegensatz zu früheren immer wieder abflauenden Phasen als etwas längerfristiges an.

Direkt nach den Wahlen in Bayern hatte sich der Eindruck der auch medial verbreitet wurde, dass die GRÜNEN sich in den Großstädten in Bayern als stärkste politische Kraft etabliert hatten. Wie aber nun einige Tage später das Polit-TV Magazin ZAPP des NDR berichtete, ist dies eine falsche Aussage.

Es bemängelt da man in Bayern nur 8 Städte über 100.000 Einwohner hat eine sehr anfällige falsche Lesart das die Grünen sehr stark in Großstädten wären und damit einen Schluss für ganz Bayern daraus zu ziehen. Für NRW wäre es da es dort viel mehr Großstädte über 100.000 Einwohner gibt dagegen aufgrund der größere Menge an Daten daher eher daraus Schlüsse zu ziehen, als man es nun für Bayern nach der Wahl versuchte.

 

Positionen und Politik dürfen nicht zur beliebigen Masse werden – sonst Schaden sie der Demokratie

 

Das Spiel mit der Glaubwürdigkeit und der Antrieb radikal politisch alle Ebenen zu maximieren für den eigenen Erfolg der Partei birgt große Gefahren für die Demokratie als Ganzes.

 

Aber die GRÜNEN haben noch andere Probleme, die sie ungern zugeben. Ihre Kritiker von Links und Rechts werfen ihnen oft vor das sie ihre politische Meinung so drehen, wie es ihnen gerade in den populistischen Weg passt. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Armin Laschet twitterte daher am 17. Oktober ein Statement des Journalisten und ehemaligen Chefredakteur der BILD Zeitung Michael Spreng bei der TV Politiktalkshow Markus Lanz, welcher die Proteste und Unterstützung der GRÜNEN für den Hambacher Forst und gegen die Pläne des Energiekonzerns RWE, als sehr scheinheilig weil diese doch 2016 den Plänen von RWE in der damals als sie in der Regierung waren unterstützt und genehmigt hatten.

Die Doppelmoral der GRÜNEN ist mehr und mehr auch Thema der Satiriker geworden, wie zum Beispiel bei extra3.  Die WELT brachte schon 2015 einen Bericht über die Doppelmoral der GRÜNEN in der Frage der Asylpolitik.

So fragte der Autor Torsten Kraul: „Von den Grünen hängt es ab, ob die von Bundesregierung und Länderregierungen geforderte Identifizierung „weiterer Handlungsfelder“ für zügige Asylverfahren und Ausreisepflichten Früchte trägt. Die Grünen in den Landesregierungen sind dafür. Gilt das auch für die Grünen, die in den Ausländerämtern die Abreise abgelehnter Asylbewerber hintertreiben?“ – Das heißt sie sind dafür auch wenn sie gerne es nicht so sehr in den Vordergrund rücken wollen um dann entsprechend bei ihrem Publikum dennoch zu punkten so wird in dem Absatz es impliziert.

Aber natürlich sind die Beispiele noch andere. Besonders zugespitzt kann man es an einem Vorfall während des Landtagswahlkampf in NRW von April 2017 sehen, wie unter anderem die WAZ berichtete und ein Video darauf verlinkte wo die damalige Grünen-Schulministerin Sylvia Löhrmann von einem Dieselwagen in ein Hybridauto kurz vor dem Wahlkampf umsteigt und der CDU Politiker Thomas Eusterfeldhaus es darauf hin in die Sozialen Netzwerke teilte.

Wichtig ist dennoch zu benennen, wie auch der WAZ Bericht schreibt, es wichtig zu sagen das die Ministerin klar den Wagen welche sie als Ministerin nutzt nicht für Parteipolitische Wahlkampfzwecke nutzen kann und wie die WAZ zurecht schreibt ist es daher schon ein Framing da man es nur teils richtig einordnet. „Tatsächlich schreibt das Gesetz eine klare Trennung zwischen Ministerinnen- und Parteiarbeit vor, weshalb Löhrmann verpflichtet ist, das Auto zu wechseln.“ Aber genau dieses mehr „Schein als Sein“, welches sich durch immer mehr Ebenen des Lebens und auch der Politik zieht und zu einem Anreiz für viele junge Leute wird, droht so zu einer Gefahr zu werden. Es ist ein weiterer Aspekt der Trumpisierung oder des Trumpismus in der Politik welcher sich unabhängig von der AfD auch in Deutschland breit macht und so zu einer Schleichenden Gefahr für die Demokratie wird. Weil das wichtige politische Gut der Glaubwürdigkeit geht immer mehr verloren.

Dennoch viele Jahre Ministerin für Umwelt zu sein und dann auch mit dem Einwand die deutsche Automobilindustrie ist noch nicht soweit ist zwar faktisch richtig, doch das politische Bild welches sich weiter durch so „vermeidliche Kleinigkeiten“ weiter verfestigt ist das die GRÜNE eben nicht authentisch sind. Das immer wichtiger werdende Gut in der Politik wird eben das authentische und reale sein, weil viele Wähler sich vom „unechten“ abwenden, eine Stärke die Donald Trump als vermeidlich echter wenn auch als Kandidat und Präsident der mit allen Regeln bricht, gerade daraus seine politische Stärke gewinnt.

 

Ein Vorwurf über die GRÜNEN das sie Wasser predigen, welches bitte „die anderen trinken sollen aber für sie selbst bitte Wein her muss“, ist ein Bild welches sie sich selbst mehr und mehr zuzuschreiben haben, wie man zum Beispiel eben beim Thema Hambacher Forst sehen kann. Dieses Authentische auch wenn es für viele Beobachte befremdlich ist, ist gerade etwas wo die PIRATEN ihre Stärke besitzen.

Fazit

Die GRÜNEN sind sicher gerade doch in einer (vermeidlich) bequemen Position da sie ein „Lebensgefühl“ ansprechen. Doch ist die Frage klar zu stellen wie lange hält es an und sieht man aufgrund der immer mehr auftretenden Widersprüche und ihrer wie ihre politischen Gegner ihnen vorwerfen der Doppelmoral mehr das Ende der GRÜNEN? Die Frage ist wie gerade eine junge idealistische Generation auch wenn sie sich natürlich wandelt am Ende mit ihren Ideen und Forderungen wirklich längerfristig bei den GRÜNEN eine politische Heimat findet, oder sind die GRÜNEN als das politische Produkt der Baby-Boomer par excellence eher ein Sackgasse für die politische Emanzipation der Generation X und der Millenials? Und wenn diese Hoffnungen scheitern wo gehen diese Leute hin? Kann man sie noch weiter für die Demokratie gewinnen oder wird die Wut und der Zorn am Ende zu einer Gefahr für die Demokratie an sich werden, da man ihr und der Politik nicht mehr glaubt? Die GRÜNEN betreiben da ein kurzfristiges politisches Spiel, was am Ende der Demokratie auf langer Sicht massiver Schaden könnte als wir vielleicht ahnen.

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Politik: Quo Vadis Internet und Wandel?

Thomas Ney ein Pirat den ich schätze auch wenn wir uns oft in vielen Punkten leidenschaftlich politisch streiten, hatte seine Eindrücke zur „Freiheit statt Angst“ die nun Teil der #unteilbar Demonstration in Berlin 2018 waren, niedergeschrieben.

Er beschreibt da seine persönlichen Gefühle die auch versuchen eine vage politische Analyse zu geben, sehr einprägsam und doch steht er wie schon in der Überschrift mit dem Titel: „

Freiheit statt Angst 2018 – Rückschau eines Ratlosen“ dargestellt, eben ratlos gegenüber. Er fragt sich wieso ist der Wandel eines wenn man die Perspektive von 2013 einnimmt, wie er es eben in dem Blogbeitrag mit tut doch sehr ratlos und irritiert wieso dieses Projekt „Netzbewegung“ nach 5 Jahren vermeidlich verpufft ist und wo nun die neue Orientierung sein sollte?

Wieso hat die Netzbewegung „versagt“?

Auf der einen Seite war und ist der Netzbewegung sicher anzurechnen, das sie viele wichtige Punkte aufgegriffen hat und versucht hat zu bespielen. Das sie sehr heterogen und unterschiedlich ist, ist ihre Stärke und Schwäche zugleich. Die damaligen Ereignisse in der Piratenpartei waren teils auf diese heterogene Struktur der Personen und ihrer Hintergründe und Wahrnehmungen zurückzuführen, wie auch das mehrere wie Don Alphonso in seinem Beitrag in der Welt beschrieb , hatte das Linke Programm und deren Köpfe welche damals vehement agiert hatten nachher wenig selbst aufgebaut und waren weitergezogen. Anstatt aber das die Netzgemeinde nun daran arbeitet etwas eigenes und vorhandenes was ihr Nahesteht zu nutzen, arbeitet man in wie man es immer erprobt hatte in guter Netzmanier weiter nebeneinander und kommentiert hämisch aus dem Off was die „alte Liebe“ nun so macht. Auch das sie nicht zusammen sich in eine Bewegung zusammenschließt sondern jeder irgendwie sein „eigenes ideales politisches Glück“ sucht ist eine Sache die sehr skeptisch zu sehen ist. Die Referentin für Netzpolitik in der Linksfraktion im Bundestag Anne Roth, kommentierte die Idee von Jan Böhmermann vom 14. Oktober 2018, dass man nun aus der #unteilbar Demonstration, (zurecht) mit den Worten „noch ’ne Partei?“ und stellte Parallelen zur Weimarer Republik und ihrem zersplitterten Parteiensystem dar.

Genau dieses nicht nach Kompromiss suchen und nicht seine eigene Agenda auch mal unterordnen war das was damals die nun bei den Piraten hinter sich liegenden Flügelkämpfen damals der ganzen Partei geschadet haben. Auch diese damalige Idee das man alleine das Boot ohne Kompromiss wenn man nur der einen Person welche „die Wahrheit besitzt“ folgt „dann wird alles gut“ war klar zu erkennen, das dies nichts bringt.

Dieses typische in der Netzwelt bekannte jedes Individuum weiß „alles besser“und man wird dadurch „gerettet“ wenn man die Person nur machen lässt und ihr folgt, quasi einem Autokraten folgen dann wird alles gut, was das Gegenteil der liberalen Ideen von Debatte, Kompromiss und Ausgleich ist, ist natürlich verführerisch. Man sieht diese Idee gerade sehr gut wie sie in der AfD funktioniert und doch darf man im Netzgeschehen nicht sich diesem Fehler hingeben. Man muss diskutieren und werben und den Leuten welche man die Aufgaben übertragen hat dann auch machen lassen. Wenn man nicht versteht wieso gewisse Entscheidungen getroffen werden zuhören und nachfragen und sich in Geduld üben.
Daher ist es am Sinnvollsten zu schauen wo man am besten sich engagieren kann und auch wenn wie bei den PIRATEN damals Fehler gemacht wurden, zu schauen passt Partei X von den generellen Inhalten zu dem was ich will und wie kann ich und andere da etwas daran ändern um irgendwie den politischen Wandel zu gestalten? In einen „aufsteigenden Ast“ wie dem Schwarm entsprechend einzutreten wie es beispielsweise die PIRATEN im Hype erlebt hatten , oder bei der AfD wo die rechtsextremen Netzwerke „endlich ihre Chance sahen“ sich eine Bewegung (erfolgreich) in ihrem Sinne zu kapern und zu nutzen.

Die Liberal Konservativen Reformer unter Bernhard Lucke sind ja damals aus der Partei verdrängt worden und die Partei fristet ja nun vielmehr, genau wie die Abspaltung von Frauke Petry ein Schattendasein.

Die (Satire-)Partei „Die Partei“ als Hoffnung?

 

Im Moment setzen viele die (zynische) Hoffnung in DIE PARTEI des Satirikers und Europaparlamentariers Martin Sonneborn, doch geht es ihm vor allem mit dem Mittel der Satire in der Politik zu agieren und um näher an seinem „Untersuchungsgebiet“ heran zu kommen um die Leute mehr zum nachdenken zu bringen. Es ist unwahrscheinlich das Sonneborn denkt das Satiriker die besseren Politiker sind. Vielmehr geht es ihm darum das die Leute aufwachen. Die Heuteshow und andere Formate wie extra3 am Ende geht es der Satire eben nicht darum das man lacht und sich zuhause auf dem Sofa wohl fühlt sondern das man dadurch den Willen und das Handeln nach Veränderung bekommt. Das man sich engagiert und für die Ideen dieser Demokratie streitet, wirbt und kämpft gerade in Zeiten wo sie immer mehr in Gefahr ist und schleichend dabei ist zu erstarren und die Dynamik zu verlieren.

Das „Gejohle“ daran den Untergang des demokratischen Systems und des Ausgleich für die „Popcornunterhaltung“ zu zelebrieren macht Spaß aber ist auch gefährlich. Die Leute welche in der Partei „DIE PARTEI“ die Ideen festlegen kennen das politische Geschäft sehr gut. Sie wollen mit dem Projekt eher zum Nachdenken und warnen anregen anstatt wirklich eine große politische Kraft sein. Das Projekt der 5-Sterne in Italien ist auch für Sonneborn und Co eine Warnung welche sie sehr ernst nehmen und wo die Gefahr besteht, das die PARTEI theoretisch in diese Richtung kippen kann. Nicht umsonst achtet man daher bei DIE PARTEI sehr genau darauf welche Personen und Satiriker die vorderen Listenplätze bei Wahlen bekommen. Eine Gefahr ist sicher daran gegeben, wo am Ende viele Glücksritter und andere gerade auf Kommunaler Ebene agieren können und wo das Projekt DIE PARTEI nachher sich der Kontrolle der Satiriker und doch gewisser weise Politprofis entziehen könnte und am Ende in einem unkontrollierten Chaos abgleiten könnte. Die einzige Beruhigung dafür wird sein, das man sich denken kann das Sonneborn und andere dann einfach die Notbremse ziehen würden und dieses doch lehrreiche Projekt im Notfall beenden würden.

Fazit

Der Netzbewegung muss klar sich trotz aller Unterschiede zusammenraufen. Es kann nicht sein das man sich gegenseitig immer wieder bekämpft und hofft das man dadurch irgendwo andere bessere Verbündete findet.

Für diese ist die Netzbewegung nur von Interesse wenn es danach geht kurzfristig Gewinne zu generieren aber die Langfristige Politik wird wenig auf die Netzbewegung Rücksicht nehmen müssen da sie sich gegenseitig bekämpft und schwächt. Die Frage ist was lernt man daraus und will und hat man den nötigen Atem politisch in einer Partei zu agieren oder will man lieber „schnelle Erfolge“ und geht arbeitet daher in Aktionsbündnissen mit, die auf die Duldung und Unterstützung von Parteien angewiesen sind wo man nur „Mittel zum Zweck“ ist?

 

 

 

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Soziales: „In den Farben getrennt in der Sache vereint“ – Ein paar Gedanken zu Katharina Nocuns Artikel: „Die fetten Jahre sind vorbei“

Wenn man sieht was in den USA gerade los ist, mag man sich fragen wo alles noch hinführen wird. Donald Trump hat die EU als „Feind“ der USA klassifiziert, wie unter anderem REUTERS meldet.

Er bezieht sich zwar (vorgeblich (?) ) auf den Handel, aber gerade in den aktuellen Zeiten wo der US Präsident die NATO und die Verpflichtungen des Bündnisses als zu überdenken sieht, ist eine solche Aussage natürlich eine die Schockwellen auf beiden Seiten des Atlantiks auslöst. Auch Steve Bannon nach seinem Abgang aus der Regierung – welches die SOLOTHURNER ZEITUNG aus der Schweiz kommentierte mit „der Stratege geht die Strategie kaum“ – und wenn man die damaligen Umstände sieht war es ja so, das Bannon nach dem „Muslim Ban“ und den Auswirkungen erst mal stark unter Druck geriet und damit auch Trump.

Beide siehen die EU und deren Ideale für die sie steht als Gegner. So will Bannon nun verstärkt mit rechten Gruppen in Europa gegen die EU agieren, so eine Meldung in der HAZ. Der Abgang von Bannon aus der Regierung darf man nicht als Bruch zwischen Trump und diesen sehen. Vielmehr wollte man den Druck auf die neue Administration nehmen und hat dann nun beim Obersten Gerichtshof dieses Einreiseverbot für Muslime durchgewunken bekommen. der USA arbeitet weiterhin zusammen mit Donald Trump, an deren gemeinsame Agenda am „Ende des Westens“ als Wertegemeinschaft. Die EU und deren Ideale und Hoffnung für die sie steht ist nun wenn sich die rechten Ideologen die USA „sichern können“, der Hauptgegner sein steht sie doch für all das was man hofft mit der eigenen Agenda in den USA „überwinden“ zu können. Markus Becker schreibt am 25.7.2018 im SPIEGEL, das Steve Bannon versucht die rechten Parteien in Europa eben für seine Agenda die Ziele der EU und des Westens zu zerstören, versucht zu einer schlagkräftigen politischen Macht zu einigen.

Ebenso wie der US Präsident Trump sieht Steve Bannon die EU als Symbol für einen Weg des Westens welche beide ablehnen. Dazu passt auch die Ernennung des neuen US Botschafters für Deutschland Richard Grennel, der darauf hin beim von Steve Bannon für seine Agenda benutzten rechten Magazin BREITBART, das Ziel seiner politischen Aufgabe im Sinne der US Regierung sieht, die rechten- bis rechtsextremen Bewegungen innerhalb der EU zu stärken, die er hier als „Konservative“ bezeichnet. Dies passt zu den Spannungen zwischen CDU und CSU wo Seehofer, Söder  und andere versuchen die UNION an die rechte Agenda in anderen Staaten heranzuführen. Ebenso versuchen die USA Druck und „Anweisungen“ an Deutschland zu geben, das die deutsche Wirtschaft keine Geschäfte mit dem Iran zu machen habe, wobei dank des Iran-Deals die Sanktionen mit dem Iran aufgehoben wurden und eben durch die erneuten Sanktionen eben die USA und nicht der Iran gegen das Abkommen verstoßen haben und der Iran wie auch die anderen am Abkommen beteiligten Staaten sich weiter diesem Abkommen verpflichtet fühlen.

Es herrscht ein neuer Kulturkampf und die Identität des Westens

 

Katharina Nocun beschreibt in ihrem Blogbeitrag vom 24. Juli 2018 unter dem Titel: „Die fetten Jahre sind vorbei“, gut wie sich dieser Kampf gerade vor unseren Augen abspielt. Wundern tut es nicht versuchte doch immer schon eine konservative Agenda die gesellschaftlichen Veränderungen die seit den 70iger Jahren begannen zurückzudrehen. Helmut Kohls damalige „Geist, moralische Wende“ war damals der erste Slogan der dieses Ziel skizzierte. Nach 1998 unter der rotgrünen Regierung sind zwar viele gesellschaftlichen Reformen angegangen worden, das gleichzeitige soziale Versagen und die Reformen im Sozialstaat durch die Hartz Reformen, ließen jedoch bei vielen die etwas zu verlieren hatten das Gefühl aufkommen das die Minderheiten die durch RotGrün gesellschaftlich profitiert hatten dann ebenso für die misslungene Sozialpolitik der Ära Gerhard Schröder mit in „Sippenhaftung“ zu nehmen sind.

Die seither ansteigenden sozialen Spannungen und die Möglichkeiten im Internet sich auszutauschen und zu informieren, ohne dabei die Fähigkeiten gelernt zu haben manches kritisch zu hinterfragen haben nun eine toxische Menge und Mischung erreicht. Dabei greifen mehre Konflikte ineinander. Einerseits einmal der Generationenkonflikt,wobei es vielen jüngeren Menschen so vorkommt das die ältere Generation nun erst mal die Zukunft der jüngeren zerstört und ihnen Chancen auf eine eigene Gestaltung der Zukunft nimmt, wie die Reaktionen in den USA auf die Wahl von Donald Trump und in Großbritannien auf Brexit waren. Es ist auch ganz klar wie wiederum Katharina Nocun 2013 in der ZEIT in einem Gastbeitrag schrieb das „Unsere Generation hat keine Lobby“, aber anstatt deswegen zu resignieren heißt es für uns nach der Erkenntnis seit 2013 und der Erfahrungen die man in den fünf Jahren danach gemacht hat, das man eben deswegen erst recht kämpfen und zusammen agieren muss. Er bringt nichts wenn man sich vorher schon streitet „wie man das Fell des Bären erlegt“ wenn man noch nicht einmal zur Jagd aufgestanden ist. Viele jüngere Menschen hoffen im „Wettstreit der Ideen“ gerade von den (vermeidlich) authentischen alten Leuten aus der 68iger Generation nach einem Anstoß und einer richtigen Inspiration. Dabei ist dieser Weg etwas naiv haben diese doch in einer ganz anderen Zeit und unter anderen Bedingungen ihre Ideen entwickelt und verinnerlicht, die mit der heutigen sich immer schneller veränderten Welt nicht wirklich mehr passend und „aus der Zeit gefallen“ sind. Daher müssen wir beginnen selbst unseren eigenen Weg zu finden, auch wenn gerade die Umstände so geworden sind, das der tägliche Überlebenskampf einem kaum Zeit zur politischen Beschäftigung gibt.

Der Hass den eine Generation nun auslebt weil ihnen ihr bald anstehender Bedeutungsverlust klar wird und das eben die Welt globaler und vielschichtiger wird, diesen Weg versuchen sie durch Mauern abzugrenzen. Nach innen und außen, im „realen Leben“ wie auch im Internet, physisch und psychisch versucht man Grenzen und Mauern zu errichten. Sie fühlen sich durch den Wandel bedroht und sind mehr und mehr der „Sterblichkeit ihrer eigenen Epoche“ bewusst, welche man so stark es geht versucht aufzuhalten. Dabei sind die Konsequenzen und Verluste welche sie den nachfolgenden Generationen aufbürden egal. Bruce Gibney Autor des Buches: „A Generation of Sociopaths: How the Baby Boomers Betrayed America“ trifft dabei den Nagel auf den Kopf. Durch eine Politik die nur an dem eigenen Vorteil auf ihre Generation ausgerichtet ist, haben sie die USA geschwächt wie auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Aufstieg der Alt-Right hat ein Klima gebraucht, welches Franklin D. Roosevelt während der „Great Depression“ gerade als Gefahr und Ansporn für seinen „New Deal“ sah um eben die USA vor dem Aufstieg des Faschismus zu bewahren. Die „Reformen“ welche die Boomer für den „freien Markt“ taten und von denen sie gerade selbst profitiert haben,haben genau den Boden geschaffen welchen Donald Trump erst möglich machen und welche Roosevelt zurecht als Gefahr für die amerikanische Demokratie ermittelte.

Das die Boomer nun „die Ausländer“, den „Islam“ und auch die „Millenials“ und „Generation X“ als Gefahr für die Ordnung und Sicherheit so wie für ihre eigene Agenda sehen liegt auf der Hand. Vieles entwickelt sich weiter und die extremen Lösungen von links und rechts sowie in der Wirtschaft sind alle gescheitert auch wenn man es nicht wahrhaben will. Stattdessen sind nur gesellschaftliche Konflikte aufgebrochen weil alle diese Systeme einen Feind brauchen.

Wie Katharina Nocun sagt „die fetten Jahre“ sind vorbei. Es ist wie eine Börsenblase die nun geplatzt ist. Und wo man nun versucht das eigene Versagen durch vermeidlichen Schein wie man am Beispiel von Donald Trump sieht zu überspielen.

Was kann man nun machen? Wo ist der Ausweg aus dem Dilemma gerade für junge Menschen?

 

Wir sollten klar davon ausgehen, das nicht eine einzelne Person oder kleine elitäre Gruppe die Lösung zu allem hat. Die Piratenbewegung da sie international ist, ist da eine gute Sache das man sich vernetzt neue Leute gewinnt und zusammen an Ideen arbeitet. Aber dabei heißt es auch aus der Vergangenheit lernen. Eben das man zuhört und zusammen nachdenkt wie wir diese Katastrophe welche wir erben werden angehen. Nicht in kleine Gruppen und Sekten zerfallen sondern zuhören und zusammenarbeiten und in der Sache streiten. Niemand hat die Lösung und auch wenn wir verschieden sind, so müssen wir weil wir sonst erst recht an den Rand gedrängt werden als junge Generation zusammenarbeiten.

 

Wir sind auf der Titanic diejenigen die unten Eingesperrt werden als das Schiff sinkt, während die Boomer sich in den Rettungsbooten ihr politisches und gesellschaftliches Erbe sichern wollen. Der Hass den sie politisch aufbauen und dabei das Ende der EU so fehlerhaft sie auch ist in Kauf nehmen um durch eine vermeidliche Lösung im Nationalstaat und der Rivalität miteinander ihre Agenda durchzusetzen muss uns alarmieren. Dort wo man beginnt wie in Polen den Rechtsstaat ganz auszuhebeln und auch in Deutschland man es mehr und mehr zulässt wie eine Regierung in NRW die Anweisungen des zuständigen Gericht ignoriert, hat eine ähnliche Qualität wie das was man in den USA sehen kann. Heribert Prantl kommentiert in der SZ sehr klar welche Gefahren darin bestehen für den politischen und gesellschaftlichen Frieden, wenn plötzlich eine Gewalt die Anweisungen der dafür zuständigen anderen staatlichen Gewalt ignoriert. Am Ende kollabiert jegliche rechtliche und damit auch staatliche Sicherheit. Wir schaffen die Freiheit und unsere Werte ab, weil wir sie schützen wollen… Vor wem denn eigentlich? Dabei hofft man so den Zuspruch der AfD zu mindern indem man so wie die AfD wird und anfängt den Staat im Sinne der AfD zu verändern. Es ist so als „würde man aus Angst vor der eigenen Ermordung Suizid begehen.

Man lässt also alles mehr und mehr hochkochen. Dabei liegt es nun an uns jungen Menschen hier einzuschreiten. Sind wir uns auch in so vielen Dingen nicht einig so heißt es für uns auf einige Grundsätzlichen Dinge zu einigen. Es ist auch so, dass gewisse Kritik an gewissen Sachen wie eben auch an gewissen Verhalten auch richtig ist. Die Causa Özil hat vieles aufgedeckt, einmal klar das es ein Problem gibt wieso scheinen gewisse Teile der türkischen Bevölkerung mit Erdogan zu sympathisieren? Aber das heißt dann nicht im Gegenzug das es jetzt das recht der Mehrheitsbevölkerung ist jemanden direkt mit der eigenen rassistischen Agenda ausgrenzen zu sollen. Wenn man für eine autokratische nationale Idee ist, dann hat es bitte die Deutsche Idee zu sein? – Irgendwie beißt sich da die Katze bei vielen Kritikern von Özil in den Schwanz. Aber zeigt auch klar auf wie die Doppelmoral in diesem Land ist.

Genau dieses Aufzeigen dieser Doppelmoral ist es wo wir jungen Menschen ansetzen müssen. Wir müssen diese Gesellschaft daran erinnern, was sie vermeidlich als Anspruch hat und ihr den eigenen Spiegel vorhalten. Dort wo es auch uns selbst manchmal weh tun kann. Wir müssen alte Wahrheiten radikal in Frage stelle und besonnen aber mutig streiten und neue Wege finden. Weil die Welt steht vor einem Umbruch und die alten Ideen werden uns nicht helfen. Wir können nicht zulassen wie ein Nationalismus und das Streben einer Generation mit Hass das Ende ihrer eigenen Agenda auf unsere Kosten aufzuhalten, zu verhindern. Alles muss auf den Prüfstand wir müssen schauen, da wo man vermeidlich liberal ist ist man es durchgehend Konsequet? Sind wir nur da progressiv wo es uns in unseren eigenen Gefühlen nicht beißt, so wie diejenigen die uns angehen? Oder sind wir authentisch und können so dann konsequent die Dinge angehen die vor uns liegen?

Wichtig ist respektvoll auch vor anderen Ideen zu sein, aber dabei klar ist das wir alle den generellen Kurs zusammen bestreiten. Die Ultras bei der NoPolGesetz NRW Demo hatten ein gutes Motto: „In den Farben getrennt, in der Sache vereint“.

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Politik: „Influencer“ – Die „nützlichen Idioten“ in der politischen Propaganda des 21. Jahrhunderts

Interessant ist der Beitrag im Faktenfinder der Tagesschau mit dem Titel: „Koordinierter Hass nimmt zu“. Es wird in dem Artikel sehr gut beschrieben wie die technischen Möglichkeiten und die Bewertungssysteme von Sozialen Medien manipuliert werden können um gewisse Themen entsprechend eine vermeidliche Relevanz zu geben.

Es ist de facto das gleiche Prinzip, welches sich Instagram „Influencer“ durch Tools und gefakte Follower verpassen. Dadurch werden diese Leute eher mit ihren Beiträgen angezeigt und anderen Nutzern als vermeidlich relevant empfohlen. Wenn man eine Weile auf Instagram ist so bekommt man schnell Nachrichten die einem „empfehlen“ seinen Account für einen gewissen Betrag etwas „aufzuhübschen“ und damit eine nicht existierende Relevanz vorzutäuschen. Firmen wie zum Beispiel Boostfy schreiben direkt die Leute an und werben für ihre Dienste. Insgesamt gibt es viele Berichte und Artikel über „legitime“ Möglichkeiten wie man seinem (vor allem Instagram) Account eine (vermeidliche) Relevanz ermöglicht. Dieses Thema um Fake-Follower auf Instagram war auch im Dezember 2017 eines Artikel im SPIEGEL.

Dort wird beschrieben wie auch gerade „Influencer“ diesen Dienst der eigentlich gegen die Richtlinien von Instagram verstößt teils aufgebaut ist. Viele gerade jüngere Nutzer sind sich den Konsequenzen auch in dem Versuch sich eine „eigene Marke“ aufzubauen nicht wirklich bewusst. Am Ende wenn sie vor allem mit diesem Mittel einen „schnellen Ruhm“ haben wollen, können sie wenn dies mehr und mehr bekannt wird am Ende ihre (vermeidliche) Glaubwürdigkeit in dem Bereich einbüßen. Einen guten Einblick worauf man achten sollte, sieht man auch daran das dieses Thema wie zum Beispiel auf Seiten die über dieses Problem aufklären wollen, angesprochen wird. Das Problem an allem ist die vermeidliche „schnelle Abkürzung“ über Bots ist verlockend und klar einige Bots wie zum Beispiel auf Twitter wie zum Beispiel von Nachrichtenseiten sind auch legitim. Roland Eisenbach beschreibt über die Reaktion einer Influencerin auf Instagram über ihre unseriöse Kollegen, wie diese durch Bots und gefakten Reaktionen eben auch in Genuss von Gratisreisen und anderen Vorteilen kommen, da die Betreiber sich von diesen dann eine entsprechende positive Werbung und Darstellung erhoffen.

Das Problem an allem ist die vermeidliche „schnelle Abkürzung“ über Bots ist verlockend und klar einige Bots wie zum Beispiel auf Twitter wie zum Beispiel von Nachrichtenseiten sind auch legitim. Roland Eisenbach beschreibt über die Reaktion einer Influencerin auf Instagram über ihre unseriöse Kollegen, wie diese durch Bots und gefakten Reaktionen eben auch in Genuss von Gratisreisen und anderen Vorteilen kommen, da die Betreiber sich von diesen dann eine entsprechende positive Werbung und Darstellung erhoffen.

Dabei ist dies quasi rechtlich was die Influencer machen, wahrscheinlich wohl Betrug, da sie nicht die Relevanz die sie dem Kunden gegenüber sagen haben werden und der Kunde wahrscheinlich nicht das Interesse hat das man jemanden bezahlt dem seine „Relevanz“ auf das agieren von Bots basiert.

Influencermarketing und Ministerien

Kritisch wird es dann besonders wenn nun Ministerien beginnen „Influencer“ zu nutzen um im Sinne der Behörden Botschaften an potentielle junge Wähler zu vermitteln. Die Webseite Vice zeigte im Juni 2018 in einem Bericht wie Behörden und Institutionen mit „Influencern“ in Deutschland agieren und welche Summen dabei gezahlt wurden.

Björn Wenzel Gründer und Geschäftsführer einer Influencer Marketing Agentur mahnte in einem Bericht im September 2017, das wenn Parteien und Influencer zusammenarbeiten für beide Seiten „besondere Vorsicht geboten“ ist.

Amelie-Sophie Kornath beschreibt in ihrem Artikel in einem Blog der sich zu diesem Thema spezialisiert hat, ebenfalls im September 2017 das „Laut der aktuellsten Nielsen-Studie zum Thema „Vertrauen in Werbung weltweit“ zählen 78 % der deutschen in erster Linie auf die persönliche Empfehlungen eines Vertrauten. Der Vorteil von Influencer Marketing im Wahlkampf liegt also darin, dass es dem Influencer aufgrund seiner persönlichen Beziehung zur Community möglich ist, diese für das Thema zu sensibilisieren.“Der US Präsidentschaftswahlkampf hatte auch gezeigt wie Influencer beginnen dort für den jeweiligen Kandidaten und seine Themen aktiv zu werden.

Problematik und Kritik bei „Influencern“ und dem Spielfeld der Politik

Gerade die (vermeidliche) enge Bindung im Netz zwischen „Influencer“ und seinem Publikum, wobei man eher ehrlcherweise Kunden sagen muss, zeigt wie schnell wenn diese wie oft zu beobachten nur an den „schnellen Ruhm“ interessiert sind wie es wennn es ins politische Feld geht zu einer Gefahr werden kann. Viele der meistens jungen „Influencer“ wissen oft gar nicht so hat man das Gefühl was für sie das agieren im politischen Umfeld bedeuten kann. Auch wenn man allgemein einen Blick auf die Influencerszene wirft wenn man da den Bericht von Roland Eisenbrand auf „Gründerszene“ sich ansieht, der weiter oben verlinkt ist, und wo Niki Sunderland eine Bloggerin und „Influencerin“ eine vernichtende Kritik in ihrem Blog über das unseriöse Gebahren in der Szene abliefert. Sie musste den Betrag auf Druck wieder entfernen und doch sorgte er für einen gewissen Widerhall im Netz.

Das Problem ist Influencer sind oft aufgrund ihres (meist) jungen Alters und dem Traum durch das Netz an „Ruhm, Likes und Klicks“ zu geraten schnell dabei gewisse Botschaften unkritisch zu promoten. Sie sind leicht „korrumpierbar“ was sie wenn sie in dem Spielfeld der Politik agieren und wenn nur im Umfeld schnell ohne Erfahrung zwischen die Mahlsteine dessen geraten können. Man kann sie schnell als Spielfiguren im politischen Spiel nutzen und gleichzeitig ihren Followern und Fans gewisse Botschaften über diese „Influencer“ schmackhaft machen, welche die Nutzer aufgrund der vermeidlichen Nähe und „Freundschaft“ zum Werbetreibenden unkritischer hinterfragen werden. Dies ist ja der Kern des „Influencer-Marketing“ welcher auf einer Illusion der vermeidlichen „Freundschaft und Nähe“ aufbaut und welche für das politische Marketing eine besondere Chance wie auch Gefahr beinhaltet. So kann am Ende mehr an das Gefühl und an die Gefühlsebene appelliert werden und eine politische Botschaft sich in den Köpfen festsetzen. Wie erfolgreich und besonders nützlich ist hatte schon Josef Goebbels erkannt und dies in seinen Kennzeichen für die politische Propaganda in gewisser Form darstellte.

Fazit

Es ist nicht verwunderlich das „Influencer“ Marketing nun auch mehr und mehr in der Politik ankommt. Für die Form macht es keinen Sinn ob man ein Hotel oder eine politische Botschaft „verkauft“. Das Verhalten und die Naivität in der Szene sowie die mangelnde Transparenz in der Branche lässt sie jedoch als verlockendes Opfer für Missbrauch auch zu politischen Zwecken erscheinen. Dies ist dann besonders kritisch zu sehen, richtet sich es an ein meistens junges Publikum welches dabei ist in dieser Lebensphase gerade ihre dauerhafte politische Präferenz und Einstellung zu entwickeln. Ohne den Menschen das Wissen und die Fähigkeiten diese Dinge kritisch zu hinterfragen zu vermitteln, ist die Gefahr für unerkannten Missbrauch dieser Form des Marketings besonders hoch. Dabei kann es massive Auswirkungen für die Politik und das Verhalten in den politischen Debatten auf Jahrzehnte haben, sollte die Generation der Millenials entsprechend durch unkontrolliertes „Influencer-Marketing“ naiver und verantwortungsloser Akteure geprägt werden, die es meist eher basierend aufgrund ihres Alters mehr als ein Spiel sehen, anstatt sich bewusst zu sein das es ernste Konsequenzen haben kann.

 

 

 

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Politik: Die CSU, die AfD und die unnötigen Kämpfe in der Bundesregierung

Wenn man sich die letzte Tage ansieht wie die CSU erfolgreich versucht hat die Bundesregierung in diesen doch kritischen Zeiten vor sich herzutreiben, mag man wenn man einen Blick auf die internationale Politik wirft sich fragen was die CSU da geritten hat?

Wenige Tage vor dem endgültigen Krisentreffen zwischen den beiden Unionsparteien, wurde bekannt das US Präsident Donald Trump seinem französischen Gegenpart ein (vergiftetes) Angebot unterbreitet hatte, das Frankreich doch aus der EU austreten solle. Frankreich hatte das Angebot des US Präsidenten diplomatisch darauf abgelehnt. Die Tagesschau überschrieb das NATO Treffen welches kurz nach dem Bericht von Trumps Angebot an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron stattfand, mit den Worten: „Lieber Putin als die NATO?

Die Trump Administration scheint mehr und mehr die NATO und die Verpflichtungen welche die USA zu Europa nach dem zweiten Weltkrieg eingegangen ist als Bürde zu sehen. Hier wirkt sich das ähnliche Erbe der USA nach dem ersten Weltkrieg durch, als die USA nachdem das deutsche Kaiserreich Geschichte wurde sich aus Europa zurückzogen nur um 1941 wieder in einen Krieg in Europa verwickelt zu werden. Als Konsequenz daraus und die damalige drohende hegemoniale Stellung der UdSSR zogen sich die USA nach dem zweiten Weltkrieg eben nicht aus Europa zurück und investierten viel in den Wiederaufbau des Kontinentes. Dabei ging es darum die (vor allem) demokratischen Staaten in Europa zu stärken. Dies wurde nachdem die Kommunisten 1948 ihren Putsch in der damaligen Tschechoslowakei durchführten, damit diese nicht sich mit dem Westen einließen erst Recht als Beleg für eine Gefahr von Seiten der Kommunisten und der Sowjetunion unter Stalin gesehen.

Donald Trump sieht die Geschichte wie es scheint mehr als Bürde. Ihm ist eher das Denken der Geschäftswelt inne, welches sich durch die Reformen in den 1980igern entstanden ist und man sich kurzfristige Ziele und ohne auf die gesellschaftlichen Konsequenzen dieses Handeln ausblendet. Es gab schon damals in den 1990igern mit dem Buch „Die Globalisierungsfalle“ ein Mahnendes Buch welches die Konsequenzen dieses ökonomischen Handelns und die Gefahren der Erosion des sozialen Zusammenleben in dieser Welt dargestellt. Sie warnten damals schon vor den politischen Konsequenzen dieses Handelns und am Ende dadurch dem Aufstieg von Populisten in der Politik. Nun 20 Jahre später klingen die Zukunftsdarstellungen die in einem pessimistischen Ton verfasst sind, wie eine Beschreibung des heutigen Lebens.

Man hatte damals nach 1945 den Sozialstaat und die wirtschaftlichen Kontrollen jedoch nicht getan um die Unternehmen zu behindern. Stattdessen wollte man so hatten alle Akteure noch den Börsencrash von 1929 vor Augen und dem dadurch ermöglichten Aufstieg von populistischen Antidemokratischen Parteien die einen starken Mann im Fokus hatten und wo Italien das Vorbild für das Deutschland unter den Nazis und vielen anderen Staaten wurde. Man vertraute den Werten der Demokratie nicht mehr. Man war durch die unmittelbaren Dinge des Lebens in Anspruch genommen und wollte das ein „weiser Mann die anderen Dinge für einen regelt“. Man zog sich politisch zurück und wurde eher apathisch und je mehr das eigene Leben und das der Leute die man kannte in Gefahr geriet, desto mehr bekam man Frust mit den demokratischen Prozessen und dem Weg Politik zu gestalten, da sie einem mehr und mehr als „weltfremd“ und „abstrakt“ vorkamen.

Die Instagram Bubble ist eine Gefahr für alle

Der 1933 gewählte US Präsident Franklin D. Roosevelt fasste es mit den Worten: „True individual freedom cannot exist without economic security and independence. People who are hungry and out of a job are the stuff of which dictatorships are made,“sehr gut zusammen. Es zeigt sehr gut wie man diese Lehren seit den 1980iger Jahren und noch mehr in den 1990iger Jahren mehr und mehr vergessen hat. Dabei hat gerade in Deutschland die SPD mit ihrer Agenda 2010 und der langen Verteidigung dessen Inhalte der SPD so massiv geschadet, dass sie es sehr schwer bis unmöglich hat sich davon zu erholen. Diese Erosion der Sozialdemokratie hat er gerade der radikalen Linkspartei ermöglicht, die unter dem Deckmantel der sozialen Gerechtigkeit viele andere Strömungen hat die teils antidemokratisch sind und auch viele der damaligen orientierungslosen an die DDR orientierten westdeutschen linken Bewegungen aufgesogen hat, immer noch agieren.

Diese können sehr wohl je mehr die Millenials vom Staus Quo und der Gefahr für die junge Generation das sie sich nicht beteiligt an den wirtschaftlichen Prozesse sowie den politischen sehen und man kaum Identifikationsfiguren hat, als Möglichkeit sehen diesen Frust für sich politisch zu nutzen. Wenn man das „Influencer“ Gebahren und die Scheinwelt die gerade Instagram einem jungen Menschen bietet sich ansieht, so kommt es wie eine Blase an der Börse vor, wo junge Menschen gerade hoffen etwas von Aufstieg, Erfolg und Glanz wenigstens zu imitieren um dann wenigstens eine minimale Hoffnung an den Versprechungen der westlichen Gesellschaft zu haben, welche man auf bisherigen Weg im Gegensatz zu ihren Eltern ihnen immer mehr verweigert. Immer mehr Leute rennen diesen Traum hinterher, doch wenn diese Blase platzen wird und das wird sie eines Tages werden diese vergeblichen Hoffnungen soziale und politische Konsequenzen haben. Viele werden nach etwas neuem suchen was ihnen Halt geben wird und dadurch und die Wut die da sein wird, wird sie zu einem Leichten Ziel für Populisten jeglicher Couleur machen.

Die CSU statt Gefahren anzugehen ist man durch die AfD mehr der Getriebene

Die Gefahren im inneren und äußeren in diesem Land sind also vielfältig. Die AfD verschiebt den Diskurs in diesem Land immer mehr in die sie von gewünschten Richtung. Die Strategie der CSU wie sie es in ähnlichen Fällen bisher verhalten hat, sorgt heute nicht mehr für die gewünschte Wirkung sondern macht die AfD nur stärker, wie die „Süddeutsche Zeitung“ feststellt.

Die CSU und die konservativen Teile der CDU sehen die AfD als Angriff gegen ihren Gründungsauftrag das im rechten Bereich sich nichts politisch in Deutschland etablieren darf. Die Hoffnung das die AfD wie damals als man die PIRATEN wieder verschwindet haben sich nicht für die Konservativen erfüllt.

Der damalige Schub durch die Piratenpartei welche man damals mit Häme und auch etwas Spott begleitet hatte, sieht man teils nun wo sie sich von der Landesebene in den Parlamenten (vorerst) verabschiedet hat, wurde nun wie sich die politische Lage verändert hat mit einer gewissen Wehmut teils betrachtet wird. Dies zeigt sich sehr gut in dem Beitrag von Patrick Bauer mit der Überschrift „Danke für die Störung“ausgedrückt wird. Damals hatte man die Hoffnung das die Piratenpartei neuen Wind und Ideen im positiven Wunsch nach Veränderung im Gegensatz zu vielen anderen Staaten wo die rechten Parteien schon sehr auf dem Vormarsch waren und sind.

Die Stärke der AfD und die starke Wahrnehmung ihrer Themen und Positionen im öffentlichen Diskurs sorgt für eine Verschiebung des Diskurs und doch zu Spannungen im politischen und gesellschaftlichen Raum. Insgesamt kommt es aktuell einem Beobachter teils vor, das es zur einer Erosion der politischen Werte und des Diskurses sich entwickelt, was man gut an der Debatte um das Asylrecht und die Verschärfung der Polizeigesetze in Bayern und anderen Bundesländern sich gerade abzeichnet.

Fazit

Alles in allem sind wir ähnlich wie vor hundert Jahren dabei die gesellschaftlichen Werte und Normen wieder mal neu verhandelt. Auf nationaler, europäischer Ebene und in der internationalen Politik. Wie es ausgehen wird und wie unsere Zukunft aussehen wird, wird am Anteil eines jeden von uns abhängen. Man muss sich engagieren und auch wenn gerade man in einer Lebensphase ist wo nun die Familiengestaltung viel Zeit einnimmt, wird es schwerer um sich politisch zu engagieren. Dies wird gerade in einer Zeit wo sich vieles massiv verändert und große Veränderungen eintreten, gerade aber am Beitrag der jungen Generation wichtig sein um unser eigenes Schicksal selbst zu gestalten.

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