Politik: Die LINKE und Babyboomer werden uns nicht retten & für uns handeln – das müssen wir selbst tun

Fragen über Fragen, doch unsere junge Generation scheint sich für die Älteren im Internet zu verstecken und ihnen das politische Feld zu überlassen. Wenn wir wählen, dann wählen wir in kritischen Zeiten Spaßparteien wie die PARTEI und wollen uns wirklich an der politischen Zukunft in unserem Land nicht beteiligen.

Wenn man mit Journalisten redet, sind diese überrascht wie wenig Politik und Gesellschaft trotz der Debatte um den Einfluss von Facebook und Twitter auf den Sieg von Donald Trump und dem russischen Eingreifen für ihn Gedanken macht. Man redet wie aufgeregt in den politischen Talkshows aber ob man sich wirklich inhaltlich mit den neuen Herausforderungen befassen soll, mag einem Beobachter irritieren. Stattdessen will man neue Mauern im Netz herbeiführen und die junge Generation welche am meisten unter diesen Mauern leiden wird, sitzt einfach da und postet neue „sexy Bilder“ von sich auf Instagram und Snapchat. Die Daily Show hatte damals die Gefahren für die Netzneutralität und wie es eine Konsequenz wie wir mit dem Internet umgehen werden beschrieben und wenn man nun einen „Influencer“ wie die Sängerin Lena auf Instagram mitbekommt wie sie gegen Netzneutralität im Auftrag ihres Sponsors der Deutschen Telekom wettert, dann darf man sich nicht wundern wie auch bei vielen Musikern das Gespür für die Digitale Ära vorbei gegangen ist. Zwar gab es einen „Shitstorm“ doch darf man sich fragen ob Shitstorms alleine reichen um politisch etwas zu verändern. Wie weit die Apathie der Politik reichen mag kann man nun live in den USA sehen. Donald Trump lässt die Politik und auch die Außen- und Sicherheitspolitik zur Show verkommen und man vergleicht ihn schon wie Stephen Walt in Foreign Policy mit Wilhelm II der den ersten Weltkrieg verursachte.

Gerade die Apathie welche die Jugend in Deutschland hat, wo es uns (vermeidlich) gut geht und wo man sich nicht wirklich beteiligen muss, weil man doch „eh nichts ändern kann“ und „Merkel schon alles richtet“, weil man sich wen anders als Angela Merkel kaum noch in der Generation Merkel vorstellen kann, lässt die junge Generation ihre Rolle als dynamischer Motor für Impulse in der Gesellschaft vergessen. Dadurch, dass sie eben nicht die Welt das Internet und die Veränderung in Leben und Denken dieser Generation die durch das Netz sich gestaltet verteidigt lässt man das Feld einer hysterisch auf Facebook agierenden Babyboomer Generation die eh durch ihre Zahlen sich immer noch als Zentrum dieser Gesellschaft und der Ideen sieht. Man versucht von Politik und Medien auf diese „selbstverliebte“ den Extremen von AfD und LINKE sympathisierenden Gruppe eingehen und lässt ihre Vertreter in den Talkshows des öffentlich rechtlichen Reden und polemisieren, während Stimmen und Ideen – ja sogar der Geist der jungen Generation und wie sie leben will eher bemitleidet und kritisiert wird.Man will sich von Seiten der Netzaffinen Generation nicht in den Status Quo anpassen und zieht sich wie die Biedermeier nach der gescheiterten Revolution von 1848/49 ins private zurück und überlässt anderen die politische und soziale Debatte, während man über triviale Sachen auf Youtube und Instagram sich ereifert. Dieses Fehlen der Ideen der jungen und mittleren Generation zeigt die Schwäche in Deutschand wo man sich mehr für das Bewahren des Bisherigen anstatt des Gestalten der Zukunft einsetzt.

Wenn man aber von Seiten der jungen Generation nichts macht und wissbegierig alte Babyboomer und ihre verblassten Linken Träumereien aufsaugt und dank technokratischer Bildung nicht kritisch hinterfragt, haben wir am Ende unser Dilemma uns selbst eingebrockt. Gerade gegen den Strom zu schwimmen auch wenn man es nicht will, ist leider wenn man genau hinsieht das Gebot der Stunde. Als Korrektiv für Fehlentwicklungen werden wir gebraucht und der Blick auf Gesellschaft und Politik muss gerade von unserer Seite aus Schärfer werden, auch wenn uns über Jahre in Schule, Familie, Universität und Medien eingeimpft wurde, dass man genau dies nicht machen soll und lieber sich mit „gesellschaftlich sinnvollen Dingen fürs Leben“ beschäftigen soll. Unsere Schwäche und Apathie ist es die gerade die AfD stark macht, weil wir keinen positiven Gegenentwürfe und Forderungen unsere Zukunft stellen. Wir konsumieren um uns herum die Welt und hoffen im deutschen Untertanengeist, dass „die Merkel“ und die Babyboomer es schon richten werden. Dabei vergessen wir, dass es um unserer aller Zukunft geht und wenn wir nicht teil der Debatten werden dann werden unsere Ideen und Interessen auch wenn wir sie noch nicht bewusst erfasst haben dabei unter dem Tisch fallen.

Eine Debatte wie wir unsere Zukunft sehen, Konzepte entwickeln und Forderungen – für diese zu streiten und zu artikulieren ist das was wir in disesem Land brauchen. Sonst lässt man am Ende das Feld den Babyboomern und ihren konservativ-rechten Ansichten wie man sie in der AfD und CSU findet und wo die LINKE die doch von den Babyboomern als linke Alternative uns angepreist wurde nun auch dem rechten Zeitgeist nachrennt und ebenfalls unsere Ideen und Träume egal sindDass sich LINKE und AfD ähnlicher sind hat die ZEIT nun an Daten ablesen können.

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Politik: Ein Fazit aus der Bundestagswahl und dem Aufkommen der AfD

Nun ist es soweit die Wahlen in Deutschland sind vorbei. Man diskutiert in Politik und den medialen Nebenschauplätzen wie man mit der AfD umgehen soll und die CSU besinnt sich wieder auf ihre Rolle die Franz Josef Strauß ausgerufen hatte. Dabei geht bei den konservativen Unterstützern in Medien und Politik unter, dass viele Wähler welche für diese Themen die AfD gewählt haben, die CSU da nicht mehr eine Alternative ist. Gerade auch, da man die CSU in Sachsen als Alternative zur CDU nicht wählen kann.

Digitalen Themen werden nur in dem Zusammenhang gesehen wie weit es ökonomisch einem nützt. In Deutschland hatte man die Frage ob die Russen in die Bundestagswahl eingereifen werden die Schlagzeilen dominiert, doch schien Putin es nicht gebraucht zu haben. Die Unruhe und das Misstrauen gegenüber unsereren eigenen Wahlen welches durch das diletantische Vorgehen von Staat und Refexen in Medien um Quote zu bekommen – aber auch dem Interesse einer lethagischen Bevölkerung diese wichtigen Themen näher zu bringen, hat genug Verunsicherung begründet und nutze Putin so mehr als jegliche reale Einmischung in die deutschen Wahlen. Die AfD ist durch TV Berichtersrattung und Talks-Shows die zu einem Ritual geworden sind, mehr und mehr zu einem Faktor für die nächsten 4 Jahre geworden. Ob die Spannungen in der AfD am Ende die Partei erledigen, wie viele es auch meinen den PIRATEN passiert ist, bleibt abzwuwarten. Die AfD steht ingesamt finanziell und ideologisch auf einem viel robustren Standbein als die PIRATEN, da ihre Themen in der Gesellschaft „vertrauter“ sind und man damit leichter Menschen mobilisieren kann. Auch wenn die AfD verschwinden sollte, die Themen und das Denken wird aus unserer Gesellschaft nie verschwinden und man muss sich immer wieder neu dem NS Gedankengut welches in neuen Formen daher kommt in die Wege stellen. Gerade nun wo die Generation der Opfer welche mahnen werden nicht mehr da sein wird.

Die jüngere Generation scheint sich dagegen vom demokratischen Prozess und ob sich etwas verändern wird noch abgekoppelt zu haben. Man hat das Gefühl, dass es doch allen relativ gut geht und gerade die alternativen linken jungen Menschen kommen meistens aus besseren Schichten und können daher dem Prinzip des Salon-Revoluzzer folgen und Theorien und Ideologien durch die linken 68iger nachplappern und die LINKE und andere Gruppen unterstützen oder aus Spaß am Chaos die PARTEI unterstützen da man ja vorgelebt bekommt das Politik nur eine Farce und ein in ihren Augen (hohles) Ritual ist indem junge Menschen außen vor bleiben. Dies ist ein lange bekannter Umstand, doch will man von Seiten der Politik daran nichts ändern, da man erst Menschen in wichtige Ämter läst wenn sie 150% auf Parteilinie sind und das braucht etwas Zeit.

Das Martin Schulz in seinem Porträt so menschlich und verletzlich herüberkam machte ihn authentisch und anziehend und doch sorgte es bei Polit-Experten auch in der Presse für reflexhafte Hähme und Spott. Da ist jemand aus der Spur des Erwartbaren gefahren und die sozialen Reflexe wollen ihn dafür abstrafen. Viele Menschen wurde er gerade dadurch sympathisch, doch erschien das Protriat erst auch wohl aus Furcht erst nach der Wahl und konnte so keine Auswirkungen auf das schlechte Ergebnis der SPD bringen, die da sie ihren Markenkern verloren hat und nur noch durch die Partei glattgespülte Menschen auf höhere Positionen in der SPD kommen, die Partei den Nimbus um ihren Markenkern auch in der Opposition nicht mehr im Gegensatz zu Labour in Großbritannien wiedergefunden hatte. Labour hatte gerade diejenigen welche für das „klassische in der Sozialdemokratie“ standen nach vorne geholt und die Technokraten welche für den Absturz verantwortlich waren in der Ära Blair mussten weichten. Am Ende hat es ihnen genutzt, auch wenn es in der SPD immer wieder auf Seiten der missgelaunten Basis ähnliche Forderungen gibt wird es dazu nicht kommen. Rot-Rot-Grün ist nur eine Schmierenkomödie da die LINKE Verantwortung scheut wie der Teufel das Weihwasser.

Die LINKE ist was sie ungern zugibt doch ideologisch flexibel und durch den Erfolg der AfD hat sie auch keine Probleme nun rechte Botschaften an die Wähler zu bringen, mit dem sofort nachgeschobenen Dementi um die Linke träumerisch Basis und Wählerschaft nicht zu vergraulen. Einer Jugend die man durch die Reformen in Schule und Universität auf „bloße Untertanen und Konsumenten“ getrimmt hat verliert dabei ihre historische Rolle als Motor gesellschaftlicher und politischer Erneuerung. Dies sieht man auch in der Nutzung des Internets durch diese und nur eine Minderheit interessiert sich aktuell für die politischen und gesellschaftlichen Debatten, welche das Netz und die Art wie gerade junge Menschen sich (vermeidlich) an den Prozessen beteiligen können. Die spannende Frage ist ob es so bleiben wird, was man aktuell nicht vorhersehen kann. Doch ohne den Mut die Stimme zu erheben und sein Wort in der politischen und gesellschaftlichen Debatte einzufordern haben es junge Menschen sich selbst zu verantworten, dass sie nichz gehört werden. Von Nichts kommt halt Nichts.

Wie kann man Wandel und eine Änderung erreichen? – Zynisch genommen hat(te) die Netzgemeinde welche viele Themen aufgriff und aufgreifte ihre Chance und hat sie immer noch. Sie ist die Avantgarde der neuen Zeit, doch liebt sie das eigene Ego und die fast schon kommunistische Lust an der Selbstbekämpfung (noch) zu sehr. Die fatalen Aufrufe bei Netzpolitik,org und anderen Plattformen haben ein Signal gesetzt, auch wenn die Ursachen der Entfremdung der PIRATEN mit der Netzgemeinde als Chance für ihre Ideen gesehen zu werden auch hausgemacht in der noch jungen Geschichte der PIRATEN zu finden sind. Die PIRATEN sind daher ehrlich und schmerzhaft mit sich nach der Wahl ins Gericht gegangen.

Die PIRATEN könnten eine Chance sein einen Wandel doch noch zu Beinflussen. Dafür braucht es aber hungrige junge Mitglieder welche mit ihren Ideen ihren Beitrag dazu leisten. Im Rahmen des kommenden Bundesparteitag sind im Netz bei PIRATEN Seiten und Blogs einige interessante Beiträge erschienen, die auch fordern die alten Zöpfe und gescheiterten Konzepte über Bord zu werfen. Fulleren ein ehemaliger PIRAT hatte eine unbequeme Frage die die Probleme der Partei auf Parteitagen beschreibt angesprochen.

Man muss klar von Seiten der Partei die Hausaufgaben machen und doch wenn man seine Fühler in die Diskussionen innerhalb der PIRATEN ausbreitet bekommt man mit, dass um diese Fragen gestritten wird und Konzepte vorgestellt und erarbeitet werden. Gerade das Beispiel wie die tschechischen PIRATEN es angehen kann für die deutschen PIRATEN ein Weg sein endlich (wieder) handlungsfähig zu werden und besser Politik gestalten und den Menschen in diesem Land wieder einer Alternative mit neuen frischen Ideen zu sein. Auch wenn viele der Ideen für viele traditionell denkenden Menschen in Gesellschaft, Medien und Politik exotisch klingen sind sie doch mehr und mehr in der politischen Debatte präsent auch wenn es wenig mit den PIRATEN verbunden wird.

Man mag abwarten wie die gesellschaftlichen Spannungen und die (noch) apathische junge Generation reagieren wird und wo sie ihre Ideen und Konzepte mit der Wut und Leidenschaft der Jugend einbringen möchte – doch braucht es gerade diesen frischen Wind der sich nicht im Zynismus DER PARTEI sammeln sollte, um diesem Land eine Zukunft zu geben.

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Nützt der Piratenpartei ein Delegiertensystem?

Ein Beitrag zur immer wiederkehrenden Debatte ob man ein Deligiertensystem braucht.

Fulleren's Blog

Ein Alleinstellungsmerkmal der Piratenpartei ist, das jedes Mitglied zu Landesparteitagen und Bundesparteitagen fahren kann und dort mitentscheiden darf. Bei Bundesparteitagen hat sich dabei das Problem ergeben, dass ein Antragsstau aufgelaufen ist. In der Regel wurden zu einem Bundesparteitag ca. 200 neue Anträge eingereicht aber nur ca. 50-80 behandelt. Der Antragsstau war zwischenzeitlich über 600 Anträge in der Warteschlange. Aktive die die Anträge vorbereiten, die dann jahrelang nicht abgestimmt werden, wenden sich natürlich frustriert von der Partei ab.
Da die Antragsreihenfolge nicht feststeht und man sich nicht auf alle 600 Anträge vorbereiten kann, hat der Antragsstau zur folge, das viele Anträge abgestimmt werden, die nur wenige gelesen haben. Da jeder versucht seinen Antrag irgendwie behandelt zu bekommen, wird stundenlang über die Tagesordnung diskutiert, so geht viel Zeit verloren.
Auf Landesebene z.B. in NRW existiert das Problem Antragsstau nicht.
Die Teilnehmerzahlen auf Landesparteitagen und Bundesparteitagen sind nach einem Hoch in 2012/2013 rückläufig…

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Politik: Die Zerstrittenheit der Netzgemeinde schadet uns allen!

Netzpolitik.org bringt nun auch einen Beitrag zum Abgesang auf die PIRATEN. Wenn man den Beitrag liest und auch den Kommentar von Pascal Hesse dem Pressesprecher der PIRATEN zu den Vorwürfen welche die Autorin „Anna“ in ihrem Beitrag bringt widerlegt. Der Artikel liest sich wie eine beißende Abrechung mit den PIRATEN von denen man aus „enttäuschter Liebe“ nach nur noch das schlechte wünscht.

Viele der Netzaktivisten hadern mit den PIRATEN und wünschen sich irgendwie wieder etwas wie man indirekt als Fachleute und „hinter den Kulissen“ die Netzpolitik in Bund und Land beeinflussen kann. Dabei hängen sie typischen technokratischen Illusionen an und verkennen dabei die Mechanismen der Politik in Deutschland im speziellen und die Mechanismen von Politik im Allgemeinen. Auch die Umweltbewegung hatte sich in Aktivisten und einer ihnen nahestehenden politischen Partei den GRÜNEN gespalten und man hat dennoch bis 1998 viele Jahre lang zusammen agiert und kooperiert und hatte mit der Regierungsbeteiligung ab 1998 die theoretische Chance etwas zu ändern – was man mit dem Atomausstieg erst mal zentral dann auch geschafft hatte. Auch wenn man sich in vielen Details uneinig war strebte man doch ein gemeinsames Ziel an und kooperierte miteinander mal offiziell mal inoffiziell.

Die Netzgemeinde dagegen verhält sich alles andere als politisch erwachsen. Man sieht dass man sich immer noch mehr wie ein verrücktes Onlineforum verhält und schreibt böse Artikel, Tweets und andere Sachen die mangels politischen Arms und politischer Vertetung de facto wenig Einfluss auf die Politik dieses Landes haben. Die Gesetze zur Überwachung welche nun alle beschlossen und umgesetzt werden, kann man jedenfalls nicht nur alleine mit der Macht der Feder stürzen. Man braucht auch Macht um Politik zu gestalten. Macht geht nur wenn man gewählt wird. Die Hoffnung das Netzaktivisten sich nun in andere Parteien entfalten können und die Ideen umsetzen wird (leider) ein Trugschluss sein. Dies verkennt die Autorin Anna in dem Artikel genauso wie viele in der Netzgemeinde. Andere Parteien wie LINKE die GRÜNEN und erst Recht CDU und SPD haben andere Prämissen in diesen Themen und die Netzaktivisten werden immer in ihnen eine bedrohte Minderheit sein, die wenig Gehör findet und am Ende ganz schweigen wird. In diesen Parteien werden sie nie eine nötige politische Macht entwickeln weil sie auch viel zu zerstritten und zersplittert agieren. H3rmi bringt dies in ihrem Blogbeitrag „Warum Alternativen [zu den PIRATEN] eben keine sind“ auf den Punkt.

Die Geschichte der Linken Bewegungen in der Bundesrepublik sollte eine Mahnung genug sein. Sie haben ab den 1970iger Jahren bis 1989 nur stark sein können weil sie am Tropf der DDR lagen und am Ende kam die Krise und der Verfall. Erst durch die Schwäche der SPD mit den Hartz IV Reforme und dem Preisgeben ihres Markenkerns sowie der Weitsicht von Oskar Lafontaine die beginnende WASG bevor sie sich zersplittert und in traditionelle linken Streitereien untergehen wird sich mit der PDS zur LINKE zu verschmelzen verhalf ihnen zu einem Comeback. Man streitet sich in der LINKE nun intern und nach außen gilt die Kommunikation zwischen Friedens und Sozialromantik die heilig ist und die klar im politischen Alltag scheitern wird, weswegen Sarah Wagenknecht wie schon in einem älteren Post hier im Blog angegeben keine Regierungsbeteiligung wünscht. Einen Kontakt mit der Realität der Politik wird die LINKE nicht überleben – stattdessen präsentiert man Kuschelforderungen und Illusionen für die Wähler die man aber nie umsetzen möchte.

Die Netzbewegung sollte davon lernen und diese Zersplitterung der Linken als Mahnung und als Warnung sehen. Man sollte auch bei allen inhaltlichen Differenzen zum Trotz politisch zusammenarbeiten und nicht sich gegenseitig bekämpfen. Nur weil nicht alles der eigenen Maxime entspricht sollte man sich nicht als Feind sehen – und Gehässig die Schwierigkeiten des anderen sehen und feiern. Am Ende scheitern wir sonst alle zusammen. Anja Hirschel die Spitzenkandidatin der PIRATEN bei der Bundestagswahl 2017 hatte es in ihrer „Heidelberger Rede“ klar auf den Punkt gebracht.

Man muss zusammen agieren und sich helfen auch wenn alles nie ganz der eigenen Meinung sein wird, was aber in der Demokratie normal ist um zu bestehen. Dieses kindliche Verhalten der Netzgemeinde bringt unsere Ziele am Ende zum scheitern wenn wir getrennt marschieren und schlagen. Nur wenn wir uns zusammentun und wieder zusammen an einem Strang ziehen auch wenn im Detail es Unterschiede gibt werden wir am Ende etwas erreichen können.

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Soziales: Ein Blick auf Deutschland vor den Bundestagswahlen

Es ist Wahlkampf und die AfD nutzt wieder geschickt selbst inszenierte „Skandale“ um sich in der Medienlandschaft ins Gespräch zu bringen. Natürlich fallen wieder viele Nachrichtensendungen auf die Strategie der AfD herein, wo doch bekannt ist dass sie genau diese Inszenierung nutzen um sich in die Medienlandschaft zu bringen.

 

Das neuste Beispiel ist der Auftritt der AfD Spitzenkandidatin Alice Weidel. Natürlich diskutiert man nun wie wild was der „wahre Auslöser“ der Spitzenkandidatin der AfD war. So bringt die WELT einen Artikel über die Körpersprache der Frau während der Sendung. Landauf, Landab scheint man nun wieder über das „Stöckchen zu springen“, was die AfD da wieder bereitgelegt hatte. Die Welt fasst es in einem Artikel gut zusammen.

Was man sich nur fragt ist, wieso lernt man nicht wirklich daraus? – Die AfD hat es seit der letzten Bundestagswahl trotz aller Querelen und Skandale geschafft immer wieder in den Medien und der Berichterstattung zu sein und dabei die Gesellschaft zu polarisieren wie kaum jemand seit Zeiten der NSDAP. Sie bestimmt (leider) den politischen Diskurs und das Verhalten des Moderators Claus Strunz welcher Themen der AfD in das Kanzlerduell brachte und dabei wichtige Fragen der Zukunft ausblendete sorgte insgesamt für harte Kritik.

Dennoch zeigt es, wie die AfD und ihre Thesen dabei die Fragen der Zeit und Ideen für die Zukunft außen vor lassen. Sascha Lobo hatte die fehlenden Themen und den Mangel um eine Gestaltung der Zukunft in diesem Land gerade erst in einem Artikel im SPIEGEL kritisiert und ohne dabei die PIRATEN und ihre Vision für die Zukunft zu benennen, trifft es doch sehr im Kern die Thesen und Ideen der PIRATEN für die sie aktuell im Wahlkampf streiten und wo ihr Wahlkampfspot mit dem Slogan „Freu dich auf Neuland!“ auf den Punkt bringen.

Was kann man nun in dieser Zeit machen? – Es ist so, dass natürlich die älteren Generationen die Baby-Boomer den Diskurs in Politik und Medien bestimmen. Dabei ist kaum eine Stimme der jüngeren Generation zu sehen und zu hören. Man fühlt sich als Randfigur in Gesellschaft und Politik. Unsere Ideen werden kaum zur Kenntnis genommen und finden sich nicht im politischen Handeln wieder. Es ist eine Erstarrung und ein „weiter so“, zu finden und Angela Merkel hat es geschafft dass man kaum über grundlegende Positionen und Ideen von unserer Generation her hört. Die Baby-Boomer und ihre Angst vor Veränderung welche sich auch in der Ablehnung „der Flüchtlinge“ und der hofierung der AfD in Medien und Politik gestaltet, zeigt wie wenig junge Menschen und ihre Ideen und Träume in diesem Land zu suchen haben. Man ist ein Außenseiter dessen Stimme nicht wirklich ins Gewicht fällt geschweige den Gehör findet. Viele junge Leute interessieren und favorisieren die LINKE, wobei sie oft den Phrasen und (falschen) Ideen der älteren Generation nacheifern, wobei die LINKE nicht wirklich das Interesse hat dabei ihre Positionen in konkrete Politik umzusetzen. Aus der Opposition kann man leicht etwas Fordern, doch wenn man generell alle Ideen um sich an einer Regierung zu beteiligen ausschließt sind Positionen nur auf dem Papier zu finden. Ein aktueller Ausdruck dieses Verhaltens konnte man erst kürzlich in einem Statement von Sarah Wagenknecht finden, wo sie für nach der Wahl, eine Koalition mit SPD und GRÜNEN ablehnte, auch wenn sie behauptet dass diese Option nicht an den LINKEN gescheitert ist.

Daher ist realistisch gesehen eine Stimme für die LINKE nur mehr als Protest ähnlich wie eine Stimme für die AfD zu sehen und mit den gleichen Gefahren verbunden. Inzwischen scheinen sich viele junge Menschen für die PARTEI zu interessieren. Etwas was die CDU schon nervös macht und wo ein Mitglied auf BENTO vor „dem Hype um die PARTEI“ warnte.

Was kann man nun zu dieser Situation sagen und wie sollte man sich verhalten wenn man einen Wandel sich wünscht?

 

Die Optionen für einen Wandel in Deutschland sind begrenzt. Die PIRATEN sind kaum in der öffentlichen Wahrnehmung zu finden. Viele haben noch die alten Mythen aus der Zeiten der starken Berichterstattung und der Zeit des Streites im Hinterkopf. Viele Leute wissen kaum wieso sich die Themen und Ideen der PIRATEN für ihr konkretes Leben auswirkt.

Ideen um das Gestalten des digitalen Wandels im speziellen und des allgemein politischen Wandels im allgemeinen findet man kaum. Bei den PIRATEN ist es interessant, dass sie trotz aller Versuche sie mehr und mehr in der Versenkung „verschwinden zu lassen“, sie dabei sind sich wieder neu zu erfinden und weiter daran arbeiten neue Ideen und Konzepte zu erarbeiten. Der politische Wandel und neue Ideen sind bei ihnen sehr stark dabei für den Wandel zu streiten und bisher ihre bescheidenen Mittel zu nutzen um Einfluss auf die öffentliche und politische Debatte und Agenda zu nehmen.

Leider sind viele Wähler noch im Abwarten und man weiß die PIRATEN noch nicht wirklich auf ihrer politischen Landkarte wieder erschienen. Viele Menschen haben Vorurteile was die „digitalen Freibeuter“ betrifft da sie als Partei und von ihrem Wesen sich so sehr von vielen anderen Parteien unterscheiden. Generell das Neue und Andere scheint viele Menschen (natürlicherweise) erst einmal zu Verunsichern und man wartet erst einmal ab was sich daraus entwickelt. Dieses Problem hatten in gewisser Weise damals auch die GRÜNEN doch da ihre damals jungen Wähler aus der Kohorte der Baby-Boomer zahlenmäßig stark waren konnten sie dennoch in den Bundestag und die Landesparlamente einziehen und einen damaligen gesellschaftlichen Wandel ermöglichen. Heutzutage ist ihre Generation und diese Partei an sich angekommen und es geht mehr und Besitzstandsverwahrung und das Erhalten von Besitz und Macht. Ein Zeichen dafür sind die Koalitionen mit der CDU und der rechtsruck bei den GRÜNEN. Man wendet sich von Neuerungen ab und sieht den Umweltschutz als etwas um sich einen gewissen Stil und Nimbus zu geben, welcher ihrem Milieu passt und genießt dabei die Verdrängung in städtischen Milieus unter dem Stichwort Gentrifizierung, wo sie alternative und kreative Bereiche veröden lassen um einen Anstrich von vergangener Rebellion für sich weiterhin proklamieren zu können.

Das die LINKE sich nicht verändern wird, davon kann man ausgehen und sie beginnt in gewisser weise schon den Weg der GRÜNEN zu nehmen. Auch bei ihr beginnen sich die Leute zu sammeln, welche dabei sind als „Salon-Revoluzzer“ Themen zu fordern und Parolen zu schreien an deren Umsetzung sie de facto nicht interessiert sind. Auch hier gibt man sich mit einem gewissen Schein und vermeidlicher moralischer Überlegenheit zufrieden, als dass man bereit wäre einen Wandel in dieser Gesellschaft wirklich gestalten zu wollen. Die Frustrierten sind als Konsequenz daher meist zur AfD weitergezogen und dennoch lohnt es sich für die PIRATEN weiter zu kämpfen, da die Gesellschaft gerade in einem Wandel ist und die Zeit für ihre Themen und Ideen unabhängig von dieser Bundestagswahl erst kommen wird.

 

Das Russland in der Zwischenzeit versucht mit Russia Today die Fans der AfD und deren Ideen zu promoten ist natürlich lange bekannt. Aber die Moderatoren von Russia Today reagieren etwas traurig auf Kritik und wenn man sie und ihren Sender nicht ernst nimmt. Eng  sind die Verbindungen der AfD zum russischen Auslandsgeheimdienst FSB sind hat die ZEIT in ihrem Blog dargestellt.

Dialog auf Twitter mit Russia Today „Moderatorin“.

 

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Politik: Wieso der aktuelle Wahlkampf doch „Popcorn-Faktor“ hat

Die Frage was man in diesem „langweiligen Wahlkampf“ machen kann ist schon zu stellen. Viele in Deutschland haben das Gefühl solange sie in ihrer „Filterbubble“ leben, dass es in Deutschland gut läuft. Die sozialen Themen mit denen die SPD und die LINKE versuchen Stimmung zu machen, scheinen beim Wähler nicht anzukommen. In Zeiten von Brexit und Donald Trump scheinen populistische Methoden jedenfalls nicht mehr wirklich den Wähler zu erreichen. Dies merkt auch die AfD die trotz provokanter Versuche nur von denen unterstützt wird, die bei einer lauten Minderheit mit ihren Themen und Parolen punkten können. Dennoch sind sie weit von einer selbsternannten Massenbewegung und „Stimme des Volks“ entfernt.

Die LINKE versucht es mit Populismus von Links und auch wenn sie bei vielen der Babyboomer dabei nicht den so gewünschten Erfolg in den alten Bundesländern haben, sind die Millenials von ihnen angetan. Man kann es auch in den USA beobachten, wo sie Bernie Sanders sich wünschten und am Ende beleidigt waren, dass die demokratische Partei Hillary Clinton nominierte. Darauf hin haben sie sich linkeren Randkandidaten zugewandt und haben am Ende Donald Trump bekommen. Zwar haben sie viele inklusive Sanders vor der Wahl davor gewarnt aber man wusste es dank der „Weisheit der Jugend“ besser und nun beschweren sie sich über den Salat. Die Washington Post brachte es in einem Bericht, dass gerade diese Zielgruppe die mit Trump große Probleme hat und teils gewalttätige Demonstrationen gegen ihn führt, diesen Umstand selbst verursacht hat. In Deutschland sehen sich viele der sogenannten Millenials als „Genration Merkel“, so ähnlich wie meine Generation sich damals als „Generation Kohl“ empfand. Da 1998 und die Jahre davor jedoch die Wirtschaft im Gegensatz zu heute nicht „rund lief“ kam in Deutschland im Gegensatz zur aktuellen Stimmung eine Wechselstimmung auf. Heute denken alle dass alles so weiter gehen wird wie bisher und dass man keine Investition in die digitale Zukunft braucht. Man macht sich um dieses „seltsame Digitale“ keine Gedanken. Man vernetzt alles und jeden und macht selbst vor Herzschrittmachern keinen Halt. Dabei ist dank der gesetzlichen Vorgaben es mit der IT Sicherheit vieler dieser Geräte nicht so weit her, so dass ein großer Hersteller nun einräumen musste dass seine Herzschrittmacher leicht gehackt werden können und ein Update verspricht.

Die Macken der Technik und die Vernetzung die von den Kosumenten so stark gewünscht wird, wird auch neue Risiken bieten. Da jedoch die PIRATEN im Moment keine starke politische Kraft sind wissen die anderen Parteien, dass sie so die Lobby der Industrie mit teuren Sicherheitsvorgaben nicht „belästigen müssen“ und diese weiter den Kunden durch teure Werbung und „Influencer“ ihre unsichere Ware an den Mann und die Frau bringen können. Man kauft sich Kopfhörer (am besten kabellos) und andere Dinger und sieht nicht die Gefahr, dass man diese als umfunktionierte Wanze gegen einen nutzen kann.

Die meisten Leute sagen sich, dass ihr Leben zu unwichtig ist und man doch nichts zu verbergen hat. Man sieht darin keine Gefahr da man vieles direkt dann auch auf Facebook, Instagram und Co teilt. Da die meisten Konsumenten sich mit diesen Themen auch nicht beschäftigen können sie auch nicht die nötigen Fragen und Forderungen an die Hersteller stellen und man wird in Zukunft sich auf Berichte einstellen können, wenn dann die Technik dank Smarthäuser, Autos und Co dann in Bereichen welche die Menschen nicht so einfach als irrelevant darstellen von Angreifern übernommen wird. Dies wird einen starken Vertrauensverlust und ein Hacken des Smarthauses wird die ähnlichen psychologischen Auswirkungen wie ein Wohnungseinbruch haben, dann zur Unruhe in der Bevölkerung und dann entsprechenden Aufschrei in Medien und Gesellschaft führen.

Was mit diesen Daten passiert die man auch in jungen Jahren hinterlässt und die sehr wohl später Auswirkungen auf das eigene Leben haben können, wurde einigen Journalisten beim G 20 Gipfel klar. In Berlin hat es zwei Polizei-Anwärter getroffen die wegen Jugendsünden ihre erträumte Karriere nicht antreten konnten. Man beschwert sich aber nun über das Verhalten des Staates aber auch wenn man bei Banken und der Schufa aufgrund falscher Daten Probleme bekommen kann, wird es einem nicht bewusst was genau dahinter steckt.

All diese Themen sind nicht interessant und vermeidlich nicht aktuell deswegen kommt Digitales und Datensicherheit im Gegensatz dazu ob Deutschland ein Holocaust Denkmal braucht, im Wahlomaten zum Beispiel nicht vor. Zwar versuchen FDP und GRÜNE das Digitale Thema im Bezug auf Schule und Bildung sowie der digitalen Infrastruktur in ihrem Sinne zu nutzen, doch darf man sich bei deren bisherigen politischen Verhalten fragen ob dabei am Ende etwas sinnvolles bei rauskommt.

Die Nachrichtemagazine bezeichnen den Wahlkampf als langweilig dabei hat er wenn man sich ansieht was gerade nicht Thema ist und was es dennoch bald für Auswirkungen haben wird und den dann folgenden publizistischen und gesellschaftlichen Tornado der dann ausbrechen wird, spannendes „Popcorn-Kino“. Gerade weil die Millenials die dann schnell ihre politische Liebe neu suchen werden und dann erleben wie ihre Zukunft oder die Zukunft der ihnen Nahestehenden durch die fehlende Digitale Debatte wie oben angemerkt nicht wie geplant stattfinden kann, in Empörung und Wut umschlagen. Deswegen liebe PIRATEN vieles klingt was wir sagen wie Science-Fiction dennoch sag ich abwarten Grog Trinken und eine Schale Popcorn bereithalten. Als ich mich in eine Bar mit einer Millenial unterhielt meinte sie, „dass PIRATEN arrogant seinen,“ weil wir in ihren Augen falsche Überzeugung haben die Zeit gibt uns am Ende recht. Dies zeigt die Leute und auch und gerade die Millenials machen sich über die Konsequenzen der Veränderung keine Gedanken. Doch die Zeit wird sie leider anders lehren, so war es immer in der Geschichte.

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Politik: Ein Einwurf zur „Indymedia.org Debatte bei den PIRATEN“ – Nicht in alte Reflexe verfallen!

Die Debatte wie weit man sich politisch engagieren soll, ist sicher heutzutage eine zentrale Frage. Gerade in Zeiten wo die AfD und ihre Parolen auch durch das Verhalten und die Aussagen des US Präsidenten Trump an Zustimmung gewinnen lässt einen Fragen ob die längst überwundenen „dunklen Zeiten“ wieder dabei sind die Oberhand zu gewinnen?

Die Bundesregierung hat den „Verein“ welcher die Internetseite LINKSUNTEN.INDYMEDIA.ORG“ betreibt verboten und es kam in einigen Kreisen zu Kopfschütteln und bei manchen zu einem Aufschrei wieso man diese Plattform denn verbietet. Die WELT, die man nicht gerade verdächtigen kann, dass sie mit linksradikalen sympathisiert hatte in einem Kommentar zu dem Fall es treffend beschrieben: „linksunten.indymedia.org“ hat die Autonomen und ihren Aktionismus vorbildlich dokumentiert: Den Stolz darauf, hier ein Auto angezündet zu haben oder ein portugiesisches Restaurant in der Schanze besetzt zu haben, dort gegen die Gentrifizierung agiert zu haben. Auch nach den G-20-Ausschreitungen fanden auf dieser nun verbotenen Homepage die Diskussionen um den revolutionären Charakter dieser Aktionen statt. Erfreulich: in den Kommentarspalten mussten die Aktivisten mitunter böse Prügel von Kommunisten, Trotzkisten und Anarchisten abholen für die Schlichtheit ihrer Überlegungen und den geradezu grotesken Pointen ihrer Aktionen. Für Interessierte und Ethnologen der radikalen Linken war diese Seite ein Geschenk. Für alle zugänglich: Nirgendwo wurde die radikale Linke so entzaubert und demystifiziert wie hier.“ – Die radikale und extremistische Linke sieht sich als (vermeidliche) Avantgarde und lebt doch in einer Prallelwelt die mit der Realität und dem wie die meisten Deutschen Politik verstehen und begreifen nichts zu tun hat. Gerade diese Ablehnung der Mehrheitskonsens von Seiten der (dieser) Linken ist etwas was die Demokratie in ihren Augen nur als Weg sieht wenn sie ihrem eigenenWeltbild entspricht. Damit sind sie ähnlich wie die Rechtsextremen die in den Kommentarspalten der Nachrichtenmagazinen und auf Facebook angeheizt von Fake-News die (unteranderem) ein Produkt des russischen Informationskriegs sind, ebenfalls für sich behaupten „die Mehrheit des deutschen Volks zu vertreten“.

Dennoch sind viele der Akteure die bei Linksunten.Indymedia.org agieren eher „Salon-Revoluzzionäre“ die aus Leere ihrer bürgerlichen Existenz nun meinen mit Linken Träumereien ihrem Leben welches durch die Digitalisierung mehr und mehr sich verändert einem vermeidlichen wie sich und der allgemeinheit schädigenden Sinn geben zu wollen. Dennoch bewegen sie sich in einem Milieu welches sich gerade in der Linkspartei wieder findet, welches diese Taten gutheißt. Gerade diese alten Mythen, dass das vermeidliche Linke und Revolutionäre in einer Zeit wo man sich gegen die steigende Akzeptanz der rechten Extreme angefeuert auf Facebook und dem Zuspruch für Leute wie Donald Trump und Parteien wie die AfD die Millenials dazu bringt, dass sie nun einfache Antworten auf Komplexe fragen haben wollen. Ähnlich wie die Anhänger der Rechten Parteien sind Millenials dabei sich einfache Antworten und Weltbilder auf komplexe Fragen zurecht zu basteln. Dies ist sicher in Deutschland auch den Bildungsreformen in Schule und Universität geschuldet. Dadurch, dass man Schüler und Studenten dazu verdonnert hat, dass sie Wissen ohne zu reflektieren auswendig lernen und dann zur Klausur „auskotzen“ ohne dass sie in der Lage sind dieses Wissen kritisch zu reflektieren und einzuordnen macht sie gerade anfälliger auf komplizierte Fragen leichte Antworten sich zu wünschen.

Wenn nun auch manche PIRATEN im Reflex basierend auf die „Flügelkämpfe“ einer damaligen Epoche sich nun Fragen wieso der Bundesvorstand der PIRATEN sich zu Linksunten.Indymedia geäußert hatte aber nicht bei seinem rechtsextremen Pendant dann geht diese Verwunderung nur mit einer falschen Einordnung historischer und politischer Traditionen und Reaktionen in diesem Land. Natürlich ist es wichtig dass man sich zu dieser Frage äußert denn im Gegensatz zu den Rechten nützt der Verbot der Linken Plattform mehr um dem bürgerlichen Milieu welches sich nun beginnt Allianzen zwischen CDU und AfD zu bildenwie es der Bericht des ARD Magazins „Report Mainz“ im August 2017 zeigte, dass man in konservativen Kreisen den Angriff auf Besitz als größere Gefahr für die Ordnung sieht als wenn man sozial benachteiligte und schwache Randgruppen als Ziel für den Hass ins Visier nimmt. Gerade der Umgang mit den Angehörigen der NSU Opfer durch die Sicherheitsbehörden vor der Aufdeckung des NSU Komplexes und des immer noch aktuellen Umgang mit diesem Komplex durch den Verfassungsschutz und andere Sicherheitsbehörden sollte einem politischen Beobachter da klar zu denken geben, dass manche der „linken Verschwörungstheorien“ manchmal doch traurige Realität sind und einem im liberalen Spektrum verordneten Menschen klar machen, dass die konservative Agenda eben auch zur Gefahr neben der sozialen Spannung gegen Randgruppen gerade die Neutralitätspflicht der Exekutive basierend auf dem Recht, in manchen Fällen wie bei der NSU außer Kraft gesetzt wird. Wenn es in der Vergangenheit wie beim NSU Skandal faktisch belegt wurde, dann kann sich dies ohne Kontrolle und Kritik jederzeit wiederholen.

Aber zurück zum Verbot von Linksunten.Indymedia.org. Natürlich hat der Staat das Recht und die Pflicht eine Seite die gegen das Gesetz verstößt zu verbieten. Dennoch ist es auch die Aufgabe von PIRATEN zu schauen wurde es nur als Vorwand und Testlauf für andere Sachen genutzt. Klar ist auch dass man ebenso diese Vorsicht bei Verboten von konservativ bis rechten Seiten haben sollte und muss. Denn wie eben der aktuelle Fall zeigt, kann man erst einmal vermeidlich bis reale Seiten die extrem sind verbieten doch wer sagt und dies zeigt die generelle politische Erfahrung kann sich ein solches Verhalten und eine solch erst einmal legalisierte und akzeptierte Praxis schnell ausweiten und vieles in Visier nehmen. Beispiele für Netzsperren und Verbote die aus dem Ruder geraten und erst einmal zur „Terrorbekämpfung“ genutzt werden sollten kann man unteranderem in Großbritannien sehen.

Wieso reagiert man auf Linke Verbote von Seiten Liberaler schneller als auf Verbote rechter und konservativer Seiten?

 

Es ist schnell gesagt, dass man immer auf die „Verfolgung“ der Linken schneller und schriller reagiert als auf das gleiche Verhalten wenn rechte Seiten im Fokus stehen. Dies hat verschiedene Gründe welche teils in unserer Geschichte wie auch politischen Tradition in diesem Land verankert sind, welche teils ihre Wurzeln bis ins Kaiserreich und die Zeiten des Nationalsozialismus haben und die immer noch bis ins 21. Jahrhundert hineinscheinen.

Bis 1945 und auch in den 1950iger Jahren war der Feind stramm in der Linken zu finden. Erst war die SPD der Feind, dann waren es KPD und andere Linke Gruppen die teils aus heutiger Sicht akzeptierte und wichtige Forderungen hatten. Dennoch sah es der konservative Staat immer als Angriff auf die Ordnung und die Sicherheit des Staates an. Dabei gab es in Weimar Allianzen zwischen Militär und Konservativen Kreisen welche den Kampf gegen Links und die Schwäche gegenüber dem rechten Terror gerade erst die Basis für die NS-Zeit und Hitlers „Machtergreifung“ ermöglicht hatten mit den allgemein bekannten Folgen für Deutschland und die Welt. Die Verweigerung der Konservativen in der Nachkriegszeit sich den Verbrechen der NS Zeit zu stellen und die allgemein heute auch historisch untersuchte Kontinuität in den bundesdeutschen Sicherheitsbehörden mit aktiven aus der NS Zeit ließ in der Bundesrepublik den Feind weiter auf der Linken Seite sehen. Die Linken und die 1968iger mit ihrer Verklärung der DDR und linker Diktaturen ließ aber auch auf der anderen Seite keine Streiter für die Freiheit und Demokratie entstehen. Es war de facto wie in Weimar wo Links und Rechts in ihrem Wesen die Freiheit und den Pluralismus der Demokratie ablehnten und doch hatten die Konservativen die Schalthebel des demokratischen Staates inne und dank der Allierten war man in der Lage einen „Rückfall in die Barbarei“ zu verhindern.

Im Laufe der Zeit sollten die Konservativen sich mit der Demokratie „versöhnen“. Doch zeigte sich schon unter der Kanzlerschaft von Helmut Kohl wie die CDU den Feind in dieser Republik welchen man in der Asyl-Debatte der 1990iger Jahre in dem Fremden sehen konnte. Angela Merkel hat mit ihrer Haltung zur den syrischen Flüchtlingen gerade damit einen Bruch mit dem damaligen Verhalten der CDU herbeigeführt. Gerade diese Konsequenz lässt Teile der UNION mit der AfD liebäugeln. Es ist für diese Gruppen in der UNION ein bestreben wieder in altes Verhalten zu fallen.

 

Gerade dieses Verhalten der Konservative zeigt, dass man lieber einen starken Staat und Kontrolle will und dabei das Versagen alle Bürger dieses Staates zu schützen und lieber unliebsame Kräfte zu beobachten kritisch zu bewerten ist. Natürlich würde die radikale Linke ähnlich handeln doch ist sie de facto mehr in Gesellschaft und Staatsbehörden isoliert als es rechte und konservative Kräfte sind was ein Erbe aus der Zeit der Bundesrepublik und NS Zeit ist, wie auch der Ablehnung der Linken ihre Fähigkeiten in den Dienst eines Staates zu stellen, den sie zu unrecht ablehnen und wahnwitzigerweise eine, zurecht untergegangenen, linke Diktatur verherrlichen!

Die Debatte um die G-20 Ausschreitungen sollten von Seiten der Sicherheitsbehörden vor allem um die Randale der Linken Extremisten zu drehen. So berichtete die BILD beispielsweise von den Krawallen der Linken. 

Da die Sicherheitsbehörden jedoch geradezu in einem „Exzess“ waren haben selbst konservative Medien in Deutschland das Verhalten der Sicherheitsbehörden die extrem agierten kritisiert. Berichte zu G 20 und Kritik an dem Verhalten der Behörden. So berichtete der konservative FOCUS beispielsweise von Ungereimtheiten beim Polizeiverhalten beim G 20 GipfelNatürlich berichteten auch linke Zeitungen von Misständen, doch dies war natürlich zu erwarten und fällt nicht ins Gewicht für die politische Bewertung da man dies erwartet hatte. Da sich die Debatte um Polizeigewalt mehr und mehr zu drehen scheint haben die PIRATEN zurecht vor einem in diesem Kontext zu sehenden (zurecht (?)) kritisch sehenden Verhalten der Sicherheitsbehörden gegen Indymedia.org zu sehen. Der Hamburger Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Jan Reinecke, kritisierte dagegen das Verbot der Internetplattform. Dies sei „mehr Wahlkampf-Symbolik als sinnvoller Kampf gegen Linksradikale“, so meldete das Hamburger Abendblatt

Gerade wenn aus Symbolpolitik weil eben die Seite nicht wirklich vom Netz verschwindet und dabei wichtige Arbeit von den Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Extremisten sei es von links oder rechts behindert wird, müssen PIRATEN ihre Stimme erheben. Wenn aus Aktionismus und Wahlkampf-Symbolik dabei übereilt schlechte Entscheidungen getroffen werden die eben auch von Experten kritisiert werden können PIRATEN nur weil es einem in die politische Gewohnheit passt nicht schweigen.

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